derStandard.at: Affäre um Kärntner Mauthausen-Leugner weitet sich aus

Slowenischsprachige Zeitung erhielt ebenfalls Leserbrief - Wegen "offen nationalsozialistischer Tendenz" nicht publiziert Die Affäre um den ehemaligen Präsidenten der Finanzlandesdirektion Kärnten, der in einem Leserbrief indirekt die Existenz des Konzentrationslagers Mauthausen geleugnet hat, weitete sich am Dienstag aus. Wie der Rat der Kärntner Slowenen mitteilte, habe die slowenischsprachige Kirchenzeitung "Nedelja" ebenfalls einen Leserbrief von Siegfried Lorber erhalten, diesen aber wegen "offen nationalsozialistischer Tendenz" nicht veröffentlicht. In der jüngsten Ausgabe der Kärntner Kirchenzeitung "Der Sonntag" war vergangene Woche ein Leserbrief erschienen, in dem der Verfasser meint, Religionslehrer sollten "andere Prioritäten setzen als Mauthausen-Besuche zu organisieren und unserer Schuljugend Einrichtungen zeigen zu lassen, die nachweislich erst nach dem Zweiten Weltkrieg für touristische Zwecke errichtet wurden". Der Leiter der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, Dietmar Pacheiner, bestätigte am Dienstag gegenüber der APA, dass die Anklagebehörde aktiv geworden sei, eine Entscheidung sei aber nicht mehr vor Weihnachten zu erwarten.

junge welt vom 30.11.2005 - NPD-Visite in Madrid

Parteichef Voigt lobte Mordtaten der Legion Condor als Vorbild für ein Europa der Vaterländer. Neofaschistische Parteien rücken zusammen Der Chef der NPD, Udo Voigt, hat sich eine Auszeit genehmigt. Mit seinem Stellvertreter Holger Apfel, dem Vorsitzenden der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag, und weiteren Mitgliedern der Parteiführung reiste er dieser Tage zur moralischen Aufrüstung nach Madrid. Dort galt es, des 30. Todestages des Schlächters der spanischen Republik, Francisco Franco, zu gedenken. Angereist waren auch Vertreter weiterer Neonaziparteien aus Italien, Portugal, Rumänien und Griechenland. Bei einem Treffen der Spitzen der European National Front traten, so die Information, weitere Parteien aus Europa dem Freundschaftsvertrag zwischen NPD und der spanischen Falange bei. »Die Anwesenden legten die Grundlage einer besseren Vernetzung künftiger politischer Aktion in ganz Europa«, konnte man später einer Erklärung der NPD entnehmen. (...) Unter begeisterter Zustimmung der spanischen Kameraden erinnerte der NPD-Vorsitzende dann an den Einsatz der Legion Condor, die das faschistische Deutschland 1936 als wesentlichen Beitrag zur Niederschlagung der spanischen Republik durch die Franco-Putschisten entsandt hatte. Den Anteil der »jungen Flieger aus Deutschland« an der Ermordung wehrloser Bewohner spanischer Städte und Dörfer (u. a. Durango am 31. März 1937 mit 248 und Gernika am 26. April 1937 mit 1654 Toten und fast 900 Verletzten) überging er. Dafür feierte Voigt die Teilnahme von mehr als 40000 Spaniern »am deutschen Feldzug gegen die das Abendland bedrohende Sowjetunion Stalins«. Aus dem Geist dieser Soldaten Europas, so rief Voigt die internationalen Teilnehmer auf, gelte es, ein neues Europa der Vaterländer zu formieren.

junge welt vom 30.11.2005 - Strafanzeige wegen Folterverhör

Berliner Staatsanwaltschaft soll gegen BND, BKA und Schröder-Regierung ermitteln. Washington sagt Aufklärung über CIA-Geheimflüge zu Die Vernehmung des deutsch-syrischen Islamisten Mohammed Haydar Zammar durch deutsche Beamte in einem syrischen Foltergefängnis könnte ein juristisches Nachspiel haben – in Deutschland. Bei der Berliner Staatsanwaltschaft wurde Anfang der Woche Strafanzeige wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt erstattet. Dies bestätigte der Hamburger Rechtsanwalt Armin Fiand am Dienstag auf jW-Nachfrage. Hintergrund der Anzeige sind Presseberichte über ein Verhör Zammars durch Beamte des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Verfassungsschutzes im November 2002 im Far-Filastin-Gefängnis des Militärgeheimdienstes in Damaskus.

junge welt vom 30.11.2005 - Hausbesuch bei einem Kriegsverbrecher

Demo zu Hamburger Seniorenwohnheim Rund 180 Antifaschisten demonstrierten am Wochenende durch den Hamburger Stadtteil Volksdorf. Sie forderten, endlich auch in Deutschland gegen den hier wohnenden ehemaligen SS-Mann Gerhard Sommer Anklage zu erheben. Ziel der Demonstranten war die Seniorenwohnanlage, in der der Kriegsverbrecher ungestört sein Rentendasein genießt. Der ehemalige SS-Kompanieführer Sommer ist der ranghöchste noch lebende Verantwortliche für das 1944 verübte Massaker von Sant’Anna di Stazzema in Italien. Er und neun weitere SS-Offiziere wurden im Juni diesen Jahres vom italienischen Militärgericht zu lebenslanger Haft verurteilt. Seit Oktober liegt auch das schriftliche Urteil vor. Mindestens fünf der Verurteilten, darunter Sommer, haben Revision eingelegt. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt zwar, erhebt aber keine Anklage. Den Opfern und ihren Vertretern gewährt sie keine Akteneinsicht, so daß unklar ist, auf welchem Stand die Ermittlungen eigentlich sind. Der Verband der »Opfer von Sant’ Anna di Stazzema« brachte daher in seiner Grußadresse an die Hamburger Demonstranten die Hoffnung zum Ausdruck, »daß in Kürze auch in Deutschland der Prozeß gegen die Mörder eröffnet werden soll, so wie es uns vom deutschen Staatsanwalt aus Stuttgart versprochen wurde.«

Jungle World ··· 48/2005 Antifa ··· Zwei sind zwei zu viel

Der rechtsextreme Front National des Jean-Marie Le Pen hat Konkurrenz bekommen: die »Bewegung für Frankreich« von Philippe de Villiers Ich hoffe, dass man künftig dem Arzt, der seit vielen Jahren eine richtige Diagnose gestellt hat, mehr vertrauen wird als den Ärzten, die sich mit ihrer Diagnose geirrt haben.« Das sagte der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen am Montag der vorletzten Woche auf einer Kundgebung vor knapp 500 Anhängern in der Nähe des Pariser Louvre. Auf der Veranstaltung forderte er härtere staatliche Reaktionen auf die Unruhen in den französischen Vorstädten. Denn der Arzt mit der richtigen Diagnose ist selbstverständlich Le Pen selbst, der Vorsitzende des Front National (FN). Die angebliche Krankheit, die der selbst ernannte Mediziner seit nunmehr 25 Jahren jedes Mal diagnostiziert, wenn es in den französischen Banlieues zu Unruhen kommt, nennt er wahlweise ein »ethnisches Problem«, ein »Einwandererproblem« oder ein »Moslemproblem«. Inzwischen sprechen auch führende bürgerliche Politiker von den »ethnischen« Ursachen der Unruhen statt von der sozialen Lage, der Perspektivlosigkeit und der Ghettoisierung. (Jungle World, 47/05) Die jüngsten Krawalle haben in der französischen Gesellschaft bewirkt, dass immer öfter ein autoritäres Vorgehen des Staates gefordert wird und die Ursachen der Unruhen rassistisch interpretiert werden. Dabei wird meist darüber hinweggesehen, dass auch Weiße an den Unruhen beteiligt waren. Der junge Mann, der zu der höchsten Strafe im Zusammenhang mit den Unruhen verurteilt wurde, zu vier Jahren Haft ohne Bewährung, heißt nicht Mohammed oder Mamadou, sondern Jérémy van G. Seine Vorfahren wanderten zwar nach Frankreich ein, aber aus dem benachbarten Belgien. Dennoch kann sich Le Pen derzeit nicht zurücklehnen und ruhig darauf warten, dass ihm aus der gegenwärtigen Situation ein Vorteil erwächst. De"

taz 30.11.05 Kooperation beendet

Nach der Hartenfels-Affäre stellen drei NRW-ASten ihre Zusammenarbeit mit dem Kölner Uni-AStA infrage Wegen der Affäre um den früheren Nazi-Aktivisten Thomas Hartenfels gerät der AStA der Uni Köln immer stärker in die Kritik. Die Studierendenvertretungen der FH Köln und der Uni Düsseldorf haben angekündigt, nicht mehr mit dem Studierendenausschuss zusammenzuarbeiten, bei dem Hartenfels bis letzte Woche Projektleiter war. Der AStA der FH Dortmund kündigte an, jede Zusammenarbeit "genauestens" zu prüfen. Die studentische Alternative Liste (AL) hatte Hartenfels, der inzwischen aus der Kölner Gruppe des CDU-Hochschulablegers RCDS ausgetreten ist, vergangenen Dienstag als früheren Neonazi-Aktivisten enttarnt. In einer ersten Stellungnahme hatten die Studierenden zwar jeglichen Rechtsextremismus verurteilt, der AL aber eine "Hetzkampagne" vorgeworfen und Hartenfels insbesondere gegen den Vorwurf in Schutz genommen, er habe mit den faschistischen "freien Kameradschaften" demonstriert. Hartenfels habe 1999 mit Schülern seines Geschichtskurses an einer Demo gegen die Wehrmachtsausstellung teilgenommen, behauptete der AStA. Erst als die AL eine Videoaufnahme der Demo vorlegte, die Hartenfels im Kreise von Neonazis zeigte, und als immer mehr Details an Licht kamen, ging der AStA auf Distanz. Hartenfels wurde vorgeworfen, "wissentlich gelogen" zu haben.

Oberpfalz/Bayern :: Polizei löst Skinheadkonzert auf

Die Polizei hat am Samstag im Landkreis Freising ein nicht genehmigtes Skinheadkonzert verhindert. Die Veranstalter hatten beim Wirt einer Gaststätte in Gammelsdorf eine geschlossene Geburtstagsfeier angemeldet, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Schon während des Aufbaus der Ausrüstung einer Musikgruppe stellten Polizei und Wirt fest, dass Eintritt verlangt wurde und eine größere Menge CDs zum Verkauf bereit lag. Die Gäste kamen aus ganz Deutschland, einige sogar aus Italien.

[news.search.ch] - Le Pen beleidigt Opfer der Schoah

Der französische Rechtsextremist JeanMarie Le Pen hat den Holocaust in einer BBC-Sendung erneut als 'Detail der Geschichte' bezeichnet. Strafanzeigen sind bereits eingereicht worden. Man rechne mit einer harten Strafe für den Chef des Front National, da dieser ein Wiederholungstäter sei, sagte eine Sprecherin der Gruppe SOS Racisme.

ka-news.de - Stadt gewährt Kundgebung der Rechten

Der Aufmarsch der Rechten am kommenden Samstag, 3. Dezember, beschäftigt weiter Gerichte, Behörden und Gegner. Die Stadt Karlsruhe akzeptiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (ka-news berichtete): Eine stationäre Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz wird unter strengen Auflagen gewährt. Das Gericht hatte das von der Stadt verfügte Verbot des Aufmarschs von rechten Gruppen in der Fächerstadt heute für rechtswidrig erklärt. Die Stadt will keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen. "Es gibt strenge Auflagen", erklärt hierzu der Leiter von Bürgerservice und Sicherheit (BuS) der Stadt Karlsruhe, Dieter Behnle, gegenüber ka-news. Es gäbe keinen Fackelzug, und keine Demonstration am Abend, sondern nur eine stationäre Kundgebung zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.

taz 30.11.05 Der rechte Dresscode im Zentrum der Stadt

Im "Berlin-Carré" am Alex hat ein Laden der Firma Mediatex eröffnet: Er verkauft Thor-Steinar-Klamotten, die vor allem bei Neonazis beliebt sind Auf den ersten Blick könnte man meinen: Da fährt jemand ja voll auf den Norwegentrip ab. Wohin man schaut in dem Kleidungsgeschäft: Überall sieht man Klamotten mit der Flagge Norwegens drauf. Erst bei genauerem Hinsehen wird klar, dass es sich keineswegs um die flauschigen, traditionellen Wollpullis handelt, sondern um die neue Kollektion der vor allem von Neonazis getragenen Modemarke Thor Steinar. Seit dem 17. September residiert im "Berlin Carré" in der Karl-Liebknecht-Straße nahe dem Alexanderplatz ein Ableger der Firma Mediatex, günstig platziert direkt im boomenden Teil von Mitte. Und anders als andere Neonazi-Geschäfte, die sich meist in abgelegenen Nebenstraßen von Ostberliner Armutskiezen befinden, wirkt der Laden mit dem Namen "Tönsberg" auch auf die vielen hier flanierenden Touristen nicht abschreckend. Auch die Mitarbeiter der umliegenden Geschäfte haben sich an die Nachbarn scheinbar gewöhnt: "Ist doch ein schicker Laden", sagt die Angestellte einer Bäckerei. Der Laden sei noch nicht negativ aufgefallen, berichtet der Zeitschriftenhändler gegenüber. Auch eine Zunahme von Skinheads oder anderen erkennbaren Neonazis habe er bisher nicht wahrgenommen. Dabei ist es gerade zwei Wochen her, dass mehrere Dutzend Einsatzkräfte der Polizei das "Berlin Carré" abriegeln mussten: Antifas hatten dazu aufgerufen, gegen den Laden zu protestieren. Im Rahmen einer Kampagne gegen Neonazi-Läden in Berlin und Brandenburg versuchen linke Gruppen seit Monaten auf die Gefahr von neuen Modetrends in der rechten Szene aufmerksam zu machen (www.we-will-rock-you.tk). Immer häufiger werde der Kleidungsstil vor allem bei Jugendlichen zum Einfallstor der rechten Szene, begründen die InitiatorInnen ihre Kampagne. Thor Steinar bilde dabei die Speerspitze

