tachles.ch | international | Zurückgesunken in Ruinen

Rechtsextreme Parteien sind die Sieger der Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen. DVU und NPD profitieren von Unsicherheit, wirtschaftlichem Niedergang und rechtsextremem Zeitgeist. Aber es gibt auch Gegenbewegungen. Es war ein Ergebnis im Rahmen der schlimmsten Befürchtungen: 9,2 Prozent der Wähler stimmten bei den Landtagswahlen in Sachsen für die NPD, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, 6,1 Prozent in Brandenburg für die DVU, die Deutsche Volksunion. Damit ist die NPD zum ersten Mal seit Ende der sechziger Jahre wieder in einem Landesparlament, und die DVU kann ihre Position in Brandenburg behaupten. In den letzten Tagen vor den Landtagswahlen versuchte das gesamte demokratische Spektrum, die rechte Stimmung zu wenden. Als sich in den Umfragen der Wahlerfolg der Rechtsextremen abzeichnete, appellierte man unisono an die Bevölkerung, an die Risiken zu denken, mit denen ein Erstarken der Rechten verbunden wären: Der Ruf der Länder würde leiden, internationale Investoren könnten ihr Engagement überdenken, die politische Kultur würde geschädigt. Sogar das Boulevardblatt «Bild», das in den Monaten vor der Wahl den Rechtsextremen mit einer Kampagne gegen die Reformen der Bundesregierung die Argumente sozusagen frei Haus lieferte, sah sich veranlasst, von «braunen Nieten» zu sprechen.