Mittwoch, Juli 21, 2004

Internationale Front im EU-Parlament - sueddeutsche.de

Vlaams Bloks aus Belgien, Front National aus Frankreich, die Partei "Selbstverteidigung" aus Polen: es tummeln sich zahlreiche Ageordnete der extremen Rechten in der Volksvertretung. Nun wollen sie erstmals eine Fraktion bilden. Andreas Schwab ist frisch gekürter Europaparlamentarier. Alles im eleganten Rund des Straßburger Plenums ist neu für den CDU-Politiker aus Baden-Württemberg - auch seine unmittelbare Nachbarschaft. "Direkt hinter mir habe ich Jean-Marie Le Pen und seine Tochter entdeckt", berichtet Schwab und wirkt leicht erschüttert. Le Pen, Führer von Frankreichs rechtsextremer Front National hat erneut den Sprung ins Europaparlament geschafft und gleich seine Tochter Marine und fünf weitere Parteimitglieder mitgebracht. Vom belgischen Vlaams Blok ist Frank Vanhecke wieder mit dabei. Die flämischen Nationalisten sind mit insgesamt drei Abgeordneten vertreten. Zulauf hat das rechte Lager aus den neuen Mitgliedstaaten bekommen: Polens populistischer Bauernführer Andrzej Lepper kann gleich mit fünf weiteren Abgeordneten seiner Liste "Selbstverteidigung" im Europaparlament Platz nehmen. "Wir haben ein großes politisches Problem" In der Vergangenheit sind die Abgesandten europäischer Rechtsparteien in Straßburg allerdings nie aufgefallen. Sie haben es nie geschafft, sich zu einer politischen Fraktion zusammenzuschließen. Wenn es nach dem Vlaams Blok geht, soll sich das im neuen Europaparlament ändern. Der flämische Abgeordnete Vanhecke hat sich vorgenommen, den Rechten diesmal europaweit Profil zu geben. Doch das ist mühsamer als erwartet. Einen Tag vor der ersten Sitzung des Europaparlaments wurde bereits verkündet, es werde eine neue Fraktion geben. Doch am Dienstag muss Vanhecke einräumen: "Wir haben ein großes politisches Problem".

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