ND - Bunte Vielfalt gegen braune Einfalt - 30.11.05

Bürger, Initiativen und Politiker stellen sich geplantem Naziaufmarsch vom 3. Dezember entgegen Die mit Verbot belegten braunen Kameradschaften der Stadt planen für den Samstag ab 11 Uhr mit dem Ende von 20 Uhr erneut einen Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide. Anmelder ist ein Vertreter der Kameradschaft »Märkischer Heimatschutz«. Als gewohnt demagogisch-populistisches Motto gaben die Jung-Nazis an, für Perspektiven der Jugend demonstrieren zu wollen. Hintergrund ist ihre Forderung nach eigenem Club, nach einem »nationalen Jugendzentrum«. Es sind 200 Mitläufer angekündigt.

e110 \ Crime Aktuell - Polizei durchsucht nach Nazi-Überfall Bundeswehrkaserne in Berlin

Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Dienstag im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Gewalttaten eine Bundeswehrkaserne in Berlin und Wohnungen in zwei weiteren Bundesländern durchsucht. Der Schwerpunkt des Einsatzes lag in Sachsen. Im Raum Pirna wurden nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) in Dresden zwölf Wohnungen durchsucht. Die Fahnder beschlagnahmten unter anderem drei Schreckschuss- und Luftdruckpistolen, eine Softair-Waffe, Sturmhauben und Handys. Auch in Bayern wurde eine Wohnung durchsucht. Laut LKA leben in den Wohnungen 13 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 21 Jahren. Ihnen werden schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Festnahmen gab es den Ermittlern zufolge nicht. siehe auch: Rechte: Kaserne durchsucht, Polizei durchsucht Wohnungen von Neonazis. Ermittlungen auch in Bayern und Berlin

Unite Against Fascism campaign to halt BNP|3Dec05|Socialist Worker

Unite Against Fascism campaigners were out in force over the weekend campaigning against the fascist British National Party (BNP), which was standing in council by-elections in two wards in Thurrock, Essex, on Thursday of this week. The Unite campaigners have already leafleted and canvassed Grays Riverside ward twice, urging people to use their vote against the BNP.

israelinsider: Briefs: Hungarian Jews ask federation to act on racist chants at football stadium

Representatives of Hungary's Jewish community asked soccer officials on Tuesday to take action after anti-Semitic slurs were chanted during a league game. Ujpest FC fans made the offensive remarks on Saturday during their team's 2-0 victory over MTK Budapest, a club founded by and still identified with Hungarian Jews. "Hungary, which aspires to host the European championships, cannot allow even one such instance to remain without consequences, because this could cause them to be repeated and grow worse," said a letter sent to the Hungarian Football Federation by the Federation of Hungarian Jewish Communities. Ujpest officials condemned the racist slurs, saying they were made by "one or two unrestrained people ... whose actions shock and infuriate every honorable person." Ujpest, which also criticized MTK fans for responding by calling Ujpest supporters Nazis, said it would ban anyone proven to have made the anti-Semitic remarks.

JTA - Breaking News - French extremist trial postponed

The trial of a far-right French politician was postponed for a second time. Bruno Gollnisch, second-in-command to Jean-Marie Le Pen, was slated to go on trial Tuesday morning in Lyon for contesting crimes against humanity.

Paroubek criticises Karasek over pig farm in Lety

Prime Minister Jiri Paroubek criticised government human rights commissioner Svatopluk Karasek over the possibility of buying the pig farm in Lety, south Bohemia, where the Nazis built an internment camp for Romanies during World War Two. 'I think that he (Karasek) slightly overestimated his fores and our mistake was that we overestimated his forces,' Paroubek told journalists in London. (...) He said that the government will find money to buy out the pig farm in its budget reserve, when he reacted to the information that the draft budget for next year does not count with the matter. He said the delicate issue could be solved in mid-2006.

Union of Councils for Soviet Jews: Rostov Police Stop Skinheads From Firebombing Foreign Student Dorm

Police in Rostov prevented local skinheads from firebombing a foreign student dorm, according to a November 24, 2005 report in the local newspaper Vecherny Rostov. Six skinheads were detained by police as they gathered near the dorm on November 19 armed with Molotov cocktails. All are students at other technical schools and colleges. Charges of “terrorism” have been filed against the skinheads. A local police colonel was quoted in the article complaining about the passivity of university rectors who have neo-Nazis within their student bodies. “Police officials inform rectors about students who belong to extremist gangs… but rectors for some reason don’t rush to tell us about their students. Didn’t anybody at the Rostov college see that three students [who were among those detained by police] were wearing swastika head bands?”

Union of Councils for Soviet Jews: Kiev Neo-Nazis Attack Anti-Fascist Rock Fans

Skinheads in Kiev attacked rock fans outside a night club, according to November 20, 2005 report by the NTN television company. The attack took place the previous evening outside the Torba night club, where two anti-fascist bands were playing.

junge welt vom 29.11.2005 - Neonazis fordern »nationales Jugendzentrum«

Am Samstag wollen Rechte erneut durch den Berliner Bezirk Treptow-Köpenick marschieren. Neonazis versuchen, den jeweils ersten Samstag im Dezember als festen Aufmarschtermin im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick zu etablieren. Wie in den beiden Vorjahren rufen Aktivisten der Anfang diesen Jahres verbotenen »Berliner Alternative Süd-Ost« (BASO) dazu auf, sich unter dem Motto »Jugend braucht (wieder) Perspektiven« zu versammeln. Diesmal soll mit 200 Teilnehmern für ein »nationales Jugendzentrum« durch die Stadtteile Johannistal und Niederschöneweide marschiert werden. Als Startpunkt ist der Bahnhof Schöneweide vorgesehen. (...) Im Aufruf der Rechten präsentieren sich die militanten Neonazis als Sozialarbeiter für junge Deutsche. In einem »nationalen Jugendzentrum« wollen sie zum Beispiel Hilfestellung beim Umgang mit Behörden anbieten.

Frankfurter Rundschau online: Hobby-Späher bezeugen CIA-Flüge via Frankfurt am Main

Nach Dokumenten so genannter Plane Spotters soll die Rhein-Main-Airbase Frankfurt zwischen 2002 und 2004 Drehkreuz für CIA-Flüge gewesen sein Sonst eher für ihr Hobby belächelt, liefern Plane Spotter und ihre Aufzeichnungen in Wort und Bild plötzlich wichtige Informationen über - auch militärische - Starts, Landungen und Bewegungen im Luftraum. Ein Spotter Plane ist ein Erkundungsflugzeug; ein Plane Spotter - frei übersetzt Flugzeug-Detektiv oder -Aufklärer - beobachtet, fotografiert, filmt und registriert in seiner Freizeit Flugzeuge. Manche "sammeln" alles, andere nur die Rufzeichen, also quasi Nummernschilder von seltenen Typen, die ihnen noch "fehlen". Plane Spotter verbringen Urlaube an Flughäfen und sie tauschen ihre Listen, Fotos oder Filme auch im Internet aus. "Viele treiben diese Flugbeobachtung bis zum Exzess", sagt Axel Raab, Sprecher der Deutschen Flugsicherung. Exzesse, die im Zusammenhang mit den angeblichen Gefangenentransporten des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA wichtige Hinweise liefern konnten. Denn nach den Aufzeichnungen der Plane Spotter soll es zwischen 2002 und 2004 viele CIA-Flüge über die kürzlich geschlossene Frankfurter Rhein-Main-Airbase gegeben haben. Das bestätigen Experten, die nicht genannt werden wollen. Allein 2003 sollen 48 Flüge von fünf Maschinen in Frankfurt am Main zwischengelandet sein, die der CIA zuzuordnen seien. Deren Start- und Zielorte hießen nicht nur Bagdad, Kabul und Amman, sondern lagen auch in Osteuropa und der Türkei. Osteuropa ist von Interesse, weil die CIA auch dorthin vermeintliche Terrorverdächtige geflogen und angeblich Geheimgefängnisse geführt haben soll.

Vorarlberg Online: Mit Rechtsextremisten kooperieren

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will seine Mitte-Rechts-Allianz für die Parlamentswahlen am 9. April auf zwei rechtsextremistische Parteien erweitern. Nach Angaben italienischer Medien will Berlusconi auch die neofaschistische Gruppe „Movimento Idea Sociale“ um Pino Rauti sowie die Bewegung Alleanza Sociale um Alessandra Mussolini, Enkelin des Duce, in sein Bündnis aufnehmen. „Wir müssen die Mitte-Rechts-Allianz so viel wie möglich erweitern. Bei den Parlamentswahlen muss um jede Stimme gekämpft werden“, wurde Berlusconi von italienischen Medien zitiert. Rauti, Ex-Chef der 1994 aufgelösten Rechtspartei Movimento Sociale Italiano (MSI), betonte, dass die Verhandlungen mit Berlusconi bereits in einer fortgeschrittenen Phase seien. „Die Anhänger von Berlusconis Partei Forza Italia haben mich in mehreren Teilen Italiens mit Sympathie empfangen. Sie wissen genau, dass wir dem Regierungslager Stimmen bringen können“, berichtete Rauti. Auch Mussolini will mit Berlusconi eine Listenverbindung eingehen. Nach dem Austritt aus der postfaschistischen Alleanza Nazionale (AN) von Gianfranco Fini vor zwei Jahren führt die italienische EU-Parlamentarierin die Alternativa Sociale, an der sich auch die rechtsextremistischen Gruppen Forza Nuova und Fronte Sociale Nazionale beteiligen. Die Forza Nuova hatte im „Sanktionsjahr 2000“ mehrere Solidaritätsdemonstrationen mit dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (heute B, früher F) organisiert. siehe auch: Berlusconi will Wahlallianz mit Rechtsextremisten, Berlusconi schielt nach Rechtsaußen. Italiens Premier will rechtsextremistische Bewegung von Alessandra Mussolini und "Movimento Idea Sociale" in Wahlallianz

Kleine Zeitung Online - Irving-Bücher in Bibliothek von Justizanstalt

Rechtsextremer Autor, der in der Steiermark festgenommen worden war, signierte seine Bücher in Justizanstalt Graz-Jakomini. Der Leiter: "Das ist sehr unangenehm." "Es stimmt, wir hatten tatsächlich zwei Bücher von David Irving in unserer Bibliothek. Das ist sehr unangenehm." - So reagiert Josef Adam, der Leiter der Justizanstalt Graz-Jakomini, auf ein Interview des rechtsextremen Publizisten, der kürzlich auf der Fahrt nach Wien bei Hartberg verhaftet und in die Justizanstalt eingeliefert worden war. Entfert. In einem Interview mit der Zeitschrift "News" behauptet Irving, dass er in der Gefängnisbibliothek zwei seiner umstrittenen Bücher entdeckte. Justizwachebeamte hätten den Autor um Widmungen gebeten. "Nein, so war das nicht", stellt Adam klar, "Irving hat von sich aus die Bücher signiert." Mittlerweile wurden sie aus der Bibliothek - sie umfasst rund 6300 Bücher - entfernt. siehe auch: Irving-Bücher in Grazer Gefängnis werden "entsorgt". Anstaltsleiter Adam: Handsignierte Irving-Bände aus Häftlings-Bibliothek entfernt. Vor seiner Überstellung nach Wien war der britische Revisionist David Irving in der Justizanstalt Graz-Jakomini inhaftiert - und er fühlte sich dort offenbar vergleichsweise wohl. "In der Gefängnisbibliothek sind ja einige Werke von mir - Wärter baten mich sogar, Widmungen in diese Bücher zu schreiben", lobte Irving kürzlich im "News". Anstaltsleiter Josef Adam will das nicht so stehen lassen. Irving habe seine Bücher selbstständig signiert, betont Adam gegenüber der APA. Und: "Wir werden die Bücher entsorgen.", Nazi apologist finds his works in Austrian prison

azonline.ch: HOLOCAUST-LEUGNER - Holocaust-Leugner: Bezirksamt ermittelt weiter gegen Schaub

Im Fall der Hetzrede des Holocaust-Leugners Bernhard Schaub an der Maifeier in Aarau ist noch nichts entschieden. Die Akten liegen noch beim zuständigen Bezirksamt. Schaub wurde wegen antisemitischer Parolen angezeigt. Die Anzeigen von Polizei und Aargauischem Gewerkschaftsbund (AGB) wurden bereits am 1. Mai beim Bezirksamt deponiert. Die Untersuchung gestalte sich jedoch sehr aufwändig, hiess es beim Bezirksamt am Montag auf Anfrage. Erst vor zwei Wochen habe es die wichtigen Unterlagen erhalten. Die Akte sei jedoch noch immer unvollständig. So fehle etwa Schaubs Rede in vollem Wortlaut. Als einziges Beweismaterial stehe nur die Teilaufzeichnung der Rede von Schaub durch den Privatfernsehsender Tele M1 zur Verfügung. Von Journalisten habe das Bezirksamt stichwortartige Angaben erhalten. Der Aufenthalts- oder Wohnort von Bernhard Schaub sei nicht bekannt. So müsse jetzt anhand der Fernsehauszüge jede Sequenz Punkt für Punkt auf allfällige Gesetzesverletzungen überprüft werden. Mit einem Abschluss der Untersuchung ist laut Bezirksamt erst Anfang nächsten Jahres zu rechnen.

