Extremists re-emerging after 9/11 hiatus

Skinheads, neo-Nazis, white separatists and other extremist right-wing groups are stepping up grass-roots organizing from the rural West to suburban New Jersey, say experts who track such groups. Radical right-wing activity slowed after the Sept. 11, 2001, terrorist attacks, as internal disagreements erupted over the merits of the attacks and leaders of several organizations died or went to jail, several authorities said. But the groups are becoming more active — distributing leaflets in neighborhoods, holding public rallies, starting Web sites and reaching out to like-minded activists overseas. (...) Don Black, a former Alabama Ku Klux Klan leader, said white separatists are seeing more Internet activity turn into "real-world activism."

Anti-Gay Singer Plays Olympic Concert

A British gay rights group at the forefront of the fight against Jamaican singers whose music promotes anti-gay violence is reeling over a weekend Olympic concert in Athens featuring reggae star Buju Banton. The concert, put on by the Jamaican Olympic team and sponsored by sportswear company Puma, was open to all athletes at the games. It was held at outside the Olympic Village, at a chic beach club in the trendy coastal neighborhood of Glyfada, but it is understood that Olympics organizers approved the concert and the location. Banton’s number one hit ‘Boom Bye Bye’ urges listeners to shoot gay men in the head, pour acid over them and burn them alive. "The decision of the International Olympic Committee to give a platform to a murder-music singer like Buju Banton contradicts the whole spirit of the Olympics – which is supposed to be about peace and brotherhood,” fumed Brett Lock of the gay rights group, Outrage. “The Olympics would never dare host a singer who advocated the gassing of Jews or the lynching of black people," said Outrage leader Peter Tatchell in a prepared statement. "Buju Banton’s murderous incitements to shoot and burn gays are the moral equivalent of neo-Nazi calls for the killing of Jewish and black people."

Rechtsradikale und Ausländer liefern sich Massenschlägerei in Olten - Verletzte und massiver Sachschaden - NZZ

Ein Fest in Olten ist in der Nacht zum Sonntag in eine Massenschlägerei zwischen Rechtsradikalen und Ausländern ausgeartet. Mindestens acht Menschen wurden verletzt, darunter ein Mann mit einer Schusswunde. Die Polizei erklärte, der Ort der Auseinandersetzungen habe am Morgen einem Schlachtfeld geglichen. Gegen hundert Personen - vor allem Rechtsradikale und Ausländer - haben sich in der Nacht zum Sonntag eine Massenschlägerei in Olten geliefert. Die Gegend um die Schützenmatt bis zur Handelshofkreuzung wurde verwüstet. Acht Personen seien verletzt worden, berichtete die Kantonspolizei Solothurn. Ein Polizist sei von einer Flasche am Auge verletzt worden. siehe auch: Olten: Krawallnacht mit Massenschlägerei. In der Nacht auf Sonntag ist es anlässlich der «Oltner Kilbi» zu einer Massenschlägerei gekommen. Beteiligt waren in erster Linie Rechtsradikale und ausländische Gruppierungen; Schläger wüten in Olte

Tagesspiegel: Horst Mahler wird psychiatrisch untersucht Der rechtsextreme Anwalt steht vor Gericht, die Justiz zweifelt an seiner Zurechnungsfähigkei

