Montag, Oktober 17, 2005
junge welt vom 15.10.2005 - Innenminister uneinsichtig
Otto Schily mußte beim Innenausschuß des alten Bundestages antanzen. Scharfe Kritik aus allen Fraktionen wegen der Cicero-Affäre
Das war die Abschiedsvorstellung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD): Für Donnerstag nachmittag hatte ihn der Innenausschuß des alten Bundestages vorgeladen. Die Abgeordneten wollten nicht nur wissen, was es mit der Durchsuchung der Redaktionsräume des Magazins Cicero und der Privatwohnung des Journalisten Bruno Schirra auf sich hatte. Sie wollten Schily auch wegen seines Umgangs mit der Pressefreiheit zur Rede stellen.
Mit ihrer Razzia vom 12. September wollte die Staatsanwaltschaft Potsdam journalistische Unterlagen beschlagnahmen, nachdem Cicero im April in einem Beitrag über den »Terrorismusverdächtigen« Abu Mussab al Sarkawi aus einem internen Papier des Bundeskriminalamtes (BKA) zitiert hatte. Dieses Vorgehen wurde in allen Fraktionen des Bundestags als Angriff auf die Pressefreiheit gewertet.
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