Koblenz: Bewährungsstrafen für Rechtsextreme - Nachrichten | SWR.de

Im Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen Kameradschaft Westerwald hat das Koblenzer Landgericht Bewährungsstrafen verhängt. Die sieben Angeklagten gestanden die Taten im Gericht teilweise unter Tränen. Sie versprachen, sich künftig von rechtsextremen Vereinigungen fern zu halten. Der Vorsitzende Richter erklärte, die fünf Männer und zwei Frauen hätten sich der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung schuldig gemacht. Ein 22-Jähriger erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung. Ein 23-Jähriger wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Drei weitere Männer und zwei Frauen kamen mit geringeren Strafen.

Rassisten und Mafiosi in Italien: Nur ’ne kleine Pause - Sport - sueddeutsche.de

In der 66. Minute klemmte Marco Zoro den Ball unter den Arm und rannte zum Linienrichter. „Basta! Ich mache nicht weiter. Lassen Sie das Spiel abbrechen.“ Es sei nicht das „Affengeheul“ der gegnerischen Fans gewesen, erklärte der Nationalspieler aus der Elfenbeinküste später, auch nicht die üblichen Beleidigungen und Schimpfwörter, „Negerbastard“ war das harmloseste. „Das bin ich gewöhnt, wenn wir auswärts spielen. Aber dass diese Leute 1000 Kilometer weit fahren, um bei mir zu Hause ihr rassistisches Gegröle anzustimmen, kann ich nicht ertragen.“ Zoro, 22, ist als Abwehrspieler beim FC Messina unter Vertrag. Die Sizilianer waren 0:2 im Rückstand gegen Inter Mailand, als Schiedsrichter Trefoloni das Match wegen Zoros Protesten unterbrach. Eine kurze Pause, dann ging es weiter. Die Bedingungen für den Abbruch der Begegnung waren für Trefoloni nicht gegeben – dabei sieht das Reglement des Fußballverbandes eindeutig eine solche Maßnahme vor, wenn von den Tribünen rassistische Schmähungen kommen. Oder wenn Hakenkreuzfahnen gezeigt werden – wie etwa zur gleichen Zeit im Stadion von Empoli, wo rechtsextreme Fans von Lazio Rom ebenfalls ungeschoren blieben. Die rechten Fanblocks von Lazio und Inter sind untereinander verbrüdert.

Rechtsradikalismus: Franz Schönhuber ist tot - SPIEGEL ONLINE

Er war ein besessener Rechtsradikaler, stets stolz auf seine Jahre in der Waffen-SS: Franz Schönhuber, Gründer der "Republikaner" ist gestorben. Der 82-Jährige erlag einer Lungenembolie Noch im Oktober hatte Franz Schönhuber ein politisches Comeback versucht. Als parteiloser Direktkandidat trat der Mitbegründer der Republikaner im Alter von 82 Jahren für die rechtsextremistische NPD an - als Ersatz für deren verstorbene Kandidatin Kerstin Lorenz. Doch das Comeback scheiterte: Gerade einmal 2,5 Prozent der Erststimmen erreichte der Bayer im Freistaat Sachsen - sogar noch etwas weniger als die NPD Zweitstimmen erhielt. Eigentlich hatte sich Schönhuber nur noch auf seine Tätigkeit als Publizist konzentrieren wollen. Seine Rückkehr auf die politische Bühne erklärte er damit, dass die verstorbene NPD-Kandidatin Lorenz genau wie er im nationalen Lager das Gemeinsame gesucht habe und Trennendes habe überwinden wollen. Seine Rückkehr hätte für die NPD ein politischer Coup werden sollen. Noch immer galt Schönhuber als Rechtspopulist, der konservative wie rechtsradikale und rechtsextreme Akteure zusammenschließen konnte. Hinzu kam bei dem langjährigen Journalisten ein unbestreitbares rhetorisches Geschick und der Hang zu großen (Selbst-)Inszenierungen. siehe auch: Rechtsradikaler Schönhuber tot, Franz Schönhuber, Franz Schönhuber mit 82 Jahren gestorben. Der Gründer der rechtsradikalen Partei Die Republikaner, Franz Schönhuber, ist tot. Mehr als ein Jahrzehnt war Franz Schönhuber das Aushängeschild der rechten Szene in Deutschland, Schönhuber mit 82 Jahren gestorben. Der Gründer der rechtsradikalen Partei Die Republikaner, Franz Schönhuber, ist tot. Das hat der bayerische Landesverband der Republikaner am Montagabend bestätigt. Schönhuber erlag nach Angaben aus seinem Umfeld in der Nacht zum Sonntag einer Lungenembolie in Folge einer verschleppten Grippe, Republikaner-Gründer Schönhuber ist tot. Laut Parteifreunden ist der Gründer der rechtsradikalen Partei "Die Republikaner" in der Nacht zum Sonntag gestorben, Schönhuber mit 82 Jahren gestorben, Republikaner-Gründer Schönhuber ist tot. Der Gründer der rechtsradikalen Partei "Die Republikaner", Franz Schönhuber, ist tot. Schönhuber starb in der Nacht zum Sonntag in seinem Wohnort am Tegernsee im Alter von 82 Jahren an einer Lungenembolie, An den Folgen einer Grippe: Deutscher Rechtsradikaler Schönhuber gestorben. Republikaner-Gründer wurde 82 Jahre alt, Verteidigte seine Vergangenheit in der Waffen-SS. Der Gründer der deutschen rechtsradikalen Partei "Die Republikaner", Franz Schönhuber, ist tot. Der bayerische Landesvorsitzende der Republikaner, Johann Gärtner, bestätigte am Montagabend einen entsprechenden Bericht der "Augsburger Allgemeinen". Schönhuber erlag nach Angaben aus seinem Umfeld in der Nacht auf Sonntag im Alter von 82 Jahren einer Lungenembolie in Folge einer verschleppten Grippe, Dresden war die letzte Bühne. Franz Schönhuber, das Aushängeschild der Rechten, ist tot . Kurz vor seinem Tod genoss Franz Schönhuber noch einmal die ganze mediale Aufmerksamkeit. Als nach dem Tod der NPD-Kandidatin bei der jüngsten Bundestagswahl in Dresden eine Nachwahl nötig wurde, sprang der 82-Jährige ein. Noch einmal hatte das Aushängeschild der deutschen Rechten seine große Bühne, wenn die Kandidatur auch erfolglos blieb. Nun ist Franz Schönhuber tot, Franz Schönhuber gestorben. Er galt zunächst als angesehener Journalist und Strauß-Spezl, wandelte sich dann zum Rechtsradikalen und schreckte zwischenzeitlich die CSU auf. Nun ist der 82-Jährige einer Embolie erlegen, Die alte und die neue Rechte. Republikaner-Gründer Franz Schönhuber ist tot, Tod eines rechten Volkstribunen. Franz Schönhuber starb mit 82. Seinen letzten großen Auftritt in der Öffentlichkeit hatte Franz Schönhuber vor zwei Monaten, als er überraschend noch einmal in die große Politik einsteigen mußte. Schönhuber trat anstelle der während des Wahlkampfs verstorbenen NPD-Direktkandidatin Kerstin Lorenz im berühmten Wahlkreis Dresden1 zur Bundestagsnachwahl an, erreichte auch einen Achtungserfolg, scheiterte aber natürlich. Damit war Franz Schönhuber, der vor mehr als 20 Jahren angetreten war, die politische Klasse der alten BRD aufzumischen, da angelangt, wo er eigentlich nie hinwollte: im rechten Narrensaum. Zuletzt umgab er sich mit seinen alten Feinden, u.a. dem Besitzer der DVU, Gerhard Frey. Doch er hatte die Rolle des rechten Volkstribunen da längst angenommen

BRANDENBURG/HAVEL: Verschärfte Postkontrolle

JVA soll rechte Schriften abfangen Die Justizvollzugsanstalt soll stärker gegen die Verbreitung von rechtsextremen Publikationen innerhalb ihrer Mauern vorgehen. Dies verkündete das Justizministerium als Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Postkontrollen sollen verschärft werden, außerdem sollen Hafträume gründlicher auf verfassungsfeindliche Schriften abgesucht werden. Justizministerin Beate Blechinger (CDU) zufolge hat die Anzahl der Kontaktaufnahmen Rechtsradikaler mit Gesinnungsgenossen hinter Gittern in letzter Zeit zugenommen. Künftig ist ein bestimmter Bediensteter mit besonderen Szenekenntnissen für die Kontrolle fragwürdiger Gefangenenpost zuständig. Ihm übergeben die Kollegen alle Sendungen, bei denen Anfangsverdacht auf verfassungsfeindliche Inhalte besteht. (...) Vor allem geht es dem Ministerium bei der Initiative offenbar um die 'HNG-Nachrichten', ein Blatt, das die 'Hilfsorganisation Nationaler Gefangener' herausgibt. Daneben ist in der Brandenburger Anstalt auch das Blatt 'UN' - 'Unabhängige Nachrichten' - aufgetaucht. Die HNG ist eine bundesweit agierende Organisation von Neonazis, die sich die Betreuung inhaftierter Rechtsextremer auf die Fahnen geschrieben hat. Sie vermittelt Briefkontakte zwischen Gefangenen, welche in der Szene als 'politische Gefangene' bezeichnet werden.

Karlsruhe: Gericht lässt rechte Demo zu - Nachrichten | SWR.de

Eine von dem Hamburger Neonazi Christian Worch für den 3. Dezember angemeldete Demonstration rechter Gruppen kann stattfinden. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Die Richter genehmigten die Demo allerdings unter strengen Auflagen. Nach dem Gerichtsbeschluss dürfen sich die Rechten nur bei Tageslicht und ausschließlich am Bahnhof versammeln. Die Stadt Karlsruhe, die die Demonstration Mitte November verboten hatte, erwägt gegen den Beschluss Rechtsmittel beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim einzulegen. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht getroffen worden, so der Leiter der Karlsruher Polizeibehörde, Dieter Behnle, auf Anfrage.

Fränkischer Tag Bamberg - 19-Jähriger: „Das war wohl ein wenig bescheuert“

Tätowierung bringt 100 Stunden Arbeit Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist gestern ein 19-Jähriger aus Schney vor dem Amtsgericht Lichtenfels zu 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden. Der Arbeitslose trug auf seinem kahl rasierten linken Schädelhälfte den Totenkopf der SS-Panzer-Division und war damit im Juli auf dem Lichtenfelser Schützenfest unterwegs, wo er dem Staatsschutz auffiel. Auch bei einer Veranstaltung der „Patriotischen Runde Kronach“ mit dem „nationalen Liedermacher“ Frank Rennicke im Deutschen Hof in Haßlach bei Kronach war der Hartz-IV-Empfänger mit der Tätowierung zugegen. Gleich mitverhandelt wurde eine Anklage, die erst wenige Tage alt ist: Der Angeklagte war bei einem Liederabend des „Deutschen Hofs“ in Haßlach bei Kronach mit dem Volksverhetzer und Produzent von braunem Liedgut, Frank Rennicke, gesichtet worden, abermals mit seiner Tätowierung, wohl wissend, dass deshalb Strafverfahren gegen ihn läuft und er sich abermals strafbar macht. Richter Armin Wagner hielt dem Angeklagten vor, nicht nur die Tätowierung getragen, sondern zudem am Schützenfest auch mit einem T-Shirt der „White Arian Rebels“ (eine dem Verfassungsschutz bekannte Nazi-Rockband) unterwegs gewesen zu sein. (...) Zudem hatte der Schneyer in den USA braunes Propagandamaterial – Fahnen, T-Shirts, CDs und dergleichen mehr – bestellt. Was er nicht ahnen konnte: Mit dem Postboten kam auch die Polizei und beschlagnahmte das verfassungsfeindliche Paket.

ZDF.de - Die Argentinien-Connection

Das Nazi-Regime unterhielt gute Kontakte in Südamerika Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zahlreiche Kriegsverbrecher und ranghohe Nazis in Argentinien Unterschlupf. Mit Hilfe verschiedener Organisationen gelang ihnen die Flucht aus Europa. Doch die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Argentinien beginnen bereits zu Kaisers Zeiten.

TAGBLATT.ch: Bomben bei Steckborn: Die Folgen

Nach dem Abschuss eines britischen Bombers über dem Untersee 1944: Sogar General Guisan schaltet sich ein Nur Stunden bleiben die fünf Überlebenden in Steckborn, dann werden sie interniert. Der deutsche «Nachtjäger», den die Schweiz zur Landung gezwungen hat, löst einen Streit aus, den Deutschland beinahe mit Bomben löst. Ein Steckborner erzählt. Nachdem der deutsche «Nachtjäger» in der Nacht auf den 28. April 1944 über dem Untersee einen britischen Bomber angreift, wird er von der Schweizer Luftabwehr mit stark blendenden Scheinwerfern gezwungen, in Dübendorf zu landen. Dort entnehmen die Bewacher dem Cockpit Geheimbefehle, ungeachtet der Proteste des 23-jährigen Piloten Wilhelm Johnen. Gemäss dem Steckborner Thomas Egli wird das Heckruder der Messerschmitt mit einem Schweizer Kreuz versehen. Streng geheime Technik Die Landung des «Jägers» vom Typ Messerschmitt auf Schweizer Boden ist brisant. Von der Nazi-Kriegsmaschinerie sind diese Flugzeuge mit einem geheimen «Lichtenstein-Radar» ausgestattet worden. Dieser ermöglicht es, feindliche Maschinen in der Dunkelheit aufzuspüren. Die Messerschmitt ist nicht nur mit vier Geschützen, die nach vorne schiessen, ausgerüstet, sondern auch mit Zwillings-Bordkanonen. Diese schiessen schräg nach oben und erlauben vom Feind ungesichtete Angriffe von unten. Die Technik ist seit Kriegsbeginn absolut geheim; selbst nach einem Abschuss können sich überlebende Alliierte nicht erklären, wie ihr Bomber getroffen worden ist.