Seit einem halben Jahr hetzt Horst Mahler in Berlin vor Gericht gegen Juden und leugnet den Holocaust, nun will die Justiz seinen Geisteszustand begutachten lassen. Die Staatsschutzkammer beschloss am 26. Juli, wie erst jetzt bekannt wurde, ein Psychiater solle den rechtsextremen Anwalt auf seine Schuldfähigkeit untersuchen. Der Gutachter hat zu prüfen, ob während Mahlers mutmaßlich strafbarer Agitation „eine krankhafte seelische Störung, eine tiefgreifende Bewusstseinsstörung, Schwachsinn oder eine schwere andere seelische Abartigkeit vorgelegen hat, die die Einsichtsfähigkeit oder Hemmungsfähigkeit ausgeschlossen oder vermindert haben könnte“. In dem Prozess vor der 22. Großen Strafkammer hält Mahler, angeklagt wegen des Verdachts der Volksverhetzung, seit Beginn im Februar unablässig und stundenlang antijüdische Reden. So behauptete er, „Milliarden Menschen wären bereit, Adolf Hitler und dem Deutschen Volk den Völkermord an den Juden zu verzeihen, wenn er ihn denn begangen hätte“. Die Staatsanwaltschaft sammelte einschlägige Parolen und erhob im April eine weitere Anklage. Mahler wird wieder Volksverhetzung vorgeworfen – und jetzt auch Verunglimpfung des Staates. Der Rechtsextremist hatte im Prozess die Bundesrepublik als „Reichsvernichtungsregime“ bezeichnet. (...) Mahler, einst RAF-Terrorist und heute eine besonders bizarre Figur der rechten Szene, hat auf den Beschluss der Staatsschutzkammer in der ihm eigenen Art reagiert. „Die Staatsschutzkammer irrt nicht, wenn sie ,zwanghafte Züge‘ an meinem Verhalten erkennt“, verkündete Mahler im laufenden Prozess und widmete sich dann zum wiederholten Male der „Auschwitzlüge“. Außerdem forderte er die 22. Große Strafkammer auf, den Prozess auszusetzen, bis Psychiater Böhle sein Gutachten erstattet hat.

BerlinOnline: Aufmarsch von Rechtsextremisten

Rund 200 Rechtsextremisten sind am Sonnabendmittag durch Wittstock gezogen. Neonazis hatten zuvor Flugblätter in Briefkästen geworfen, auf denen der Kriegsverbrecher Rudolf Heß als "Märtyrer des Friedens" gehuldigt wurde

wallstreet-online.de - Mutmaßlicher Friedhofsschänder von Lyon in Gewahrsam

Knapp eine Woche nach der Schändung eines jüdischen Friedhofs in Lyon haben die Behörden den mutmaßlichen Einzeltäter im Gewahrsam. Wie das Pariser Innenministerium mitteilte, soll der Verdächtige am Montag Untersuchungsrichtern vorgeführt werden. Den Angaben zufolge hatte der Friedhofsschänder wenige Tage vor seinem Angriff auf die Gräberstätte einen Nordafrikaner mit einem Beil überfallen und verletzt. In beiden Fällen hatte sich der Täter - durch einen Bekenneranruf sowie Schmierereien am Friedhof - als "Phineas" ausgegeben. Dieser Name einer biblischen Figur wird von amerikanischen Neonazis für rassistische und antisemitische Aktionen benutzt.

ND- Nazis machen keine Ferien

Ein rechtsradikaler Übergriff auf der Ferieninsel Usedom wird von der Lokalpresse totgeschwiegen und von der Polizei verharmlost. »Nie wieder fahre ich nach Usedom!« Noch heute, zwei Wochen später, leidet Robert an den Folgen eines Nazi-Überfalls. Mit einem Schädel-Hirn-Trauma, Rippen- und Rückenprellungen und einer Gehirnerschütterung kam der Berliner aus dem Urlauber-Paradies zurück und musste erst einmal mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. Eine Gruppe »anscheinend Einheimischer« hatte ihn und seine Freunde angriffen, drei Menschen wurden verletzt. Die Angreifer bezeichneten sich selbst als »Nationalsozialisten«, beschimpften die Gruppe, dann gingen sie auf die Berliner Jugendlichen los. Die herbeigerufene Polizei zeigte sich nicht besonders hilfsbereit und nahm lediglich die Personalien einer Person auf. Vor den Augen der Ordnungshüter entriss einer der Angreifer den verdutzten Berlinern einen CD-Player und stürmte damit davon. Keiner der daneben stehenden Polizisten machte Anstalten hinterherzurennen, so Robert, der, nach Absprache mit seinem Anwalt, nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde erwägt. »Wir mussten die Polizisten dreimal bitten, uns nicht mit den Angreifern allein zu lassen«, erinnert er sich. Die Polizei sieht keine Hinweise auf einen rechtsradikalen Hintergrund, verlautete indes aus der zuständigen Direktion in Anklam. Die Anzahl von Übergriffen mit rechtsradikalem Hintergrund liegt in Mecklenburg-Vorpommern auf »unverändert hohem Niveau«, konstatiert Kay Bolick vom Neubrandenburger »Lobbi«-Büro. Der Verein betreut Menschen, die von rechter Gewalt betroffen sind. 67 rechte Übergriffe zählte »Lobbi« allein im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern, bei 49 von ihnen floss Blut. Die Dunkelziffer sei noch höher, schätzt Bolick, denn viele Opfer scheuten den Gang an die Öffentlichkeit. »Auch von diesem Übergriff haben wir nur erfahren, weil die Betroffenen zu uns gekommen sind.«

