Jungle World ··· 42/2005 Antifa ··· Rosen auf dem Weg

Am 29. Oktober will die NPD in Göttingen aufmarschieren. Die Stadt versucht erst gar nicht, die Demonstration zu verbieten Die Stadt Göttingen sieht keine Möglichkeit, ein Verbot der für den 29. Oktober angekündigten Demonstration der NPD rechtlich durchzusetzen. Die geplante Veranstaltung soll aber nur unter scharfen Auflagen stattfinden können.« Diese lapidare Ankündigung der Stadtverwaltung Göttingen vom 26. September sorgte in der Stadt für Entrüstung über fast alle politischen Grenzen hinweg. Zwar ist es bereits der sechste Versuch der NPD, in Göttingen zu demonstrieren, und zweimal konnte sie ihr Ansinnen vor den Gerichten auch mit einer Klage durchsetzen; dass die Stadt diesmal aber nicht einmal versucht, die Demonstration zu verhindern, ist ein Novum. Zwar könnte der Rechtsdezernent Wolfgang Meyer (SPD) durchaus Recht haben, wenn er nicht an den Erfolg einer Verbotsverfügung glaubt, weil die »NPD eindeutig dazu gelernt hat«, was ihre Demonstrationsaufrufe angehe; dass die Stadt deshalb aber auf das politische Symbol eines Verbots verzichtet, ist manchen unverständlich. (...) Für besonderen Unmut sorgt die Tatsache, dass die Neonazis unter dem Motto »Sozialabbau, Rentenklau, Korruption – nicht mit uns!« durch das von zahlreichen linken und ausländischen Studierenden bewohnte Universitätsviertel und das noble Ostviertel ziehen dürfen, während die Route der Gegendemonstration auf wenige hundert Meter zwischen dem Hauptbahnhof und dem Platz der Synagoge beschränkt bleibt. Die NPD werde ihr Glück kaum fassen können, kommentierte die Ali.