Plzen police accuse two young men of attacking foreigner - Prague Daily Monitor

Plzen police have accused two young people of an attack on a dark skinned foreigner, police spokesman Petr Kovar told CTK today. The men aged 20 and 22 are suspected of attacking a 25-year- old man from Tanzania on Friday night. They kicked him, hit him with fists and made insulting remarks about the colour of his skin. The foreigner had to address doctors in hospital. In addition, the assailants beat up another man, Kovar said. They have been charged with hooliganism, violence against a group of the population and an individual and attempted bodily harm. Police were alerted by a witness who described the perpetrators dressed as skinheads and the site of the incident.

Aachener Nachrichten online - Die «Naziglatze» bleibt hinter Gittern

«Naziglatzen» nennen Antifaschisten abfällig Neonazi-Skinheads - eine echte Naziglatze hat das Landgericht Aachen nun weiter hinter Gitter geschickt. Die Kammer bestätigte am Montag das Urteil aus erster Instanz gegen einen 25-Jährigen, der ein sieben Zentimeter großes Hakenkreuz über seinem rechten Ohr tätowiert hat. Wegen weiterer NS-Symbole auf den Händen und Schwarzfahrens muss der inhaftierte Mann nun die vollen zehn Monate absitzen.

Man to go to court over support for Holocaust denier Zuendel

A 21-year-old man who demonstrated in support of imprisoned German Holocaust denier Ernst Zuendel on October 28, a Czech national holiday, will be tried in court for the denial of Holocaust, state attorney Zdenka Galkova said. Galkova said she sent the man's file to the court today. If found guilty, he faces up to three years in prison. siehe auch: Alleged Holocaust denier in Prague faces three years' imprisonment, Man to go to court over support for Holocaust denier Zuendel

Spero News | Prussian Blue's Lamb and Lynx teen article nixed

Teen People magazine, which is owned by Time Inc., has removed from its web site an article that whitewashed a neo-Nazi teenage singing duo Teen People magazine, which is owned by Time Inc., has removed from its web site an article that whitewashed a neo-Nazi teenage singing duo. Time Inc removed the article after receiving a protest from The David S. Wyman Institute for Holocaust Studies. "It was irresponsible for Teen People to post an article describing these neo-Nazis as 'white separatists' without ever acknowledging that they are racists, admirers of Hitler, and Holocaust-deniers,"' said Dr. Rafael Medoff, director of the Wyman Institute. "Time Inc has done the right thing by removing the offensive article from the Teen People web site.

Examiner: Former Nazi commander ‘took part in massacres’

AN 88-YEAR-OLD former Nazi commander was actively involved in massacres of Slovak civilians at the end of World War II, a prosecutor said yesterday in closing arguments at his Munich trial. Captain Ladislav Niznansky, who has been on trial for 14 months, faces a possible life sentence if convicted of 164 counts of murder in three massacres in early 1945 after a failed uprising against Slovakia’s Nazi puppet government. A former Slovak army captain, who at first supported the revolt, Niznansky changed sides after his capture and took charge of the Slovak section of a Nazi unit code-named Edelweiss that hunted resistance fighters and Jews, prosecutor Konstantin Kuchenbauer said. Though Niznansky has said he was forced into Edelweiss and did not actively participate in its actions, Mr Kuchenbauer pointed out that the defendant earned an Iron Cross 1st Class medal. siehe auch: Trial of ex-Nazi officer in final phase. An 88-year-old former Nazi SS commander was actively involved in wartime atrocities that included the massacre of civilians at the end of Second World War, a prosecutor said Monday in closing arguments at the man's trial.

de.indymedia.org | NPD Thueringen Forum gehackt - m-g-k.de

Wieder mal ein kleines Lebenszeichen der Netantifa - diesmal scheint es das Naziforum der NPD Thueringen erwischt zu haben. m-g-k.de erscheint in einem neuen Layout. defacement

Die Zeit - International : Anlass zu Besorgnis

Politiker von Opposition und Union haben Außenminister Steinmeier dazu aufgefordert, bei seinem Antrittsbesuch in den USA am Montag Aufklärung über die angeblichen CIA-Geheimgefängnisse in Europa zu verlangen Politiker von Opposition und Union haben Außenminister Frank-Walter Steinmeier dazu aufgefordert, bei seinem Antrittsbesuch in den USA am Montag Aufklärung über die angeblichen CIA-Geheimgefängnisse und Gefangenentransporte in Europa zu verlangen. Steinmeier schloss nicht aus, dass er das Thema zur Sprache bringen werde. »Das, was zu lesen ist, gäbe in der Tat Anlass zu Besorgnis«, sagte er der Bild am Sonntag. siehe auch: CIA-Geheimoperationen in Europa werfen Fragen auf, Drehkreuz für Häftlingstransporte? War Deutschland Drehkreuz für geheime Gefangenen-Transporte der CIA? "Das, was zu lesen ist, gäbe in der Tat Anlass zur Besorgnis", reagiert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf Berichte über getarnte Flüge mit Terrorverdächtigen an Bord, Experte erwartet Anschläge wegen CIA-Kerkern. Der Leiter des Essener Instituts für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik, Rolf Tophoven, glaubt an die Existenz von Gefangenenlagern der CIA in Osteuropa. "Ich schließe nicht aus, dass es diese Gefängnisse gibt", sagte er der Netzeitung. "Die Amerikaner machen alles, um Erfolg im Kampf gegen den Terror zu haben." Deshalb schreckten sie auch nicht davor zurück, Terrorverdächtige in geheimen Lagern gefangen zu halten und zu verhören

Rote Fahne News - Faschisten tummeln sich im Radio7-Chat

Chat stammt aus dem Englischen und heißt "plaudern", "schwatzen". Es ist die Bezeichnung für die innerhalb des Internets weit verbreitete Art der Unterhaltung zwischen zwei oder mehreren Personen. Beim Chatten ist allerdings Vorsicht geboten: Hin und wieder erscheinen in den Medien Berichte über Kinder und Jugendliche, die auf Betrüger hereingefallen sind, sich mit diesen getroffen haben und dann vergewaltigt oder sogar ermordet wurden. Literarisch verarbeitet wurde dieses Thema z.B. von Thomas Tuma in seinem Kriminalroman "Tödlicher Chat". Auf der anderen Seite entwickeln sich über das Chatten Freundschaften weltweit bis hin zu partnerschaftlichen Beziehungen. In Ulm befindet sich einer der größten Privat-Radiosender Deutschlands - Radio7. Radio7 gehört zu den 15 reichweitenstärksten Privatradios in Deutschland. Der Sender hat eine Hörerzahl von knapp über 900.000 und ist die Nummer eins unter den deutschen Radio-Clubs. Auch hier gibt es die Möglichkeit des Chattens. Wir haben uns im Themenbereich "Gesellschaft, Politik und Religion" umgeschaut. Über 150 Diskussionsthemen finden sich unter dieser Rubrik. Sofort sind uns bestimmte Diskussionsforen aufgefallen: "Ausländer im eigenen Land - Duisburg-Marxloh", "NPD = Müll", NPD-Arbeitslosigkeit und Ausländer". Die Beiträge sind zum Teil recht erschreckend und zeigen, dass Neofaschisten das Forum-Chat nutzen, um ihre rassistische und ausländerfeindliche Hetze zu verbreiten. (...)

derStandard.at: Straches rechte Hand rückt auf

Mit Harald Vilimsky sitzt ab Donnerstag ein Strache-Vertrauter und stramm-rechter Karrierist im Bundesrat Mit Harald Vilimsky sitzt ab Donnerstag nicht nur der engste Vertraute des FPÖ-Chefs im Bundesrat, sondern auch ein stramm-rechter Karrierist mit einschlägiger Vergangenheit.(...) Mit dem blauen Bundesrat zieht einer der engsten Vertrauten des neuen FPÖ-Chefs Heinz Christian Strache ins Parlament. Vilimsky ist Straches rechte Hand: Der gelernte PR-Berater ist seit 2004 Landesparteisekretär der wichtigsten FPÖ-Landesgruppe in Wien und Straches persönlicher Pressesprecher in Personalunion. (...) Die Wiener Landesgruppe zählt zu den radikalsten innerhalb der Freiheitlichen, durchwachsen von burschenschaftlichen und deutschnationalen Traditionen. Sowohl der blaue Landtagsabgeordnete Harald Stefan, der als wichtiger Stichwortgeber Straches gilt, wie der Bezirksrat Dietbert Kowarik sind Mitglieder der Burschenschaft Olympia. Stefans Vater Friedrich, "Alter Herr" der Olympia, wurde von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (VP) zum Unirat befördert. Vilimsky publizierte einst in der Zeitung "Der Völkerfreund". Die "Österreichische Gesellschaft für Völkerfreunde" wird vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands als "kulturell-ideologisch orientierte, rechtsextreme Kleingruppe, vordergründig humanitär ausgerichtet, mit starken Kontakten sowohl zu neonazistischen Gruppen als auch zur FPÖ" eingestuft. Seinen 1988 erschienen Artikel über Deutsch-Chilenen beendete Vilimsky mit den schwülstigen Worten "Erheben wir die Häupter, um die Sonne des Deutschtums in altem hellem Licht wiedererstrahlen zu lassen".

Berliner Zeitung: Brandenburg - "Es war eher wie ein Tritt gegen einen Fußball"

28-Jährigem wurde das Gesicht zertrümmert, weil er auf 'Sieg Heil' mit 'Petri Heil' antwortete / Morgen beginnt der Prozess Die Nase des Mannes ist bandagiert. Unter den zugeschwollenen Augen verlaufen Hämatome. Helle Pflaster verdecken Operationsnarben rechts und links der Nase. Der Mann auf dem Foto wurde übel zugerichtet: Fraktur des Mittelgesichts, Nasenbeintrümmerbruch, die Augenhöhlenknochen sind kaputt. Drei Titanplatten halten das Gesicht zusammen. Das Foto wurde in einer Klinik gemacht. Das war vor mehr als einem Jahr. (...) Morgen müssen sich Winters Peiniger, der einstige Bundeswehrsoldat Marko S. (25) und der gleichaltrige Martin W., vor dem Amtsgericht Cottbus verantworten. Beide stammen aus Vetschau, beide sind mehrfach vorbestraft. Jens Winter wird auch im Gerichtssaal sitzen - als Nebenkläger. siehe auch: Titanplatten halten Svens zertrümmertes Gesicht zusammen. Zwei rechtsextreme Schläger stehen seit gestern vor Gericht

taz 28.11.05 JU-Funktionär erklärt Rücktritt

Der umstrittene Junge-Union-Funktionär Thomas Hartenfels gibt seine Posten in der CDU-Nachwuchsorganisation auf. Das erklärte der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Bergisches Land, Uwe Pakendorf, gestern nach einer Vorstandssitzung gegenüber der taz. 'Es gibt keine Vertrauensbasis mehr zwischen ihm und der Jungen Union', sagte Pakendorf. Hartenfels waren politische Nähe zum Rechtsextremismus und frühere enge Kontakte zur Neonazi-Szene der Freien Kameradschaften vorgeworfen worden (taz berichtete am Freitag).

"Antisemitismus ist weltweites Problem" | Politik | Deutsche Welle | 28.11.2005

Die Zahl judenfeindlicher Internetseiten in Brasilien steigt, es gab auch Übergriffe gegen Juden. Ist Antisemitismus in Brasilien auf dem Vormarsch? Antworten von Wolfgang Benz, Antisemitismusforscher aus Berlin. DW-WORLD: Die Zahl brasilianischer Internet-Communities mit eindeutigem anti-semitischen Charakter steigt. Ist es neu für Sie, dass es in Brasilien antisemitische Übergriffe und Internetseiten mit antisemitischen Inhalten gibt? Wolfgang Benz: Ja, aber das überrascht mich nicht. Antisemitismus ist ein weltweites Phänomen und macht vor keinem einzigen Land halt. Antisemitismus ist immer ein Ventil für gesellschaftliche Probleme. Oft sucht man sich die Juden als Schuldige für irgendetwas. Antisemitismus lässt sich politisch sehr leicht instrumentalisieren. In Brasilien sind es vor allem Leute aus der Mittelschicht, die sich an solchen Internet-Communities beteiligen. Ist das für die nur ein Spiel oder sind sie schlecht informiert? Beides. Wenn jemand anfängt, machen die anderen mit und weiter. Das Andere ist, dass die Leute, die über Juden sprechen, in der Regel keine Ahnung haben, worüber sie sprechen. Sie beziehen sich nicht "real existierende" Juden, sondern nur auf ein Feindbild, ein Konstrukt. Man muss keinen Juden kennen, um antisemitisch zu sein. Und auch die Mittelschicht in Brasilien hat sicherlich Ängste, Befürchtungen vor sozialem Abstieg oder vor irgendwelchen Problemen. Wenn man Angst hat, projiziert man das gern auf die Minderheit der Juden.

nachrichten.at - In Asien boomen die faschistischen Symbole

Kaum zu glauben: 60 Jahre nach dem Untergang des braunen Spuks in Deutschland erfreuen sich viele Asiaten an faschistischen Symbolen, die sie chic und sexy finden. Plausibel erklären lässt sich dieses Phänomen freilich nicht. Vor allem in Hongkong, aber auch in Japan und Thailand scheinen nicht gerade wenige Menschen ein Faible für Nazi-Symbole zu haben. So werden dort nicht nur T-Shirts mit Hitler-Bild als chice Klamotten verkauft, viel Aufsehen erregt in Hongkong auch eine Karoke-Bar, deren Wände mit Fotos dekoriert sind, auf denen SS-Männer Menschen erschießen - der Gipfel an Geschmacklosigkeit. Dazu boomen Restaurants mit Konzentrationslager-Ambiente. Für junge Japanerinnen gibt es zudem Modeboutiquen, die ein Sortiment an Wehrmachtsuniformen mit Hakenkreuzen sowie Helmen und SS-Krawatten offerieren. Zu allem Überdruss werden bei einem TV-Sender die Werbepausen auch noch ganz offiziell "Endlösung" genannt. Getoppt werden diese Entgleisungen nur noch von Softporno-Publikationen, in denen sich der ehemalige Nazi-Panzergeneral Heinz Guderian an die Brustwarzen einer barbusigen Asiatin klammert.

