N24.de - Weitere Anzeige gegen NPD-Landtagsabgeordneten

Der NPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel gerät nach verherrlichenden Aussagen über Adolf Hitler stärker unter Druck. Nachdem schon der Zentralrat der Juden in Deutschland Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Rechtsextremisten erstattete, schließt sich Grünenchefin Claudia Roth diesem Schritt an, wie der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" meldete. Nach Angaben des Blattes prüft auch die SPD rechtliche Schritte, während die NPD auf Distanz zu Menzel geht. Menzel hatte in einem am Donnerstag ausgestrahlten Beitrag des ARD-Magazins "Kontraste" gesagt, er halte "den Führer nach wie vor für einen großen Staatsmann, vielleicht einen der größten, den wir je gehabt haben." Zentralratspräsident Paul Spiegel entschloss sich daraufhin, Strafanzeige wegen Volksverhetzung einzureichen. Roth schloss sich nun an und begründete ihr Vorgehen damit, es sei Aufgabe aller Demokraten, sich gegen die Verherrlichung Hitlers juristisch zu verwahren. Sie nannte Menzels Äußerungen "absolut unerträglich." Seine Worte zeigten, wie gefährlich die NPD sei. siehe auch: Weitere Anzeige gegen NPD-Landtagsabgeordneten Menzel. Grünen-Chefin Roth erstattet Strafanzeige wegen Volksverhetzung - Auch SPD prüft rechtliche Schritte - NPD-Fraktion rückt von Abgeordnetem ab Paul Spiegel zeigt Menzel an