mz-web.de - Angekündigter Nazi-Aufmarsch in Halbe stiftet Streit

Gegendemonstration spaltet Landesregierung - «Böhse Onkelz» auf Lausitzring Für den 18. Juni haben Neonazis einen Aufmarsch am Soldatenfriedhof in Halbe bei Berlin geplant. Angemeldet wurde er durch den bundesweit bekannten Neonazi Christian Worch. Der Soldatenfriedhof in Halbe ist einer der größten in Deutschland und seit der Wende häufig Anlaufpunkt von Neonazis. Hier liegen viele Wehrmachtsangehörige, die in der Schlacht um Berlin gefallen sind. Der Termin des Aufmarsches steht in Zusammenhang mit einem gleichzeitig auf dem nahen Lausitzring stattfindenden Konzert der Hardrock-Band "Böhse Onkelz". Zu dem Konzert dieser Band, die Zulauf auch aus der rechten Szene hat, werden an drei Tagen über einhunderttausend Besucher erwartet. Für den rechten Aufmarsch rechnet der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg mit mehreren hundert Teilnehmern. Seit Mai dieses Jahres sind Kundgebungen auf Friedhöfen in Brandenburg nicht mehr zulässig. Parallel zur Verschärfung des Bundesgesetzes in Bezug auf das Holocaust-Mahnmal hatte das Land Brandenburg sein Demonstrationsrecht ebenfalls geändert. So dürfen Demonstrationen nicht direkt auf den 1 200 Soldatenfriedhöfen des Landes stattfinden, wohl aber in der Nähe. siehe auch: "Flagge zeigen" gegen Neonazi-Aufmarsch. Am Soldatenfriedhof Halbe 3000 Menschen erwartet, CDU-Ministerin demonstriert gegen Neonazis. 41 Orte unterstützen Kundgebung in Halbe, Wanka will an Protest gegen Neonazis in Halbe teilnehmen, Kulturministerin will in Halbe gegen Neonazis demonstrieren. Wanka weicht von Position der Parteiführung ab. Brandenburgs Kulturministerin Johanna Wanka will als einziges Regierungsmitglied der CDU an der Demonstration gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch am 18. Juni in Halbe teilnehmen. Das teilte ihr Ressort gestern in Potsdam mit