BBC NEWS | Europe | UK students fear Russian racists

Voronezh is a frightening place after dark, especially if you're a foreigner. The southern Russian town has been playing host to British and other foreign students for decades, but now, mirroring a national trend, it is seeing a dramatic rise in racism and racist attacks. Two foreign students have been murdered there in the past two years - the last victim a Peruvian, just a few weeks ago. Enrique Hurtado was at a sports complex when he was set upon by a gang of skinheads. The 18-year-old was beaten to death, another Peruvian and a Spanish student who were with him were left unconscious. The horrific attack has thrown the spotlight on a problem that the authorities seem reluctant to confront. When I met a group of British students who have been sent to Voronezh by their universities back home as part of their Russian language degrees, they were all very disturbed by what had happened.

United Press International - Security & Terrorism - Eye on Eurasia: Fascist fires in Caucasus

Fascism in the Russian Federation is generating anti-Russian attitudes among many in the northern Caucasus who until recently had been loyal to Moscow, a development that may point toward even greater violence across that region in the future, according to the major of the Daghestani city of Khasavyurt. In an interview conducted by the Regnum news agency and posted online by IslamNews.ru earlier this month, Mayor Saygidpasha Umakhanov said that fascism among Russian officials and ordinary Russian citizens is creating an explosive situation in many regions of the northern Caucasus. His words on this point merit extensive quotation. "Peoples in the Caucasus today are humiliated and abused," Umakhanov said. "Every day one or two corpses are returned to the Caucasus from the center of Russia -- and these are precisely the victims of fascism. But these fascists," he continued, "like in Voronezh are called simply hooligans." At the same time, the Khasavyurt mayor said, "in the Caucasus itself, [Russian security forces frequently] shoot at people who have no connections with terrorism only because they are accidentally acquainted with suspicious personalities."

Road Rage Victim Suffers Heart Attack (from This Is Local London)

A MAN suffered a heart attack days after a violent road rage attack on the car he was in with his wife. The couple had just left a family function in the Sirloin pub, Chingford, at around 9.30pm on Friday 11 November when a car drove towards them at speed on the wrong side of the road. The vehicle swerved around them and, though they were shaken, they continued driving down Friday Hill to the roundabout at Hatch Lane. Mr Wilson (not his real name) said: 'It was a real shock at first but I thought the situation was behind us. When we got to the roundabout though, the same car pulled up in front of us and forced us to stop. The driver must have overtaken us on the way down.' The terrified couple locked their doors when the skinhead jumped out and approached them, leaving two friends in the car.

Murder of anarchist in Russia by neonazis - Russia / Ukraine / Belarus Anti-fascism - Anarkismo

At around 6.30 p.m. on Sunday the 13th of November 2005, anti-fascist activist, anarchist, musician and dear friend Timur Kacharava was murdered by neo-nazis on Ligovsky prospekt in St. Petersburg city centre, Russia. Following a FOOD NOT BOMBS action outside Vladimirskaya metro station, Timur, Maxim Zgibai, and a few others walked around the city, ending up at a bookshop on Ligovsky prospekt. Timur and Max stayed outside to finish a beer while the others went inside. Shortly thereafter Timur and Max were suddenly and brutally attacked by a group of around 8-10 neo-nazis, screaming “anti-antifa”. Timur was stabbed repeatedly in the body and neck, severing the carotid artery. Max was stabbed 5 times in the chest and back, and had his head cracked open. Following the vicious attack, which lasted about a minute, Max managed to call out for an ambulance to the security guard inside the bookshop. When Max came to the aid of Timur, he couldn’t feel his pulse. Timur was white and lying in a pool of his own blood. He was already dead. His friends could do nothing to save him. Max is currently in hospital in a serious but stable condition. He is conscious but in deep shock. Amazingly the knife wounds missed all organs, and he has suffered no brain damage. He is unbelievably lucky to have survived. An ambulance and police came only some 10 minutes after the attack. A supposed “emergency” response. Keep in mind that this attack occurred across the road from the main train station in the city centre of St. Petersburg. The group of neo-nazis escaped and have not yet been apprehended by police. There is evidence to suggest that Timur, Max and friends were followed after the FOOD NOT BOMBS action, as neo-nazi “scouts” (people on the lookout) were spotted at the time of the serving. Timur had already been attacked on the 9th October 2005, and thus they knew him by face and name. Similar beatings by neo-nazis have been common place all over Russia for some time.

Independent Online Edition: Holocaust denier Irving turns to friends in US

David Irving's recent life has made him look more like an outlaw than an historian. Broke, shunned and declared "persona non grata" across half the planet, it's been quite a comedown for the world's most notorious Holocaust denier. His latest comeuppance has been an episode as shabby as any and may force him to spend years in prison. The 67-year-old writer and polemicist - who, in his younger days won lavish praise from mainstream historians for his exhaustive study of the Second World War from Hitler's point of view - essentially rolled the dice and lost by daring to visit Austria, one of a handful of countries to put him on notice that he risked being arrested on sight. Denying the existence of the Nazi Holocaust is serious business in the country of Hitler's birth, and what was initially intended as a below-the-radar visit to a far-right student group in Vienna has turned into a legal nightmare.

Haaretz - Israel News - Police tracking families of WWII Stuttgart mass grave victims

The Israel Police estimated Sunday that the families of 20 inmates from a Nazi-era forced labor camp, located in a suburb of Stuttgart, now live in Israel. This preliminary estimate is based on evidence collected in an investigation of a mass grave uncovered two months ago during construction work at a U.S. Army base at an airport in the town of Echterdingen. German authorities believe the 34 skeletons that were found are the remains of victims of the labor camp, which operated there for two months. Local police officials are approaching possible relatives in Israel, seeking DNA samples to compare to those from the remains.

Local News: Hate crime shocks synagogue

Suspects start car fire, yell epithet, threaten temple worker with gun Brevard County sheriff's investigators are searching for three men who waved a gun at a Temple Beth Sholom administrator and shouted an epithet Sunday as they drove near the synagogue entrance. The hate crime happened about 8:30 a.m. as the administrator walked to his car, smelled smoke coming from his trunk and called 9-1-1 for help. Police did not identify the victim. The location of the incident, coupled with the racial epithet used prompted a sheriff's homeland security investigator to respond. It was the fourth incident in the last three months involving a house of worship in Brevard County. But none of the other cases has been classified a hate crime because they mostly involved graffiti on buildings.

Sozialdemokraten sollen ultrarechte Zeitung meiden

Die Jusos drängen auf eine schärfere Abgrenzung der SPD zum ultrarechten Wochenblatt „Junge Freiheit“. Beim Landesparteitag am heutigen Sonnabend werden die Jungsozialisten den Antrag stellen, die Berliner SPD solle alle Mitgliedern auffordern, „nicht oder nicht mehr mit der ,Jungen Freiheit’ zusammenzuarbeiten und ihr insbesondere keine Interviews zu geben“. Die Jusos erwähnen ausdrücklich auch die Mandats- und Funktionsträger der Partei, an die sich der Beschluss vornehmlich richten soll. In dem Antrag wird dem Blatt vorgehalten, seine Zielsetzung sei „dezidiert elitär und antidemokratisch“. Außerdem werde das parlamentarische System „herabgewürdigt“. Deshalb stößt den Jusos auf, dass prominente Sozialdemokraten, von Egon Bahr bis zum Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der „Jungen Freiheit“ Interviews gaben. DieseVorfälle zeigten, dass selbst bei höheren Funktionären der SPD Unkenntnis über das Blatt besteht, heißt es in dem Antrag. Als wolle die „Junge Freiheit“ die Jusos bestätigen, werden in der aktuellen Ausgabe mehrere SPD-Politiker verächtlich gemacht, die sich gegen den Rechtsextremismus engagieren. siehe zur JF auch Kommentare unter: "Neonazi im Asta"

nordkurier: Rechtsextremismus in der DDR

Die Vielzahl und die Vielfalt rechtsextremistischer Erscheinungen nach der politischen Wende in der DDR mag viele überrascht haben, doch die „plötzliche“Konjunktur rechten Gedankengutes hat Ursachen. Diesen versuchte am Donnerstagabend Bernd Eisenfeld, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), in einem hochinteressanten, aber auch nicht unumstrittenen Vortrag in Wolgast auf den Grund zu gehen. An verschiedenen Beispielen aus Stasi-Unterlagen konnte er auch belegen, dass nazistische Ideen auch in der DDR zu allen Zeiten latent vorhanden waren. Dabei handelte es sich nicht nur um Hakenkreuzschmierereien pubertierender Jugendlicher, sondern das Spektrum reichte über die Bildung faschistischer Gruppierungen innerhalb der NVA bis zu diversen Zwischenfällen mit Skinheads in den 80-er Jahren. Auch aus der Region hatte Eisenfeld ein Beispiel parat: In den MfS-Akten ist ein Vorfall dokumentiert, der sich 1978 an der POS „Maxim Gorki“ in Heringsdorf ereignet hatte. Damals soll eine 10. Klasse Vorbereitungen zu einer Hitler-Geburtstagsfeier getroffen haben.

Mitteldeutsche Zeitung: NPD und DVU / Rechte schmieden Bündnis - NPD-Mitglieder kandidieren auf Liste der DVU

Die rechtsextreme DVU wird zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit Kandidaten der NPD antreten. Eine zwischen DVU-Parteichef Gerhard Frey und NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt abgestimmte Kandidatenliste ist bereits am 3. Oktober auf einem geheimen Parteitag der DVU in Calbe/Saale beschlossen worden. Entsprechende Informationen der Mitteldeutschen Zeitung (Freitag-Ausgabe) bestätigte der stellvertretende Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jürgen Schmökel.

Rechte Attacke im Gefängnis

Extremisten versuchen von außen Einfluß auf Gefangene zu nehmen Nach wie vor bemühen sich rechtsextreme Organisationen um Einflussnahme in den Gefängnissen. Wie Justizministerin Beate Blechinger (CDU) mitteilte, sind solche Bestrebungen in den Justizvollzugsanstalten Spremberg und Brandenburg/Havel spürbar geworden. Eine Organisation, die sich "Kommissarische Reichsregierung" nennt, hat Blechinger zufolge in Spremberg versucht, Kontakt zu rechtsextremistisch gesinnten Häftlingen herzustellen. Ebenfalls darum bemüht gewesen sei eine "Justiz-Opfer-Initiative". Im Brandenburger Gefängnis seien einzelnen Gefangenen die "HNG-Nachrichten" zugestellt worden, das ist die Abkürzunge für "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige". (...) Dennoch musste die Ministerin bestätigen, dass rechtsextremes Propagandamaterial in Gefängniszellen gelangen konnte. So seien in Spremberg vier CD‘s, 16 Musikkassetten und ein "Rundbrief für nationale Inhaftierte" sichergestellt worden. Das galt auch für diverse, von Gefangenen entworfene Tatoo-Motive und Zeichnungen. In Brandenburg/H. wurden CD‘s sichergestellt und das Bild eines SS-Offiziers entfernt. Auch in der JVA Wrietzen seien Tonträger mit rechtsextremem Inhalt gefunden worden. Etwa ein Drittel der einsitzenden Jugendlichen in Brandenburg bekennt sich zu einer rechtsextremen Gesinnung, weniger als zehn Prozent müssten dem "harten Kern" zugerechnet werden.