TP: Russischer Dschihad

Die Gewaltbereitschaft der russischen Neonazi-Szene wächst, unverhohlen sprechen die Protagonisten von einem "heiligen Rassenkrieg" "Wenn Du Kakerlaken tötest, tun sie dir doch auch nicht leid, oder?", poltert Semyon Tokmakov, als er nach dem neunjährigen Mädchen aus Tadschikistan gefragt wird, das Anfang des Jahres in St. Petersburg von Skinheads erstochen wurde. Der 28-Jährige ist einer der Köpfe der rechten Szene in Moskau, das ebenso wie St. Petersburg zu den Zentren extremistischer Aktivitäten in der ehemaligen Sowjetunion zählt. Rund 50 verschiedene Neonazi-Organisationen soll es in Russland geben. Namen wie "Russische Nationale Einheit", "Schulz88", "Russische Faust", "Kolowrat" oder die russische Sektion von [External Link] Blood&Honour sind nur einige der bekanntesten unter ihnen.

junge welt vom 13.08.2004 - "We want you for the Army"

US-Truppe bietet lukrative Kurzzeitjobs bei Manöver in Süddeutschland. Bewerber sollen Zivilisten mimen Wer in den vergangenen Wochen einen Blick in die Stellenanzeigen diverser Berliner Tageszeitungen geworfen hat, dem wird ein Angebot der Firma Optronic aus Königsbronn nicht verborgen geblieben sein. Männliche und weibliche Statisten im Alter zwischen 18 und 65 Jahren wurden da gesucht. Einzige Voraussetzung: gute Deutsch- und Englischkenntnisse. Das Angebot klang verlockend: 100 Euro täglich sollte es für den Job geben – bei freier Unterkunft und Verpflegung. Bewerber, die die Hoffnung hegten, dies könne der Beginn ihrer Schauspielerkarriere werden, dürften indes enttäuscht gewesen sein: Nebenrollen in einem Krimi oder Historienstreifen wurden mitnichten geboten. Vielmehr ist die Verwendung der erfolgreichen Bewerber bei Kriegsspielen der US-Armee vorgesehen. Seit 1999 hat Optronic den US-Kriegsstrategen unter dem Motto »Civilians on the Battlefield« (Zivilisten auf dem Schlachtfeld) bereits mehr als 3 000 Kurzzeitbeschäftigte für Übungen vermittelt. Aufgabe der Statisten ist es, bei Manövern auf dem zwischen Nürnberg und Regensburg gelegenen US-Truppengelände in Hohenfels Zivilisten zu mimen. Aktuell sollen auf dem Geländer fünf bis zehn »Dörfer« mit jeweils zehn bis 20 Häusern angelegt werden, um eine »möglichst realitätsnahe Umgebung für die Manöver der NATO/KFOR-Truppen« zu schaffen, erklärt Optronic potentiellen Bewerbern in einem Informationsschreiben. Sie sollen dabei beispielsweise den »Bürgermeister eines Dorfes im Kosovo« spielen, der »von Zeit zu Zeit mit Commandern der US-Soldaten verhandeln« soll. Insgesamt zehn bis 50 Zivilistendarsteller sollen pro Dorf eingesetzt werden.

