Mittwoch, Juni 16, 2004

IDGR - FPÖ: Rechtsextremes Fraktionsbündnis im Euro-Parlament?

Andreas Mölzer, als einziger Vertreter der FPÖ ins Europa-Parlament gewählt, strebt ein Fraktionsbündnis mit dem rechtsextremen flämischen 'Vlaams Blok', der rechtspopulistischen italienischen 'Lega Nord' und der Dänischen Volkspartei an. In Österreich stehen der Partei, die bei der Europawahl von 23,5 auf 6,3 Prozent dezimiert wurde, bedeutende Umwälzungen bevor. Ein Comeback von Jörg Haider als Parteichef wird nicht ausgeschlossen. Ein weiterer möglicher Partner für eine EP-Fraktion wäre der französische 'Front National' (FN). Für Mölzer ist der Begriff 'rechtsextrem' eine 'Wertung, die man zuerst begründen muss'; während bisherige FPÖ-Vertreter deutlich auf Distanz zum 'Vlaams Blok' und zum FN gegangen waren, hatte sich Mölzer schon in zurückliegenden Jahren mit Vertretern des 'Vlaams Blok' getroffen und auch eine Nähe zum FN signalisiert. Darüber hinaus kann Mölzer sich Kooperationen mit Vertretern aus Ländern der früheren Habsburger-Monarchie vorstellen. Der Fraktionsstatus ist mit erheblichen Zuwendungen für die Parlamentarier verbunden, die fraktionslosen Abgeordneten nicht zustehen. Für eine Fraktionsbildung müssen sich im EU-Parlament mindestens 19 Parlamentarier aus fünf Staaten zusammenfinden.

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