Donnerstag, September 16, 2004

< sz-online | sachsen im netz > - „Wir haben uns geschämt für diese Leute“

Nur selten halten rechtsextremistische Parteien in den Landtagen eine ganze Legislaturperiode durch Die Fernsehbilder, die den Einzug der DVU-Abgeordneten in den Magdeburger Landtag zeigten, schienen wie aus einer anderen Welt. Abgeschirmt von finsteren Muskelmännern, betrat die Truppe des schwerreichen Münchner Verlegers Gerhard Frey das Parlament. Das Ergebnis von 12,9 Prozent, das die Rechtsextremisten am 26. April 1998 nach einer Materialschlacht im Wahlkampf eingefahren hatte, war ein Schock für den Rest der Nation. Wie wenig seriös die DVU-Fraktion arbeitete, wurde schnell sichtbar. Statt Lösungsansätze für politische Themen einzubringen, hätten die Abgeordneten in übelster Stammtischmanier geschimpft oder von Frey verfasste Reden vorgelesen, erzählt Detlef Gürth, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Im Landtag schirmten sich die Abgeordneten gegen den Rest der Welt ab. „Wenn die Fraktionssitzung hatten und die Türsteher den Eingang ihres Raumes bewachten, dachte man, hier tagen die Gesellschafter eines Großbordells“, berichtet Gürth. „Wir haben uns geschämt für diese Leute.“ Schon nach kurzer Zeit spalteten sich die 16 Abgeordneten auf, zuerst in zwei, später in drei Fraktionen. Anlass für die chaotischen Streitereien waren die Finanzen und das Verhältnis zu DVU-Chef Frey, der sich von München aus massiv in Magdeburg einmischte. In diesem Zusammenhang kamen schon bald nach der Wahl Vermutungen auf, die DVU-Fraktion veruntreue Fraktionsgelder. Wegen dubioser Finanzgeschäfte hatte die Parlamentsverwaltung rund 100 000 Euro Zuschüsse einbehalten, berichtete die „Mitteldeutsche Zeitung“. 32 000 Euro fordert der Landtag zurück. „Die DVU hat sich schamlos aus Steuermitteln bedient“, meint CDU-Mann Gürth.

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