Schily ehrt Opfer des Nazi-Massakers von Sant'Anna

«Es waren zu wenige, viel zu wenige, die aktiven Widerstand geleistet haben», sagte Schily am Donnerstag in Sant'Anna di Stazzema, wo vor 60 Jahren SS-Soldaten 560 Menschen getötet haben. «Es war die Zeit der Feigheit und der Gewissenlosigkeit in Deutschland.» Schily ist der erste deutsche Regierungspolitiker, der in Sant'Anna der Opfer gedachte. Zudem verurteilte er, dass die Justiz viel zu spät gegen die Verantwortlichen für das Blutbad vorgehe. «Dass erst nach 60 Jahren die Aussicht auf eine gerichtliche Aufarbeitung dieses Massenmordes besteht, gehört zu den deprimierenden Erfahrungen der Überlebenden des Massakers.» Schily nannte das Verbrechen «blanken, brutalen Massenmord». An der Gedenkfeier nahmen auch Angehörige der Opfer sowie sein Amtskollege Giuseppe Pisanu teil. Am 12. August 1944 hatten rund 400 Angehörige der 16. SS- Panzergrenadier-Division auf dem Rückzug nach Aussagen von Augenzeugen in dem Ort in einem Partisanengebiet ihre Opfer zusammengetrieben und erschossen. Andere seien mit Handgranaten umgebracht worden. Unter den Toten waren viele Frauen und über 100 Kinder. «Es wurde überall getötet, in den Häusern, in den Ställen, auch auf dem Kirchplatz», berichtete ein Augenzeuge. Später übergossen die Soldaten die Leichen mit Benzin und verbrannten sie.

moz.de - Kaum Hoffnung für die RAA

Der Regionalen Arbeitsstelle für Ausländerfragen, Jugendarbeit und Schule (RAA) Strausberg droht das Aus. Für Verantwortliche, Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordnete stand nach einer Diskussion am Mittwochabend fest: Schuld trägt die Landesregierung. Am Ende blieb ein wenig Hoffnung, die benötigten Mittel für die sozialpädagogische Stelle über eine EU-Förderung oder aus Bundesprogrammen zu akquirieren. Eine zweite Variante ist, den Arbeitsplatz aus dem 610-Stellen- Programm zu finanzieren, bei dem sich Land, Kreis und Kommune die Kosten teilen. Doch für Viktor Luft, der sich jahrelang in der Villa in der Rosa-Luxemburg-Straße mit andere Jugendlichen im Club traf, steht fest: "Ich habe keine Hoffnung mehr, dass es hier weiter- geht", sagt der 17-Jährige. Seit vergangenem Freitag ist der Club geschlossen. Dort trafen sich vor allem junge Spätaussiedler. Einerseits habe die Politik versagt, betont Viktor, auf der anderen Seite sei es ja auch eine Entscheidung des RAA gewesen, Strausberg aufzugeben. Hintergrund sind Umstrukturierungsmaßnahmen der RAA Brandenburg, nachdem das Land von elf Niederlassungen künftig nur noch sechs finanziell unterstützt. Strausberg würde als Standort womöglich ganz wegfallen. Künftig sollen die hiesigen Projekte gegen Rechtsextremismus und Gewalt von Frankfurt (Oder) aus betreut werden. "Wir haben ungeheuren finanziellen Druck", betonte Alfred Roos, RAA-Geschäftsführer, während der Diskussion.

Skinheads randalieren nach Public Enemy Konzert in Moskau

Eine Gruppe Skinheads hatte in der Moskau U-Bahn nach einem P.E. Konzert in DK Gorbunova ein Gruppe von Besuchern angegriffen. Dabei gab es mehrere Verletzte und einen toten Polzisten. Die "Nezavisimaya Gazeta" berichtete, dass die Männer nicht mit der "schwarz-nationalistischen Einstellung" einverstanden waren und die Fans nach dem Konzert mit "Russland für Russen"-Sprüchen empfingen.

Die Zeit - Sind sie das Volk?

