Gedenken an die Befreiung von Buchenwald - Tagesschau Am Jahrestag der Befreiung wurden in Buchenwald Kränze niedergelegt. In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar haben am Sonntag ehemalige Gefangene, Bürger und Politiker der Befreiung des Konzentrationslagers vor 59 Jahren gedacht. Am 11. April 1945 hatte sich für 21.000 Häftlinge das Tor zur Freiheit geöffnet. Die Gedenkfeiern begannen mit einer Ansprache des Schriftstellers Ivan Ivanji, der als Jugendlicher in zwei Außenlagern inhaftiert war. An den Veranstaltungen nahmen mehr als 1.000 Menschen teil, darunter ehemalige Häftlinge aus Estland, Frankreich, Israel, Kanada, Polen, Rumänien, Russland, Tschechien, Ungarn, der Ukraine und Deutschland. In Buchenwald starben zwischen 1937 und 1945 mehr als 56.000 Menschen aus ganz Europa

Mitte-Liste: Neonazis im Visier Erfolge – Innenminister lobt die Arbeit des Polizeilichen Staatsschutzes Kreis Stade Gibt es rechtsextremistische Kameradschaften im Landkreis Stade? Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sagt Nein. Die Kameradschaftsszene (das TAGEBLATT berichtete) verfüge zurzeit über keine „festen Strukturen“, im Landkreis Stade agierten „kleine ortsgebundene Skinhead-Gruppen“, die durch Propagandadelikte auffällig würden, so der Innenminister. Diese Gruppierungen sind nach Ausführungen des Innenministers offenbar als nicht so gefährlich einzustufen wie die gewaltbereiten „Freien Kameradschaften“. Die Tatsache, dass kürzlich in Buxtehude die örtliche Neonazi-Szene, Nationaldemokraten und Skinheads, gemeinsam mit einigen vom „Aktionsbüro Norddeutschland“ in Hamburg gesteuerten Kameradschaftlern auftrat, hat das Ministerium nicht zu einer Neubewertung der Lage veranlasst. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der grünen Fraktion im Niedersächsischen Landtag hervor. Gleichwohl betont auch Innenminister Schünemann, dass jüngere NPDler aus dem Raum Stade/Buxtehude regelmäßig an Demonstrationen der vom Verfassungsschutz als „gewaltbereit“ eingestuften Kameradschaften teilnehmen würden. Unter anderem diese „Verharmlosung“ seitens des Staates hatte die Journalistin Andrea Röpke kürzlich in Stade angeprangert, sie warnt vor gewaltbereiten Netzwerken militanter Neonazis im Schatten der NPD; hinter dem Demo-Tourismus der Kameradschaftler stecke eine gefährliche Entwicklung.

diepresse.com: 1. Mai: 'Aufmarsch der Neonazis'? Das 'Nationaldemokratische Aktionsbüro' ruft für den 1. Mai unter dem Motto 'EU - Nein Danke!' zu einer Demonstration auf Das 'Nationaldemokratische Aktionsbüro' (NDAB) ruft für den 1. Mai unter dem Motto 'EU - Nein Danke! Wir Nationaldemokraten sind gegen die Globalisierung und Amerikanisierung sowie gegen den Hang zur Multikultur in Österreich' zu einer Demonstration. (...) 'EU Nein Danke', 'National statt global' und 'Jetzt auf nach Wien'-Slogans bestimmen den Internetauftritt der 'Nationaldemokraten'. Das Sicherheitsbüro hat am Dienstag erklärt, dass eine Kundgebung angemeldet ist, ob es sich um diese 'nationaldemokratische' handelt, wurde nicht bestätigt. Hinter der NDAB steckt laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) der gleiche Personenkreis, der bereits im Frühjahr 2002 einen Aufmarsch am Wiener Heldenplatz durchgeführt hat. Der Hersteller des NDAB-Flugblattes für die Demo am 1. Mai war im Führungskader der als neanazistisch eingestuften 'Kameradschaft Germania' und 'maßgeblich mitverantwortlich für die Neonazi-Kundgebung gegen die 'Wehrmachtsausstellung' am 13. April 2002 in Wien. Im Sommer 2002 versuchte er weiters in Salzburg eine Demonstration gegen 'linke Gewalt' zu organisieren, die dann jedoch behördlich untersagt wurde.

