mz-web.de: Althaus nennt Ausländerfeindlichkeit beunruhigend

Ministerpräsident: Zustimmung zur Demokratie ist jedoch gestiegen Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat die Ausländerfeindlichkeit in seinem Land als beunruhigend bezeichnet. Nach einer Studie unterstellten 57 Prozent der Befragten den Ausländern, nur nach Deutschland zu kommen, um den Sozialstaat auszunutzen, sagte er am Freitag im Landtag in einer Regierungserklärung zur politischen Kultur. Die Zustimmung zur Demokratie sei jedoch gestiegen. Für die Studie wurden 1000 wahlberechtigte Thüringer von Infratest dimap befragt. Der Studie zufolge glauben 56 Prozent der Thüringer wie im Vorjahr, dass Deutschland durch Ausländer in gefährlichem Maß überfremdet sei. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes sind von den 2,4 Millionen Thüringern nur knapp zwei Prozent Ausländer. Fast 23 Prozent der Thüringer sind laut der Untersuchung von Jenaer Wissenschaftlern wie im Vorjahr rechtsextrem eingestellt. Bei den 18- bis 24-Jährigen verdoppelte sich 2004 der Anteil aber auf 23 Prozent. Bei den älteren Befragten über 60 Jahren sank er um zehn Punkte auf 28 Prozent. Die extremistisch motivierte Kriminalität nahm ab. Die Autoren der Studie halten Wahlerfolge rechtsextremer Parteien in Thüringen derzeit aber für unwahrscheinlich. «Um rechtsextrem zu wählen, reicht es nicht, rechtsextrem zu sein», sagte der Jenaer Politikwissenschaftler Michael Edinger. Bei der Landtagswahl in Sachsen hatte die NPD im vergangen Jahr 9,2 Prozent der Stimmen erhalten. Dazu hätten auch wirtschaftliche Unzufriedenheit und ein aus Sicht vieler Wähler attraktives Parteiangebot beigetragen, sagte Edinger. «Diese spezifische Konstellation hat es in Thüringen bisher nicht gegeben.»