Trotz aller Aufbruchsstimmung blieb nach der Magdeburger Montagsdemonstration Ratlosigkeit zurück. Und ein diffuses Unbehagen Die Massen strömen, und die Organisatoren der Magdeburger Montagsdemonstration müssten eigentlich rundum glücklich sein. Doch bei aller Begeisterung merkt man ihnen gemischte Gefühle an. Bevor sich der Demonstrationszug mit über 10.000 Teilnehmern in Marsch setzt, hält ein Aktivist noch schnell eine kurze Ansprache, in der er klar stellt, dies sei ein überparteilicher, spontaner Bürgerprotest von Betroffenen; die Demo richte sich gegen Hartz IV, nicht aber gegen eine bestimmte Regierung. Ein zweiter betont, Rechtsradikale hätten in dieser Bewegung nichts verloren. Dass sich ein Fahnenschwenker der Sekte „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ in die erste Reihe geschmuggelt hat, nimmt freilich keiner übel – obwohl diese an ihrem Stand bis eben noch ihre Agitationsbroschüren im Geiste von Marx, Lenin, und Stalin verkauft hat. (...) Doch der lange Demozug bleibt auch diesmal friedlich, und er wirkt nicht einmal besonders aggressiv, bewirkt vielleicht auch durch die drückende Hitze. Eine Gruppe von 50 bis 60 NPD-Anhängern – in Markenklamotten, der neuen Camouflage der Rechtsradikalen – wird abgedrängt und von der Polizei vom Demonstrationszug isoliert. Die Neonazis stehen stumm da, lassen die Demo an sich vorbei defilieren, als warteten sie geduldig darauf, dass der Volkszorn irgendwann auf ihre Mühlen fließen werde.

Pop-Ikone Adolf Hitler | stern.de

Betttuchgroße Reichsflaggen und Hakenkreuz-Stoffbinden - in Hongkong keine Seltenheit. Asiatische Jugendliche schmücken sich gerne mit Nazi-Insignien. Widerstand dagegen regt sich meist nur bei Ausländern. Das T-Shirt schlabbert. Kritisch betrachtet ein junger Chinese sein Spiegelbild im Hongkonger Modehaus Izzue. Die vielen Falten, die das Oberteil um seinen schlaksigen Körper wirft, lassen den aufgedruckten Reichsadler und das Hakenkreuz nicht richtig wirken. Von der Decke des Verkaufsraums hängen Reichsflaggen so groß wie Betttücher, die Verkäufer tragen rote Stoffbinden mit Hakenkreuzen um den Oberarm. Hitlers Insignien als Thema einer Modekollektion in Deutschland unvorstellbar, in Hongkong kein Einzelfall. Auch die olivgrünen Army-Umhängetaschen eines anderen Labels waren bis vor kurzem ein angesagtes Accessoire in der chinesischen Metropole. Von ihrer Umschlagklappe starrte der erhobene Kopf eines SS-Soldaten über dem Schriftzug "Keep it up brother, theres a lot of countries to invade" (Halte durch Kamerad, wir müssen noch in viele Länder einmarschieren). Hitler ist für manche Asiaten so sexy für Che Guevara für Europäer

FTD - Rechtsradikale profitieren von Proteststurm

Parteienforscher und Demoskopen fürchten bei den kommenden Landtagswahlen im Osten einen Rechtsruck. Grund für die Renaissance der Rechtsextremisten sei der Frust über die Sozialreformen und die Fusion von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, kurz Hartz IV. "Die Ergebnisse für die NPD in Sachsen könnten noch höher ausfallen als derzeit prognostiziert, weil viele rechtsextreme Wähler sich nicht in Umfragen outen", sagte der Hallenser Politikwissenschaftler Everhard Holtmann der FTD. Er verwies auf Umfragen, nach denen die NPD bei den sächsischen Wahlen am 19. September mit etwa fünf Prozent der Stimmen rechnen kann. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, taxierte das Stimmenpotenzial rechtsextremer Parteien im Osten auf 13 Prozent. Damit bringt Hartz IV das kaum gefestigte Parteiengefüge in Ostdeutschland ins Rutschen. Schon heute ist klar, dass die linksextreme PDS bei den kommenden Wahlen gewinnen wird. Neu ist, dass auch die rechtsextremen Parteien DVU und NPD von den Protesten profitieren. Zusätzlich zu den fünf Prozent sächsischer Wähler, die sich bereits heute für die NPD entscheiden würden, kann die Partei dort auf ein zusätzliches Potenzial von bis zu neun Prozent spekulieren. Etablierte Parteien verlieren Am 5. September wird in Brandenburg, zwei Wochen später in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die PDS kommt im Osten in Umfragen derzeit durchweg auf 25 Prozent oder mehr. Dagegen verlieren etablierte Parteien, insbesondere die SPD. In Sachsen stehen die Sozialdemokraten mit vorhergesagten zwölf Prozent der Stimmen vor der Marginalität. Die dortige CDU verliert ebenfalls und muss um ihre seit der Wende währende Alleinherrschaft bangen. Besonders stark ist hier neben der PDS auch die rechtsextreme NPD. Bei der Kommunalwahl im Juni kam die NPD in einigen Orten der Sächsischen Schweiz auf weit über 22 Prozent der Stimmen. In Brandenburg liefern sich Sozialdemokraten und Sozialisten der PDS ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz. Beide Parteien kommen in Umfragen auf gut 30 Prozent der Stimmen. Die CDU rangiert auf Platz drei. Für die Rechtsextremen tritt hier die DVU an, die Demoskopen aber lediglich bei ein bis zwei Prozent sehen. "Das heißt aber nicht, dass die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern muss. In Ostdeutschland sind 12 bis 13 Prozent aller Wahlberechtigten latent rechtsradikal - im Westen sind es nur zehn Prozent", sagte Forsa-Chef Güllner der FTD.