NETWORLD: Prozess in Wien: Anklage wegen NS- Wiederbetätigung im Internet! Nach Verbotsgesetz drohen Wiener bis 10 Jahre Haft. Verhandlung vor Schwurgericht am 22. April Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) nannte ihn ein Mal den 'militantesten Revisionisten im deutschsprachigen Raum'. Am 22. April muss sich Franz S. wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach Par. 3g Verbotsgesetz vor einem Wiener Schwurgericht (Vorsitz: Thomas Kreuter) verantworten. Die Verhandlung ist auf zwei Tage anberaumt. Im Fall eines Schuldspruchs drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Franz S. - der in einschlägigen Kreisen oft auch mit dem Vornamen Frank auftaucht - ist vor allem im Zusammenhang mit der berüchtigten Internet-Homepage 'Ostara' ein Begriff. Die Staatsanwaltschaft Wien wirft ihm in ihrer über 30 Seiten starken Anklageschrift vor, die rechtsextreme Website ins Leben gerufen und seit 1997 betreut zu haben. In hetzerischer Manier wurde dort der Holocaust geleugnet, die Gaskammern als 'Auschwitzlüge' abgetan. Wer an die Massenvernichtung glaube, sei 'dümmer als Gott', hieß es unter anderem. Daneben fand Franz S. Zeit, massenhaft E-Mails an Behörden, Politiker und Personen des öffentlichen Lebens zu versenden, in denen er aus seiner Gesinnung keinen Hehl machte. 'Er war in jeder Hinsicht sehr produktiv', so der zuständige Staatsanwalt im Gespräch mit der APA. Franz S., der in Tschechien eine Computerfirma und einen Verlag leitet, versuchte sich auch als Buchautor. Die Anklage wirft ihm vor, seit 1995 eigene Schriften verbreitet zu haben, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Wiederbetätigung eindeutig erfüllen."

NETZEITUNG: Aussteigerprogramm schwächt rechte Szene Seit drei Jahren bietet der Verfassungsschutz Aussteigern aus der Neonazi-Szene Hilfe an. Dies hat laut Innenminister Schily zur erheblichen Verunsicherung der Rechtsextremisten geführt. Innenminister Otto Schily (SPD) hat eine positive Zwischenbilanz des Programms für Aussteiger aus der Rechtsextremisten-Szene gezogen. Seit dem Beginn vor drei Jahren hätten sich mehr als 200 Ausstiegswillige gemeldet, sagte er. Das Kontakttelefon des Verfassungsschutzes hätten schon mehr als 900 Personen genutzt. siehe auch: «Schön aufgemischt» - Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten hat die Szene verunsichert - Aber kein großer Fisch im Netz

Merkur Online: Geldstrafe für Aufruf gegen Neonazi-Demo 51-Jähriger muss 600 Euro zahlen Das Landgericht München hat Christiaan B. am Freitag in zweiter Instanz wegen Aufrufs zur Sprengung von Neonazi-Versammlungen zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Angeklagte hatte im Herbst 2002 vor zwei Demonstrationen von Rechtsextremisten gegen die damalige Wehrmachtausstellung Stadtpläne verteilt, welche die Marschroute der braunen Gesinnungsbrüder zeigten. Damit wollte er durch Gleichgesinnte den Aufzug stoppen lassen, befand das Gericht und sah den Tatbestand der 'öffentlichen Aufforderung' zu einer Straftat erfüllt. Der aus Holland stammende Christiaan B. hatte vehement einen Freispruch gefordert und will gegen das Berufungsurteil in Revision gehen. 'Meiner Ansicht nach haben alle Menschen das Recht, ja die Pflicht, sich den Nazis in geeigneter Form rechtzeitig entgegen zu stellen', rief der Angeklagte. Er verwies auch darauf, dass der damalige Neonazi-Versammlungsleiter Martin Wiese hieß.

Merkur Online: Haftstrafe für Mitglied der Neonazi-Gruppe An Anschlagsplänen beteiligt In der rechtsextremistischen 'Kameradschaft Süd' gilt Karl-Heinz S. als der Mann nach Anführer Martin Wiese und dessen 'Stellvertreter' Alexander Maetzing. Der 23-jährige Maurer S., gegen den der Generalbundesanwalt derzeit wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt, erhielt am Donnerstag vom Landgericht München eine achtmonatige Haftstrafe wegen einer Falschaussage und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Den Ermittlungen zufolge ist Karl-Heinz O. an der Planung des vereitelten Sprengstoffanschlags auf das Jüdische Zentrum in München beteiligt gewesen. Er soll sogar mit Alexander Maetzing den Sprengstoff im Osten besorgt haben. Die Polizei nahm S. am selben Tag fest wie den mutmaßlichen Haupttäter Martin Wiese. Derzeit bereitet Generalbundesanwalt Kay Nehm die Anklage gegen die mutmaßlichen Haupttäter der Anschlagspläne und ein gutes Dutzend ihrer rechtsextremen Gesinnungsfreunde vor.