junge welt vom 09.11.2004 - Neonazis wollen marschieren

Antisemitische Provokation zum Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Juni erstmals nach 1945 einen Aufmarsch der neofaschistischen NPD gegen den Neubau einer Synagoge in Bochum mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung legitimiert hatte, sind antisemitischen Provokationen offenbar keine Grenzen mehr gesetzt. In Berlin und Leverkusen-Opladen haben Neofaschisten für den 9. November Aufmärsche anläßlich des 66. Jahrestages der Pogromnacht angekündigt. In Berlin wollen die Kreisverbände Tiergarten/Mitte/Wedding der rechtsradikalen Partei »Die Republikaner« am 9. November am Deportationsmahnmal auf der Moabiter Putlitzbrücke nach eigenen Angaben »der jüdischen Opfer gedenken«. Die Antifaschistische Initiative Moabit (AIM) wertet diese Provokation als den Versuch des Kreisverbandes Mitte der Republikaner, sich im parteiinternen Streit zum Umgang mit dem »Volksfront«-Angebot der NPD klar auf deren Seite zu positionieren. Darüber hinaus müßten die Schülerinnen und Schüler von Mitte ihre alljährliche Gedenkveranstaltung im Angesicht eines Kranzes einer rechtsradikalen Partei abhalten. Dadurch werde ihr Anliegen ad absurdum geführt.