wallstreet-online.de - Neonazis dürfen zu Rudolf-Heß-Todestag marschieren

Gericht gestattet Gedenkmarsch im bayerischen Wunsiedel Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat einen Gedenkmarsch von Neonazis zum 17. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß im bayerischen Wunsiedel gestattet. Damit hob das Gericht eine anderslautende Entscheidung des Wunsiedeler Landratsamts auf. In seiner Begründung bezog sich das Gericht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG), wonach rechtsextreme Versammlungen nicht allein deshalb verboten werden können, weil sie gegen die öffentliche Ordnung verstoßen könnten. siehe auch: Gericht erlaubt Neonazi-Marsch zu Hess-Todestag, Tausende Neonazis aus ganz Europa werden am 21. August zum Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel erwartet.

junge welt vom - Plan für neuen Putsch

US-Geheimdienst will Venezuelas Präsidenten Chávez »neutralisieren«. CIA-Treffen in Santiago de Chile Am Sonntag werden gut 14 Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner über die Fortsetzung der Amtszeit von Präsident Hugo Chávez abstimmen. Rechtsgerichtete Gruppen hatten dieses Referendum mit massiver außenpolitischer Rückendeckung aus den USA erzwungen. Doch scheinen die Hoffnungen der alten Eliten vergebens, Chávez vor dem regulären Ende seiner Amtszeit Anfang 2007 abzuwählen. Seriösen Umfragen zufolge kann der US-kritische Politiker mit einem sicheren Sieg rechnen. Davon scheint nun auch der US-Geheimdienst CIA auszugehen. Wie die spanische Tageszeitung El Mundo am Montag berichtete, hatte der CIA-Untersekretär für Lateinamerika, William Spencer, in der vergangenen Woche ein Treffen verschiedener CIA-Residenten in Santiago de Chile organisiert, um über »die Situation in Venezuela« zu beraten. An der Zusammenkunft hätten neben Spencer auch die CIA-Länderchefs aus Kolumbien, Ecuador, Brasilien und Peru teilgenommen. Ziel der Unterredung sei es gewesen, »eine Ausweitung der bolivarianischen Revolution« von Hugo Chávez in die umliegenden Länder zu verhindern. In der Tat ist es ein Hauptanliegen der amtierenden venezolanischen Regierung, die nationale Souveränität der lateinamerikanischen Staaten zu stärken und den US-Einfluß in der Region einzudämmen.

Kölnische Rundschau: Haftstrafe für Rechtsextremist Roeder

Wegen Verunglimpfung des Staates ist der Rechtsextremist Manfred Roeder am Montag vom Landgericht Frankfurt zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Der frühere Anwalt hatte im April 2000 in einem so genannten offenen Brief den Deutschen Bundestag und seine Abgeordneten nach Angaben des Gerichts massiv beschimpft. Unter anderem wurde darin die Bundesrepublik als "käuflicher Saustall" bezeichnet und ihre Auflösung gefordert. Heftig wetterte Roeder auch gegen die Asylpolitik der Bundesregierung und verlangte: "Das Reich muss wieder her". siehe auch: Haftstrafe für Rechtsextremist Roeder. Früherer Rechtsanwalt zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt

