Mittwoch, Dezember 01, 2004
Stichwort: Rechtsextremismus - Yahoo! Nachrichten
Der Verfassungsschutz hat Ende 2003 in Deutschland rund 41.500 Rechtsextremisten gezählt. Als gewaltbereit gelten davon rund 10.000 Personen, darunter vor allem rechtsextremistische Skinheads. Das Bundeskriminalamt registrierte im vergangenen Jahr 11.576 politisch rechts motivierte Straftaten, darunter 845 Gewalttaten. Ein Großteil davon wurde als extremistisch eingestuft. Die Mehrzahl der Gewaltdelikte richtete sich gegen Ausländer.
Als rechtsextremistische Organisationen werden im Verfassungsschutzbericht unter anderem die NPD und die DVU genannt. Auch bei der Partei der «Republikaner» (REP) lägen Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen vor, heißt es. Die NPD hat bei der Landtagswahl in Sachsen im September zwölf Mandate im Landesparlament errungen; die DVU ist mit sechs Abgeordneten im Brandenburger Landtag und mit einem Mandatsträger in der Bremer Bürgerschaft vertreten.
Laut Verfassungsschutzbericht ist das Internet für Rechtsextremisten das zentrale Medium geworden. Es werde zur Selbstdarstellung und Agitation genutzt, zur szeneinternen Diskussion sowie zur Mobilisierung für Veranstaltungen. Zwar sei die Zahl der von deutschen Rechtsextremisten betriebenen Homepages im Vergleich zu 2002 leicht zurückgegangen (2003: 950 - 2002: 1.000). Rechtsextremisten nutzten aber verstärkt interaktive Dienste des Internets, um sich zu informieren oder zu diskutieren. Neben Mailinglisten und Newsletters hätten Diskussionsforen eine immer größere Bedeutung für die Szene.
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