Montag, Februar 28, 2005
TA Volltext: Druck auf Neonazis wächst
Thüringen will den Druck auf die rechtsextreme Szene deutlich erhöhen. Die Polizei soll verstärkt Informationen über Treffen und Konzerte der Neonazi-Szene ausforschen. Thüringer Kommunen und Bürger hatten vor dem Hintergrund der Entwicklung in Sachsen kritisiert, beim Kampf gegen den Rechtsextremismus allein gelassen zu werden.
In einem Erlass hat das Innenministerium die sieben Polizeidirektionen diese Woche aufgefordert, Gastwirte und Betreiber von Sälen aufzusuchen, um sich über Anmeldungen rechtsextremer Veranstaltungen zu informieren. Zudem sollen die Polizeidirektionen eine detaillierte Liste möglicher Versammlungsorte erstellen. Mit dem Erlass wird das vor fünf Jahren erfolgreich praktizierte Exremismuskonzept des Landes wieder aufgegriffen.
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