LR-Online - Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt

Vorwürfe wegen Strafvereitelung unbegründet Die Ermittlungen gegen Pirnaer Polizeibeamte wegen angeblicher Untätigkeit bei rechtsextremen Straftaten sind am Freitag eingestellt worden. Die Vorwürfe wegen Strafvereitelung im Amt hätten sich als unbegründet erwiesen, teilte der Dresdner Oberstaatsanwalt Jürgen Schär mit. Hintergrund war ein Beitrag der ARD-Sendung „Kontraste“ vom 28. Juli (die RUNDSCHAU berichtete). Unter dem Titel „Bei Notruf in der Warteschlange – Polizei in Pirna liefert Bürger gewalttätigen Rechtsextremisten aus“ war über Untätigkeit der Ordnungshüter berichtet worden. Schär zufolge ermittelte die Staatsanwaltschaft in fünf Fällen gegen Unbekannt. Dabei seien auch Mängel in der Arbeit festgestellt worden. Die Polizeidirektion Oberes Elbtal/Osterzgebirge sprach auf Nachfrage von Einzelfällen. Konkret sei es um „unfreundliches Verhalten, Mängel in der Anzugsordnung und ungepflegtes Auftreten“ gegangen. Mit den Betroffenen habe es Aussprachen gegeben. Außerdem sei eine Weiterbildung erfolgt. Disziplinarische Maßnahmen wären aber nicht erfolgt. Pauschalkritik an den Beamten war schon nach Auftauchen der Vorwürfe zurückgewiesen worden.