Mittwoch, Januar 26, 2005

Jungle World 4/2005 -Terror liest sich sch�

In Schweden steht eine Neonazigruppe wegen der Vorbereitung bewaffneter Angriffe vor Gericht Während sie »die Disziplin und die militärische Ordnung in Nazideutschland« bewundert, kommt eine 20jährige Schwedin mit der heutigen Gesellschaftsordnung ihres Landes offenbar überhaupt nicht zurecht. Zusammen mit drei Gesinnungsgenossen gründete sie eine neonazistische Zelle, schlug Fenster an öffentlichen Gebäuden ein und entwickelte Pläne für bewaffnete Angriffe auf staatliche Einrichtungen. Davon ist jedenfalls die Polizei überzeugt. In der schwedischen Stadt Västerås wird der jungen Frau und ihren drei Kameraden zurzeit der Prozess gemacht. Auf »grobe Sachbeschädigung« in 22 Fällen und »Vorbereitung terroristischer Verbrechen« lautet die Anklage. Zum ersten Mal stehen seit Anfang Januar in Schweden Staatsbürger des eigenen Landes wegen einer Anklage vor Gericht, die erst seit Juli 2003 möglich ist. Damals verabschiedete der schwedische Reichstag auf Drängen der Europäischen Union neue Antiterrorgesetze. Auf die »Vorbereitung terroristischer Straftaten« steht seither maximal eine lebenslängliche Freiheitsstrafe. (...) Im Prozess bestritten die Angeklagten bisher, dass die Schrift »Revolution im Wohlfahrtsland« eine Anleitung für Anschläge sei. Es handele sich um »schöne Literatur«, die ein Freund zur Unterhaltung verfasst habe. Rechtsextreme Diskussionsforen im Internet lassen indes auf etwas anderes schließen. Die Broschüre ist dort ein wiederkehrendes Thema. Auf der rechtsextremen Internetseite »motstand.org« etwa verteidigen einige Diskussionsteilnehmer die Anschlagspläne, andere verurteilen sie. »Kamerad M.« meint, eine bewaffnete »Revolution« sei nötig, denn durch Wahlen werde sich in den nächsten 100 Jahren nichts verändern. Möglich werde eine Revolution aber erst dann, wenn sich die wirtschaftliche Lage Schwedens verschlechtere, etwa nach der Zerstörung der Infrastruktur. »Heute sind die Leute zu zufrieden mit ihrer Situation.« Das merke man selbst bei den Anführern der Neonaziszene. »Die Leute sitzen zu Hause, trinken Bier und spielen Computernazis.« Expo schließt aus diesem Text, dass es sich bei der Neonazizelle um mehr als vier Personen handeln könnte.

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