derstandard.at: Rechtsradikale Partei soll verboten werden

Slovenska Pospolitost will "Tradition des Slawentums" verteidigen - erfolglose Suche nach Mördern eines 21-jährigen Studenten Nach gewalttätigen Aufmärschen am 29. Oktober, bei denen unter anderem Parteichef Marian Kotleba festgenommen wurde (derStandard.at berichtete), erwägt die slowakische Regierung nun ein Verbot der Partei "Slovenska pospolitost – Narodna Strana" ("Slowakische Gemeinschaft - nationale Partei"). (...) Die 1995 gegründete Organisation, die sich bei ihren Aufmärschen gern in an den slowakischen Ständestaat (1939-1945) erinnernden schwarzen Uniformen zeigt, bezeichnet Roma als "Parasiten" und will die "tausendjährige Tradition des Slawentums" gegen die Roma- und Ungarnminderheiten verteidigen. Den beiden Bevölkerungsgruppen gehören je 500.000 Menschen an (die Slowakei hat knapp über fünf Millionen Einwohner). "Liberale, Zionisten und Freimaurer" werden als "Feinde der slowakischen Nation" bezeichnet und die Errichtung einer Nationalgarde gefordert. Die Webseite der "Pospolitost" wurde am Freitag vom Netz genommen. Die Partei hatte dort antiamerikanische und antisemitische e-Cards angeboten.

tagesspiegel.de: Agenten auf Abwegen

Agenten auf Abwegen Weltweit häufen sich Vorwürfe gegen die CIA: Geheimgefängnisse, Folter, Spionage. Wie arbeitet der US-Geheimdienst in Deutschland? Der Druck auf die CIA nimmt zu. Mit dem Einsatz von High Tech will der Europarat den Gerüchten über geheime Gefängnisse und dubiose Flüge des US-Nachrichtendienstes nachspüren. Der Schweizer Dick Marty, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Europarates, kündigte am Freitag in Bukarest an, mit Hilfe von Satellitenbildern sollten Standorte in Rumänien und Polen untersucht werden, an denen die CIA nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Gefängnisse eingerichtet hatte. Außerdem wurden bei der Luftverkehrsorganisation Eurocontrol Informationen über mysteriöse Flugbewegungen angefordert. Unterdessen berichten deutsche Sicherheitsexperten, was sie hier zu Lande bereits mit der CIA erlebt haben. In den Jahren 2003 und 2004 stellten CIA-Leute mehreren Landesbehörden für Verfassungsschutz bizarre Fragen. Wäre es den Kollegen möglich, dafür zu sorgen, dass inhaftierte muslimische Kriminelle, zum Beispiel Rauschgiftdealer, vorzeitig entlassen werden – damit die CIA sie anwerben und als Spitzel bei Al Qaida einschleusen könnte? Den Häftlingen sollte auch ein „Handgeld“ geboten werden. Von Summen in siebenstelliger Höhe sei die Rede gewesen, sagt ein Fachmann, der ungenannt bleiben möchte. Die Amerikaner hätten auf den Umgang der Deutschen mit gesprächsbereiten Rechtsextremisten verwiesen, so der Insider. Tatsächlich haben Verfassungsschutzbehörden bei einigen inhaftierten Neonazis die Justiz zu einer frühen Freigabe gedrängt.

kurier.at: "Nazi-Gang" vor Gericht

Zu teilbedingten Haftstrafen wurden am Freitag drei Jugendliche in Graz verurteilt, die wegen schwerer Körperverletzung und Verhetzung vor Gericht standen. Neun weitere Angeklagte erhielten bedingte Strafen bzw. kamen wegen der Beschuldigung des im Stichlassens eines Verletzten mit einer außergerichtlichen Einigung davon. Ein Bursche wurde freigesprochen. Der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab. Das Urteil gegen die zwölf Burschen im Alter zwischen 16 und 22 Jahren ist somit nicht rechtskräftig. "Wetzt die Messer" "Wetzt die Messer auf dem Bürgersteig, lasst sie flutschen in den Judenleib" mit diesen und ähnlichen Parolen, bekräftigt durch "Sieg heil" und "Heil Hitler" sollen einige der Jugendlichen laut Anklage im vergangenen Sommer durch Leibnitz gezogen sein.

taz: Saar-FDP feiert ihren Nazi-Opa

Die Liberalen im Saarland ehren zum 50. Jubiläum ihren Gründer Heinrich Schneider. Weil die Grünen dessen Nazi-Vergangenheit aufrollen, macht Schneider junior Ärger Die FDP an der Saar feiert am Sonntag den 50. Geburtstag ihrer Vorgängerorganisation Demokratische Partei Saar (DPS). Gewürdigt werden soll dabei auch der 1974 verstorbene Gründervater der Liberalen im Saarland, Heinrich Schneider - ein Nationalsozialist der ersten Stunde und "Gausprecher" der NSDAP an der Saar. Für den Geschäftsführer der Heinrich-Böll-Stiftung, den Historiker Erich Später, steht jedenfalls fest, dass Schneider "politisch und moralisch mitverantwortlich ist für die organisierte Entrechtung, Ausplünderung und Vertreibung der Saarländer jüdischen Glaubens" ab Januar 1935. Schneider sei da längst ein "hoher Funktionär und Propagandist" der NSDAP gewesen. Weil Später seine Recherchen zu Schneider in einer Informationsschrift der Saarbrücker Grünen veröffentlichte, bekam er jetzt Post vom Sohn des alten Nationalsozialisten Schneider. Der Anwalt Heinz R. Schneider wirft Später vor, "die ganze Familie Schneider in ihrer Ehre gekränkt" zu haben. Dass seinem Vater eine Mitschuld an der Ermordung hunderttausender jüdischer Bürger attestiert werde, könne er "so nicht stehen lassen". Schneider junior schickte Später eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Und die Fraktionschefin der Grünen im Stadtrat, Tina Schöpfer, wurde aufgefordert, die Verbreitung des Artikels im Internet zu stoppen.

kurier.at | Österreich Entscheidung zu Gudenus naht

Die Entscheidung, ob die Staatsanwaltschaft Wien nach dem britischen Holocaust-Leugner David Irving auch den ehemaligen freiheitlichen Bundesrat John Gudenus wegen Wiederbetätigung anklagen wird, steht unmittelbar bevor. "Die Staatsanwaltschaft ist im Begriffe, das zu finalisieren", erklärte Viktor Eggert, Leiter der Abteilung politische Delikte im Justizministerium, am Mittwochnachmittag auf Anfrage. Ministerium entscheidet über Anklage Im Unterschied zu Irving ist die Causa Gudenus "berichtspflichtig", d.h. der zuständige Staatsanwalt muss einen genehmigungspflichtigen Vorhabensbericht erstellen. Dieser wird zunächst von der Oberstaatsanwaltschaft begutachtet, mit einer Stellungnahme versehen und dann dem Ministerium vorgelegt. Dort wird dann über den Vorschlag des Staatsanwalts - Anklageerhebung oder Einstellung des Verfahrens - entschieden. siehe auch: Causa Gudenus: Entscheidung über Anklage steht unmittelbar bevor. Vorhabensbericht wird bereits im Justizministerium erwartet

derStandard.at: Treffen europäischer Rechtsaußen-Parteien rund um FPÖ in Wien

Gemeinsame Erklärung der Parteien von FPÖ über Front National bis Vlaams Belang - BZÖ über FPÖ-Treffen mit "rechtsextremen Parteien" empört In Wien hat am Wochenende abseits der Öffentlichkeit ein großes Treffen "patriotischer und nationaler Parteien und Bewegungen" aus Europa stattgefunden. Auf Einladung der Freiheitlichen Akademie kamen unter anderem Vertreter des französischen Front National, des belgischen Vlaams Belang, der Großrumänien-Partei sowie der bulgarischen Ataka zusammen, um eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden, die unter anderem einen sofortigen Einwanderungsstopp in der gesamten Europäischen Union verlangt. (...) Insgesamt nahmen an der Tagung Vertreter von zehn Parteien aus sieben Ländern teil, für die FPÖ Parteichef Heinz-Christian Strache, Volksanwalt Ewald Stadler und der EU-Abgeordnete Mölzer. Von den internationalen Gästen am Bekanntesten waren die Vlaams Belang-Vertreter Filip Dewinter und (Parteichef) Frank Vanhecke, Alessandra Mussolini von der italienischen Azione Sociale sowie Ataka-Chef Volen Siderov, der in Bulgarien mit einem allgemein als rassistisch eingesetzten Wahlkampf zuletzt einen Überraschungserfolg gefeiert hatte.

HAVELLAND: "Sturm 27" macht weiter

Polizei zur rechten und linken Szene Im Rathenower Stadtparlament hat am Mittwochabend Cerstin Petersen-Schäfer einen Überblick über rechtsextreme und linksextreme Gruppierungen im Havelland gegeben. Der Leiterin des Polizeischutzbereiches Havelland zufolge sind beide politischen Lager besonders im Westhavelland aktiv. Während es in Falkensee und Premnitz in der rechten Szene nur lose Gruppierungen gebe, existierten in Rathenow auch nach jüngsten Verbotsverfügungen des Innenministeriums weiter rechtsextremistische Strukturen. Petersen-Schäfer bezog sich hierbei auf die Verbote der Gruppierungen "Hauptvolk" und "Sturm 27". Während das "Hauptvolk" seit dem Verbot nicht mehr in Erscheinung getreten sei, gebe es Anhaltspunkte dafür, dass "Sturm 27" "das Verbot nicht für voll nimmt", so die Polizeichefin. Als Beispiel nannte sie das jüngste Auftreten der Mitglieder von "Sturm 27" zum Volkstrauertag, als die Polizei eine Kranzniederlegung der Gruppe unterbunden hatte. Es bestehe, so Petersen-Schäfer, "der Verdacht auf die Weiterführung einer verbotenen Organisation". Wie die Schutzbereichsleiterin weiter informierte, sei auch der Vorsitzende des NPD-Stadtverbandes Mitglied bei "Sturm 27" gewesen. Die Mitgliederzahl des NPD-Stadtverbandes wurde von ihr mit acht bis zehn angegeben. siehe auch: Die Provokationen gehen von „Rechts“ aus

NETWORLD: Der rechtsextreme Publizist David Irving in NEWS: "War bei der Olympia in Wien"

Britischer Revisionist traf auf einen Burschenschaftler Der Revisionist und rechtsextreme britische Publizist David Irving, der am 11. November in der Steiermark verhaftet wurde und gegen den nun Anklage wegen Wiederbetätigung erhoben wird erklärt in NEWS, dass er vor seiner Verhaftung am Freitag Nachmittag am Morgen noch in Wien gewesen sei. (...) Am Morgen des 11. November kam ich hier an, traf mich zum Frühstück mit einem Olympia-Studenten in einem Kaffeehaus in der Innenstadt." ... "... kamen nach und nach noch ein paar Olympia-Studenten in das Lokal - und gegen Mittag fuhren wir schließlich mit meinem Mietwagen zu dem Haus der Burschenschaft. siehe auch: Wiederbetätigung: Irving 1993 in Österreich?. Er reiste problemlos ein, so der Brite in "News", . Homepage liefert Bestätigung: Irving wollte Vortrag bei Burschenschaft Olympia halten. Thema laut vom DÖW als rechtsextrem eingestufter Homepage: Verhandlungen Adolf Eichmanns mit jüdischen Führern in Ungarn, Irving wollte Eichmann-Vortrag halten. Die Bestätigung hat die laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) rechtsextreme Homepage "Wiener Nachrichten Online" am Freitag geliefert: Der britische Rechtsextremist David Irving, vor einer Woche in der Steiermark verhaftet, "wollte in Wien bei der Burschenschaft Olympia einen Vortrag über Verhandlungen Eichmanns (Adolf, der Organisator von Deportationen von Juden aus ganz Europa in die Vernichtungslager in Polen, Anm.) mit den jüdischen Führern Ungarns Brand und Kastner halten". Irving wurde auf Grund eines österreichischen Haftbefehls aus dem Jahr 1989 wegen des Verdachts der Wiederbetätigung festgenommen und befindet sich seither in Wien in Untersuchungshaft,

Die Zeit - Reisen : Weg vom Schuss

Mehr als ein halbes Jahrhundert lang lag die NS-"Ordensburg" Vogelsang unzugänglich auf einem Truppenübungsplatz in der Eifel. Jetzt ziehen die Soldaten ab. Urlauber sollen nachrücken Am 1. Januar wird vieles anders. Für die Ranger im Nationalpark. Für weit mehr als hundert zivile Angestellte der belgischen Armee. Für den Bürgermeister von Schleiden-Gemünd. Für die Bima. Am 1. Januar darf jeder das etwa 4200 Hektar große Gelände betreten, das Camp Vogelsang heißt und 55 Jahre lang Truppenübungsplatz war, mithin für den Publikumsverkehr gesperrt. Am 1. Januar übergibt der Mieter, die belgische Armee, das Areal mitten in der Nordeifel an die Bima, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Damit beginnt die »Konversion« – die Umwandlung eines militärischen Geländes in ein ziviles. Schwerter zu Pflugscharen. Es gab schon viele solcher Umwandlungen. Die Konversion der U.S. Air Base Hahn in einen Zivilflughafen zum Beispiel gilt als gelungen. Camp Vogelsang auf dem Stadtgebiet von Schleiden-Gemünd im nordrhein-westfälischen Landkreis Euskirchen indes macht vorerst noch Probleme. Dabei ist die Nutzung des Truppenübungsplatzes klar: Vogelsang wird ein touristischer Magnet und soll der Region bis zu 300000 Besucher jährlich bringen. Eine Industrieansiedlung kommt nicht infrage, das Gelände bildet das Herzstück des Nationalparks Eifel. Doch die touristische Nutzung ist nicht ganz einfach: Das Herzstück des Camps bildet eine architektonische Altlast. Von 1934 an hatten die Nationalsozialisten hier eine riesige, Ordensburg genannte Zuchtanstalt für ihre Partei-Elite errichtet. Abriss verbietet sich. Die Anlage steht unter Denkmalschutz.

