NETZEITUNG DEUTSCHLAND: NPD-Debatte: Clement nennt Stoiber-Kritik "abscheulich"

Politiker der Koalition wiesen den Vorwurf der CSU-Spitze scharf zurück, die Bundesregierung trage mit ihrer Arbeitsmarktpolitik zum Erstarken der NPD bei. Die CSU blieb jedoch dabei. Koalitionspolitiker haben die Äußerungen von CSU-Chef Edmund Stoiber über einen angeblichen Zusammenhang zwischen der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und und dem Erstarken der NPD als perfide und unverantwortlich kritisiert. siehe dazu auch: Sager wirft Stoiber Verharmlosung der Neonazis vor, Stoiber weitgehend isoliert, Wechselseitige Schuldzuweisungen schaden Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten, Anda-Stoiber wird in eigenen Reihen nicht ernst genommen, Huber wirft Rot-Grün in Extremismus-Debatte Leugnen vor. Der Chef der bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber, sieht bei Rot-Grün die Bereitschaft zum Leugnen der Ursachen rechter Erfolge. Koalitionspolitiker und Wissenschaftler wiesen die Schuldzuweisung zurück, die Regierung sei für das Erstarken der NPD verantwortlich, Experten kritisieren Stoiber-Vorwurf. PDS verwahrt sich gegen Gleichsetzung mit NPD / Ostdeutsche Mehrheit für Verbot. In der Debatte über das Versagen der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik als Nährboden für die Erfolge rechtsradikaler Parteien warnen Experten vor zu kurz gegriffenen Erklärungsversuchen. Unions-Politiker haben unterdessen die umstrittene These von CSU-Chef Stoiber unterstützt, Die Sache mit Stoiber... Brüning folgte den Forderungen, welche die Großindustrie erhoben hatte, Die NPD und die Arbeitslosen. Geschichte leicht gemacht. Die Massenarbeitslosigkeit ist schlimm - aber Vergleiche mit den dreißiger Jahren sind abwegig