Jungle World 34/2004 - Wieder in Wunsiedel

Tausende Neonazis aus ganz Europa werden am 21. August zum Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel erwartet Es ist wieder August. Seit 17 Jahren marschieren in dem schönen Sommermonat Neonazis zu Ehren von Rudolf Heß im bayerischen Wunsiedel auf. Dort liegt der frühere Stellvertreter Adolf Hitlers begraben. Die Stadt ist nicht erfreut über das, was ihr zweiter Bürgermeister, Matthias Popp (CSU), die »Jahreshauptversammlung der Rechtsextremisten« nennt. Dass sich der Ort einmal im Jahr »quasi im Belagerungszustand« befinde, könne man ja noch verdrängen, sagte er der Jungle World. Problematischer sei aber die Langzeitwirkung auf das Image Wunsiedels, klagt Popp. Der Aufmarsch der Rechten wiege in der Berichterstattung schwerer als die 120 000 Besucher der »Luisenfestspiele«. Dabei hatte man zumindest in Wunsiedel bis zum Jahr 2001 neun Jahre lang Ruhe vor den Neonazis. Nach dem Selbstmord von Heß am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Spandau marschierte bis zum Jahr 1989 nur der harte Kern der deutschen Neonaziszene durch die Stadt. Im nationalen Taumel der deutschen Einheit kamen 1990 jedoch mehr als 1000 Neonazis, was damals selbst die Organisatoren überraschte. Seit 1991 gelang es dem Neonazianwalt Jürgen Rieger jedoch nicht mehr, die erlassenen Demonstrationsverbote gerichtlich aufheben zu lassen. So mussten die Neonazis in den neunziger Jahren vor der Polizei und den Antifas in andere Orte, am Ende sogar ins Ausland, ausweichen. 1994 geriet der Aufmarsch zu einem Desaster. 180 Neonazis, die vor der deutschen Botschaft in Luxemburg demonstrieren wollten, wurden festgenommen und nach Deutschland abgeschoben. Die Teilnehmerzahl nahm in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich ab. Die Wende kam mit dem so genannten Aufstand der Anständigen im Jahr 2000. Das zivilgesellschaftliche und regierungsamtliche Engagement gegen den Rechtsextremismus führte einerseits zu Umbrüchen in der autonomen Antifa. Viele Aktivisten wandten sich verstärkt anderen Themen zu. Andererseits geriet die NPD unter Druck, weil das Verbotsverfahren gegen die Partei anlief. Sie hielt sich beim Anmelden und Organisieren großer Aufmärsche zurück. Das nahmen parteiunabhängige »Freie Nationalisten« wie etwa Christian Worch zum Anlass, auch ohne den Schutz durch das Parteienprivileg eigene Aufmärsche anzumelden. Worch schrieb im Forum des »freien Widerstandes«: »Womit die NPD nicht gerechnet hat, war der Umstand, dass parteifreie Kräfte schon lange bereit waren, unser eigenes Demonstrationsrecht nötigenfalls auch einmal vor dem Karlsruher Höchstgericht durchzusetzen.«

The Globe and Mail - CSIS mole defends work with white supremacists

Grant Bristow, who infiltrated the white supremacist movement as a paid informant for Canada's spy service, has broken his long silence, saying he took on the unsavoury task because it was "the right thing to do." Mr. Bristow's comments mark the first time he has publicly discussed his controversial role as an undercover operative for the Canadian Security Intelligence Service since being exposed in the press 10 years ago (...) His chance meeting with a member of the extreme right eventually led to Mr. Bristow's central role in Operation Governor, a CSIS investigation of the white supremacist movement. The racist right had been invigorated by the April, 1989, deportation to Canada of white supremacist Wolfgang Droege, fresh from a U.S. prison sentence for cocaine trafficking and weapon possession. In October of that year, Mr. Droege set up the Heritage Front, a continental network of racists. Mr. Bristow lived a schizophrenic existence, working by day as an investigator for a shipping firm and spending evenings and weekends nurturing his ties to the racist right, the article says. "I was keeping watch over violent hate groups," he said. "It was the right thing to do." The operation grew troubling when tensions erupted between the white supremacists and anti-racist groups.