Rosenheimer Nachrichten - Wie Rosenheimer den NS-Staat stützten

Peter Miesbeck: Bürgertum und Nationalsozialismus in Rosenheim «Die öffentliche Untersuchung der lokalen Zeitgeschichte schadet dem Ansehen unserer Stadt keineswegs, im Gegenteil.» Was der damalige Oberbürgermeister Michael Stöcker zur Herausgabe von Miesbecks umfangreicher Studie schrieb, gilt immer noch. Schließlich gibt es durchaus Linien der Geschichte, die bis in die Gegenwart reichen. Zum Beispiel verkaufte der Jude Moses Wolf Fichtmann sein Anwesen am Max-Josefs-Platz 1938 an Elise Adlmaier - unter dem Einheitswert, nachdem der Laden jahrelang von SA-Posten regelrecht blockiert, seine Kundschaft vertrieben worden war.

Ehemaliger KZ-Aufseher scheitert mit Klage

Ein ehemaliger Aufseher des Konzentrationslagers Neuengamme ist mit seiner Klage gegen den Entzug seiner Versorgungsrente gescheitert. Der 1922 geborene Mann hatte die Rententräger gerichtlich dazu zwingen wollen, die Grundrente weiter zu bezahlen. Das Sozialgericht Hamburg wies diese Forderung nun zurück. Nach dem Bundesversorgungsgesetz sind Leistungen ganz oder teilweise zu entziehen, wenn der Betroffene während der Nazi-Herrschaft gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat.

SOL.DE | Kabarettist Kittner schenkt Neumann Streichhölzer zum Zündeln

Mit beißender Ironie hat der Kabarettist Dietrich Kittner aus Hannover auf die Ernennung des Bremer CDU-Chefs Bernd Neumann zum Kulturstaatsminister reagiert. Kittner erinnerte den Politiker am Mittwoch in einem Brief daran, 1977 erklärt zu haben, er wolle Werke des Schriftstellers Erich Fried «lieber verbrannt sehen». Kittner schrieb: «Jetzt sitzen Sie also an der Quelle beziehungsweise Feuerstelle und können sich damit Ihren lange gehegten Wunsch sogar von Amts wegen erfüllen.» Hintergrund ist eine Auseinandersetzung in der Bremischen Bürgerschaft am 7. November 1977 über die Behandlung eines Gedichts von Erich Fried im Unterricht einer 9. Klasse. Neumann kritisierte damals, dass das Gedicht den Terrorismus verharmlose. Fried hatte in seinem Gedicht die Urteile gegen Ulrike Meinhof und Horst Mahler mit den milden Strafen gegen Nazi-Mörder verglichen. Der SPD-Abgeordnete Konrad Kunick rief ironisch dazwischen: «Können Sie gleich verbrennen.» Darauf antwortete Neumann dem Plenarprotokoll zufolge: «Ja, Herr Kunick, so etwas würde ich lieber verbrannt sehen, das will ich Ihnen einmal ganz eindeutig sagen.»

Die rechtsextreme Szene wird immer aggressiver

Verfassungsschutz besorgt über steigende Gewaltbereitschaft der Neonazis NPD wählt ehemaligen Kroatien-Söldner zum neuen Landeschef Der Berliner Verfassungsschutz warnt vor der zunehmenden Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene. „Ich sehe mit Sorge, dass Neonazis geplant und aggressiver als früher die Konfrontation mit Linken suchen“, sagte Behördenchefin Claudia Schmid gestern dem Tagesspiegel. (...) Die wachsende Aggressivität der rechtsextremen Szene äußert sich nach Beobachtung des Verfassungsschutzes auch in der „Anti-Antifa“-Kampagne. Dabei handelt es sich um die seit Jahren von Neonazis betriebene Spitzelei, die vor allem gegen Linke gerichtet ist. Aber auch Politiker, Polizisten, Journalisten und andere Nazi-Gegner sind betroffen. „Das wird immer dreister“, so Schmid. Inzwischen würden Neonazis bei Aufmärschen Polizisten „direkt ins Gesicht fotografieren“, um die Beamten einzuschüchtern und Material für steckbriefartige Datensammlungen zu bekommen. siehe auch: Die NPD wird noch neonazistischer. Ehemaliger Söldner zum Landeschef gewählt. Die NPD und die Neonaziszene rücken enger zusammen. Am vergangenen Wochenende hat die rechtsextremistische Partei auf ihrem Landesparteitag den 34-jährigen Eckart Bräuniger zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt

Kölnische Rundschau: Asta kontra "Hetzkampagne"

Mit Plakaten und dem Vorwurf "Neonazi im Asta" sah sich gestern Thomas Hartenfels in der Universität konfrontiert. Die Alternative Liste (AL) wirft dem Mitglied des Allgemeinen Studierendenausschusses und des Rings christlich-demokratischer Studierenden (RCDS) unter anderem vor, für die "rechtsextreme Junge Freiheit" geschrieben und an einer Demonstration teilgenommen zu haben, bei der auch "faschistische Freie Kameradschaften" mit marschierten, heißt es auf dem Flugblatt. Außerdem gehöre er zu den Erstunterzeichnern eines Aufrufs, Martin Hohmann wegen seiner kritisierten Rede nicht aus der CDU auszuschließen, zog aber seine Unterschrift offiziell wieder zurück. Die AL fordert einen Rücktritt des Asta. siehe auch: AL-Flugblatt: Weg mit diesem AStA! Thomas Hartenfels (RCDS) als Neonazi enttarnt. Nazi-Vorwürfe gegen CDU-Jungpolitiker. Schwere Vorwürfe gegen ein Mitglied der nordrhein-westfälischen CDU: Der Jungpolitiker Hartenfels soll bei Neonazi-Demonstrationen mitmarschiert sein. Der Kritisierte nennt das «Politexperimente». (...) Der Jungpolitiker habe sich unter anderem auf einer Demonstration der «Deutschen Liga für Volk und Heimat» im Herbst 1999 in Köln Arm in Arm mit Axel Reitz abbilden lassen, heißt es da. Reitz nennt sich selbst «Gauleiter Rheinland» vom «Kampfbund Deutscher Sozialisten». Die Teilnahme an einer Demonstration von Rechtsextremisten aus der Szene der militant neonazistischen «freien Kameradschaften» gegen die Wehrmacht-Ausstellung im Mai 1999 in Köln sei auf Video festgehalten; Nazi-Affäre in der JU. CDU-Jungpolitiker aus NRW marschierte bei Neonazi-Demos mit. Unions-Fraktionsvize Bosbach fordert Klärung, Eine unliebsame Nazi-Bekanntschaft, Rechtsextreme Kontakte holen JU-Chef ein. Anfang Juni war Thomas Hartenfels aus Rösrath zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union Rhein-Berg gewählt worden. Der 25-Jährige sitzt seit der Kommunalwahl 2004 auch für die CDU im Rösrather Stadtrat, »Der AStA beschimpfte uns als Menschenjäger«. RCDS-Mann in der Studierendenvertretung entpuppte sich als Sympathisant der rechten Szene, Neonazi im AStA der Uni Köln aufgeflogen, CDU-Ratsherrn als Neonazi verdächtigt, Neonazi für RCDS im Kölner AStA?. Die AStA-Vorsitzende Kristina Klein an der Kölner Uni nennt es eine „Hetzkampagne“, hat aber deren „Opfer“, den Projektleiter der AStA-Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Hartenfels, vom RCDS gestern vorsichtshalber beurlaubt. Heute Abend dürfte es im Studentenparlament hoch hergehen: Die Alternative Liste wirft Hartenfels, CDU-Ratsmitglied und JU-Vorsitzender in Rösrath nämlich vor, ein getarnter Neonazi zu sein und plakatiert diese Vorwürfe seit gestern Abend mit Fotos und anderen Beweisen, „Er hat jetzt ein Problem“. Unterschiedliche Reaktionen ruft der Skandal um Ratsmitglied Thomas Hartenfels aus Politikkreisen hervor, Asta distanziert sich, Schwarz-braune Liebelei. Tendenz nach rechtsaußen: Der CDU-Nachwuchs in NRW, Thomas Hartenfels: „Ich bereue“, Rechtsextreme für Hartenfels. Der wegen seiner Nazi-Verstrickungen in die Kritik geratene Junge-Union-Politiker und Rösrather Ratsherr Thomas Hartenfels bekommt Unterstützung von ganz rechts, Aufregung um einen Stadtverordneten. Im Süden des Kreises herrscht Aufregung um einen Stadtverordneten der CDU, der in seiner Vergangengeit mit Rechtsextremisten sympathisiert hat. Anfang Juni war Thomas Hartenfels aus Rösrath zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union Rhein-Berg gewählt worden. Der 25-Jährige sitzt seit der Kommunalwahl 2004 auch für die CDU im Rösrather Stadtrat, Pro Köln stellt sich hinter Hartenfels. Mit Nachdruck setzt sich die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ öffentlich für den zurückgetretenen Asta-Funktionär ein. Der hatte mehr Kontakt zum braunen Sumpf, als bisher bekannt war, Nazi-Vorwürfe gegen CDU-Jungpolitiker. in Mitglied der CDU in Nordrhein-Westfalen ist mit dem Vorwurf konfrontiert, bei einer rechtsgerichteten Demonstration mitgegangen zu sein. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Rheinisch -Bergischer Kreis, Thomas Hartenfels, habe sich zudem mit vorbestraften Neonazis gezeigt, berichten Zeitungen

NETZEITUNG INTERNET: Experte: «Du bist Deutschland» kein NS-Spruch

Das im Internet aufgetauchte Foto, das belegt, dass der Spruch «Denn Du bist Deutschland» auch von Nazis benutzt wurde, ist authentisch. Historiker sagen jedoch, dass der Slogan im Dritten Reich nicht gängig war. Namhafte Historiker haben die Macher der Werbekampagne «Du bist Deutschland» entlastet. Die Ähnlichkeit zu einer Ludwigshafener Nazi-Parole aus dem Jahr 1935 sei offenbar eine «zufällige Analogie», sagte der renommierte deutsche Historiker Wolfgang Mommsen der Nachrichtenagentur dpa. Die unrühmliche Ähnlichkeit hatten deutsche Blogger in einem Bildband über Ludwigshafen entdeckt. Es zeigt eine Nazi-Kundgebung mit einem Spruchband mit den Worten «Denn Du bist Deutschland». Darüber ist ein Hitler-Porträt angebracht. siehe auch: Echo aus der Nazi-Zeit. Die Initiative "Du bist Deutschland" plädiert mit Anzeigen und Spots für Weltoffenheit, Engagement und Optimismus. Ausgerechnet der Slogan fand allerdings schon einmal Verwendung: als Agitationsspruch der Nazis, Pech mit Kampagne-Slogan «Du bist Deutschland». Foto aus Ludwigshafen belegt Gebrauch des Spruchs durch die Nazis - Kampagnenbüro hebt antifaschistischen Charakter hervor, Kampagne "Du bist Dtl." hat NS-Vorläufer, Ich will nicht Deutschland sein, Auch er war leider schon mal Deutschland...Da ist das "geistige Eigentum" doch so schützenswert – und dann ist selbst der Slogan der Positivkampagne nur geklaut. Ach, was sind wir nicht alles? Parasiten (so wir denn zu den Alo-II-Empfängern gehören), Netzparasiten, Lamentierer ohne politisches Mandat so wie Peter Schaar (so wir denn auch keine Fans der neuen Pässe mit biometrischen Pässen sind) und nicht zuletzt: Deutschland). Egal ob wir eigentlich ganz woanders wohnen und unsere Steuern sparen und eigentlich [extern] nur im Kreis rumfahren, wir sind dennoch Deutschland. Voll und ganz und so, mit Leib und Seele eben; One more time: Du bist Deutschland, Sind wir Deutschland? Medienkampagne "Du bis Deutschland" sorgt für Diskussionen. Seit Wochen kann man auf die Frage, wer oder was nun wohl Deutschland sei, die Antwort einiger systemtragender Unternehmen hören: "Du bis Deutschland". Wir alle also, die wir uns abendlich vor dem Fernseher räkeln, des Tages an Plakaten vorbeihuschen oder im Internet bewegen. Nun war es eine Frage der Zeit, bis die Kampagne in die Kritik derer gerät, die bereits beim Wort Deutsch Schaum vor dem Mund bekommen. Ihre Kritik ist so platt wie ihre Idologie, vor allem jedoch ist an ihr zu bemerken, daß sie das eigendlich Reaktionäre an der Deutschlandsuche nicht im mindesten begriffen haben, Kreatives Grenzland. Die Kampagne "Du bist Deutschland" hat einen historischen Vorläufer, Du bist Deutschland - oder lieber doch nicht? Die Image-Kampagne ist an ihre historische Grenze gelangt: Die Vergangenheit hat sie eingeholt / Hitler-Bild kursiert im Internet

