www.bietigheimer-zeitung.de - NPD strauchelt in Sachsen

RECHTSEXTREME / DEN EIGENEN PAROLEN ZUM TROTZ WIRD DAS PARTEI-ORGAN IN POLEN GEDRUCKT. Auch im Parlament holen sich die Abgeordneten immer häufiger eine Abfuhr Ordinäre Ausfälle am Landtagsmikrofon, protzige Mercedes-Limousinen für die Parteiführung statt Kampf gegen Hartz IV sowie Ost-West-Rangeleien um Parteifinanzen: All dass bringt die rechtsextreme NPD-Fraktion im sächsischen Parlament zunehmend aus dem Tritt. Um ein Haar wäre Holger Apfel kürzlich vom Landtagsrednerpult in Dresden direkt aus dem Plenarsaal verbannt worden. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zeigte ihm bereits zweimal "Gelb", der Feldverweis lag in der Luft. Grund waren schlimme Entgleisungen des Chefs der rechtsextremen NPD-Fraktion. Erst nannte er die PDS unter anderem "Rotfaschisten", dann den sächsischen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) unter Verweis auf ein früheres Zitat Joschka Fischers (Grüne) indirekt ein "Arschloch". (...) Apfel macht nunmehr eine "gesellschaftliche Pogromstimmung" gegen seine Partei aus. Wahrscheinlicher ist aber, dass sich die NPD mit ihrem aggressiven nationalistischen Gebaren in den vergangenen Monaten - etwa Begriffen wie "Bomben-Holocaust" in Dresden - selbst keinen Gefallen tat. Die damit erreichte Dauerpräsenz in den Medien erwies sich offenbar als kontraproduktiv. Denn seit der Landtagswahl im September 2004, als man auf 9,2 Prozent kam, halten sich die Wähler deutlich zurück. So blieb die NPD jüngst zu den Oberbürgermeisterwahlen in Leipzig, wo immerhin Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx kandidierte, sowie in Görlitz absolut chancenlos. Bei PDS und Grünen sieht man einen Grund dafür nicht zuletzt in ungedeckten Wahlversprechen. Denn wie vehement hatte die Partei auf Plakaten mit geballter Faust zur "Quittung für Hartz IV" getrommelt, doch seither kennt sie das Thema nicht mehr. In der "Grundsatzerklärung" ihres Ministerpräsidentenkandidaten Uwe Leichsenring einige Wochen nach der Wahl tauchte der Begriff nicht einmal mehr auf. Stattdessen leaste sich die Fraktionsspitze als eine ihrer ersten Amtshandlungen zwei schmucke schwarze Mercedes-Limousinen der S-Klasse. Das löste sogar NPD-intern einen Schlagaustausch zwischen Parteispitze und Basis aus. Apfel & Co. durften sich schon mal als Bonzen titulieren lassen.