derStandard.at: Rechtsextremist Irving bekommt in Wien Wiederbetätigungs-Prozess

Anklageschrift: Holocaust-Leugnung bei Vorträgen in Wien und Leoben - Zwei Wochen Einspruchsfrist - Haftprüfung am Freitag Nur elf Tage nach der Festnahme des Historikers und Holocaustleugners David Irving in der Steiermark lag am Dienstag die Anklageschrift gegen den 67-jährigen vor. Der Prozess wegen Verstoßes gegen Paragraf 3g des Verbotsgesetzes – Strafandrohung zwischen ein und zehn, bei besonderer Gefährlichkeit bis zu 20 Jahren Haft – könnte laut Auskunft der Wiener Staatsanwaltschaft bereits zu Beginn kommenden Jahres stattfinden. Irving hat jetzt allerdings zwei Wochen Zeit, gegen die Anklageschrift Einspruch zu erheben. Dem international bekannten Revisionisten wird laut Staatsanwaltssprecher Otto Schneider vorgeworfen, "bei zwei Vorträgen im Jahr 1989 die Existenz von Gaskammern geleugnet zu haben". Der Wortlaut seiner Ansprachen am 5. November 1989 im steirischen Leoben sowie in einem Wiener Gasthaus am 6. November 1989 – aus zwei Wiener Hotels hatten Irving und Anhänger davor wegen Protesten unverrichteter Dinge wieder abziehen müssen – lägen "in Wortlaut vor". Guardian Unlimited | Special reports | Holocaust denial charges against Irving Austrian prosecutors filed charges yesterday against David Irving, the Nazi apologist historian branded a racist and anti-semite by a high court judge five years ago, for allegedly denying the existence of the gas chambers at Auschwitz. Mr Irving has been remanded in Austria for the last 12 days after being arrested by motorway police in southern Austria on a tip-off while en route to deliver a speech on the second world war to a rightwing student fraternity in Vienna. He has two weeks to appeal against the charges, which stem from two speeches he made in Austria 16 years ago. A remand hearing is expected by the end of the week in Vienna to decide whether he should remain in detention pending a decision to take the case to trial. Friday's hearing could decide to remand him for a further four weeks. If the case comes to trial, it is not likely to take place until next year. The prosecution service made plain yesterday it would argue strongly for continued detention because of the risk that Mr Irving could flee Austria if released. siehe auch: weitere Artikel zu Verhaftung, Der rechtsextreme Publizist David Irving in NEWS: "War bei der Olympia in Wien"; Irving bleibt bis auf weiteres in U-Haft. David Irving bleibt bis auf weiteres in Haft. Das hat U-Richter Peter Seda am Freitag im Rahmen der Haftprüfung im Wiener Straflandesgericht entschieden, David Irving bleibt bis auf weiteres in U-Haft, Irving hat gelernt: "Es gab Gaskammern". Am Mittwoch hat David Irving, der im Landesgerichtlichen Gefangenenhauses in Wien in U-Haft sitzt, die Anklage erhalten, in der ihm Wiederbetätigung zur Last gelegt wird - laut Anwalt zweifelt er aber nicht mehr an Gaskammern, Irving hat Anklage erhalten, Irving: "Es gab Gaskammern". Am Mittwoch hat David Irving, der im Landesgerichtlichen Gefangenenhauses in Wien in U-Haft sitzt, die Anklage erhalten, in der ihm Wiederbetätigung im Sinne des Paragrafen 3g Verbotsgesetz zur Last gelegt wird. Laut seinem Anwalt Elmar Kresbach soll Irving inzwischen nicht mehr die Existenz von Gaskammern im Dritten Reich bestreiten. Die Info-Illustrierte „News“ berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, Irving habe sich trotz aufrechten Haftbefehls 1993 unbehelligt in Österreich befunden. „Er hält das nicht mehr aufrecht. Er sagt selber, man lernt dazu. In den letzten Jahren hat sich in der Forschung viel getan“, versicherte Verteidiger Elmar Kresbach im Gespräch mit der APA, Irving zweifle nicht mehr an den Gaskammern. Anklage gegen Irving. Vor elf Tagen wurde der britische Rechtsextreme David Irving in der Steiermark verhaftet, seit gestern liegt die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vor. Irving wird Wiederbetätigung vorgeworfen. Der Fall liegt allerdings 16 Jahre zurück: Bei zwei Vorträgen soll Irving die Existenz von Gaskammern in Ausschwitz geleugnet haben. Irving hat zwei Wochen Zeit, gegen die Anklage Einspruch zu erheben. Sein Prozess könnte schon zu Jahresbeginn beginnen. Ihm drohen ein bis zehn Jahre Haft; Irving-Anklage: Bis zu 20 Jahre Haft drohen. Der britische Rechtsextreme David Irving wurde wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt, Wiederbetätigungs-Prozess gegen D. Irving in Wien, Wiederbetätigungsprozess für David Irving. Elf Tage nach seiner Festnahme in der Steiermark liegt bereits die Anklageschrift gegen David Irving (67) vor. Dem britischen Rechtsextremen wird Wiederbetätigung nach Paragraf 3 g Verbotsgesetz vorgeworfen, Irving: Nach nur elf Tagen steht Anklage. Elf Tage nach seiner Festnahme in der Steiermark liegt bereits die Anklageschrift gegen den rechtsextremen britischen Buchautor David Irving (67) vor, Irving wird der Prozess gemacht. David Irving (67) wird sich wegen Wiederbetätigung nach Paragraf 3g Verbotsgesetz vor einem Wiener Schwurgericht verantworten müssen. Nur elf Tage, nachdem der britische Rechtsextreme in der Steiermark festgenommen worden war, hat die Staatsanwaltschaft Wien am Dienstag eine entsprechende Anklageschrift gegen den britischen Rechtsextremen eingebracht. Ihm wird vorgeworfen, vor 16 Jahren bei zwei Vorträgen in Wien und Leoben unter anderem die Existenz von Gaskammern in Auschwitz geleugnet zu haben. Die Anklage ist noch nicht rechtskräftig Briton charged with denying Holocaust. Notorious Holocaust denier David Irving arrested in Austria, Historian Charged With Denying Holocaust. British historian David Irving was charged Tuesday with violating an Austrian law that makes Holocaust denial in this formerly Nazi-ruled nation a crime, Austria charges controversial historian David Irving over Holocaust speeches, British historian Irving charged in Austria with violating laws against Holocaust denial, Briton Charged With Denying Holocaust, Austria charges Irving with Holocaust denial. rosecutors on Tuesday filed charges against British author David Irving for allegedly violating an Austrian law that makes Holocaust denial a crime, an official said, Irving sitzt in Österreich. Der britische Rechtsextremist David Irving wurde in Österreich verhaftet. Ihm drohen wegen Leugnung des Holocausts bis zu 20 Jahre Haft, New Criminologist News: Right-wing British historian David Irving arrested in Austria for denying the Holocaust

derStandard.at: Erstmals Bericht über CIA-Landung in Finnland

Zeitung: "Hercules" landete wenige Wochen nach Ende des Irak-Krieges in Helsinki Bisher hat es von offizieller finnischer Seite geheißen, es seien keine Informationen über verdächtige Flugbewegungen in Finnland bekannt, die möglicherweise CIA-Gefangenentransporte darstellten. Am Mittwoch veröffentlichte die schwedischsprachige, in Porvoo erscheinende Tageszeitung "Borgabladet" einen Bericht, wonach eine "Hercules"-Maschine der vermuteten CIA-Scheinfirma Prescott Support am 16. Mai 2003 - wenige Wochen nach dem erklärten Ende des Irak-Krieges - auf dem Flughafen Helsinki-Vantaa zwischenlandete. Die viermotorige "Hercules" mit der Registrierungsnummer N8213G ist laut Recherchen der Zeitung eine von drei Transportmaschinen des selben Typs, die vom Hersteller Lockheed jahrelang als inexistent geführt wurden. Dem von der Zeitung interviewten schwedischen Flugzeug-Enthusiasten Lars Olausson zufolge wurde die fragliche "Hercules" sowohl auf der Südatlantik-Route über die Azoren als auch auf der Nordroute via Island zwischen der Region um den Irak und den USA gesichtet.

de.indymedia.org | Nazikonzert in Dibbersen (Niedersachsen)

Am 19. November 2005 fand im niedersächsischen Dibbersen ein Nazikonzert statt. Vor 100 Nazis spielten 'Faustrecht' (Bayern) und 'Blitzkrieg' (Sachsen). Ein Angehöriger der Nazi-Szene aus dem Landkreis Harburg hatte zunächst für den Samstagabend in Tostedt eine Geburtstagsfeier mit etwa 200 Teilnehmern und Live-Musik geplant. Auflagen des Landkreises Harburg im Vorfeld führten dazu, dass der Veranstalter von seinem Vorhaben in Tostedt zurücktrat, aber gleichzeitig die Schützenhalle im nahen Dibbersen anmietete.

RP Online - Dtoday - Erfolge im Kampf gegen Hass-Seiten im Internet

Im Kampf gegen Internet-Seiten mit rechtsextremistischem Inhalt hat die Bezirksregierung Düsseldorf erste Erfolge verbuchen können. Wie Regierungspräsident Jürgen Büssow am Dienstag in Düsseldorf mitteilte, hat die Bezirksregierung den Großteil der Klageverfahren gegen 76 von ihr erlassene Sperrungsverfügungen gewonnen. Von den 18 erhobenen Klagen seien fünf zurückgenommen und sechs aufgehoben worden. Drei Sperrungsverfügungen seien zurück genommen worden, während vier Verfahren noch anhängig seien. "Hass-Seiten sind Verstöße gegen das Menschenrecht", erklärte Büssow, der bisher für die Kontrolle der Internetanbieter aus Nordrhein-Westfalen, darunter T-Online als dem größten deutschen Provider, zuständig war. Büssow kritisierte die mangelnde Bereitschaft einiger Anbieter, Seiten mit rechtsextremistischem Inhalt zu sperren. "Es ist bedauerlich, dass T-Online die Rechtspraxis nicht aufgenommen hat", sagte der Regierungspräsident. Durch das In-Kraft-Treten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im April 2003 ist die Zuständigkeit zur Überwachung von rechtsextremen Internetangeboten inzwischen von der Bezirksregierung auf die Landesanstalt für Medien (LfM) übergegangen.

Marktplatz Oberbayern: NPD droht Dorfen mit Massenprotesten

Die rechtsextreme NPD droht der Stadt wegen des "verwahrlosten und heruntergekommenen" Jugendzentrums mit Massendemonstrationen, sollte die Einrichtung nicht geschlossen werden. Auf den neuen Internetseiten des Kreisverbandes Freising-Erding-Ebersberg heißt es dazu: "Solange Lehrer, Stadträte und Jugendreferenten, die selber Eltern sind, ihre Jugend in eine linksradikale Schlägerbande stecken, ohne dass das Jugendamt einschreitet, sind wir gefordert!" Den jüngsten Angriff auf das Jugendzentrum sehen die Neonazis als "inszenierten Überfall" an. Dem Szenario will die NPD "nun ein Ende bereiten". Die Stadt werde nicht zur Ruhe kommen, "ehe die Jugend und die anständigen Bürger der Stadt zur Ruhe kommen!"

ZDF.de - Wie das Morden zur Normalität wird

Sozialpsychologe untersucht Massenmorde - UNO-Staats-anwältin: Wahrheit feststellen Wie kann das Morden für Menschen zur Normalität werden? Eine Frage, die sich bei den Nürnberger Prozessen vor 60 Jahren stellte und die heute am UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag noch genauso aktuell ist. Der Sozialpsychologe Harald Welzer hat in einem kürzlich erschienenen Buch die Abläufe von Massenerschießungen und das Verhalten der Täter untersucht - in Ruanda und Jugoslawien, aber vor allem im Vernichtungskrieg der Nazis. Dort wurde das Morden reguliert, technisiert, ein "arbeitsteiliger Prozess".

Jungle World ··· 47/2005 Antifa ··· Preußisch Blau

Sie sind dreizehn Jahre alt und finden Hitler gut. Prussian Blue aus den USA sind die erste Teenieband für Neonazis Diese vier Minuten wollen einfach nicht vergehen. Die Geige, ein Instrument, das sich in ungeübten Händen zu einem Werkzeug des Schreckens verwandelt, versucht eine Melodie über unsicher gezupfte Gitarrenakkorde zu fiedeln. Die zwei dünnen Stimmchen schaffen es, die richtigen Töne konsequent zu verfehlen. Doch das wirklich Schreckliche ist nicht die musikalische Form, sondern der Inhalt. »Die Zeiten sind hart für einen stolzen weißen Mann. Bald wird ein großer Krieg kommen, ein blutiger, aber heiliger Tag. Eine mächtige Rasse gilt es zu verteidigen.« Das singen nicht etwa stiernackige Boneheads. Die Band Prussian Blue gibt die Zeilen in dem Song »Victory Day« zum Besten. »Prussian Blue«, das sind die Zwillinge Lynx und Lamb Gaede aus der kalifornischen Stadt Bakersfield. Sie sind dreizehn Jahre alt. Harmlos sehen sie aus. Auf den meisten Fotos tragen sie labberige Kapuzenpullis, Jeans und Turnschuhe. Die blonden Mädchen grinsen in die Kamera, ihre Zahnspangen glitzern. Lynx und Lamb wären die typischen All-American Girls, trügen sie nicht auf manchen Fotos T-Shirts mit Hitler-Smileys. Im Video zu »Victory Day« hüpfen die beiden in Dirndln über saftige, grüne Wiesen oder schauen ernst bis betreten in die Kamera, wenn sie über das schlimme Schicksal des weißen Mannes singen. Man möchte die Echtheit des Videos bezweifeln, so absurd scheint die Szenerie. Doch Prussian Blue sind echt. Sie haben ihre Band so genannt, weil sie angeblich von deutschen Einwanderern abstammen und weil sie blaue Augen haben. Und sie bieten noch eine andere Erklärung ihres Namens: »Es gibt die Diskussion über das Fehlen der Farbe ›Preußisch Blau‹, die als Rückstand von Zyklon B übrig bleibt, an den Wänden der so genannten Gaskammern in den Konzentrationslagern.«