< sz-online | sachsen im netz > Minister Flath lobt Lehrer gegen rechts

Wie soll man mit rechtsextremer Propaganda an Sachsens Schulen umgehen?, fragten gestern im Landtag die Grünen. Am besten gar nicht darüber reden, fanden Koalition und FDP. Doch am Ende war selbst Kultusminister Steffen Flath (CDU) überzeugt. „Gut, dass die Debatte stattgefunden hat“, sagte Flath. „Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus fehlt noch viel zu oft.“ Auslöser der Debatte waren CDs mit rechtsextremer Musik, die die NPD im Wahlkampf hauptsächlich vor Schulen verteilt hatte. „Jetzt kann sie hier auch noch Werbung dafür machen“, beklagte CDU-Fraktions-Chef Fritz Hähle. „Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht.“ Auch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Martin Dulig warnte davor, „dieses scheußliche Machwerk im Landtag auch noch aufzuwerten“. „Nazi-Musik ist die Einstiegsdroge in den Rechtsextremismus“, warnten dagegen die Grünen. „Wir dürfen die NPD nicht über-, aber auch nicht unterschätzen“, sagte Fraktions-Chefin Antje Hermenau. Einig waren sich alle außer der NPD nur in einem: Rechtsextreme Propaganda habe an Schulen nichts zu suchen, Nazi-Sprüche dürften nicht unwidersprochen bleiben.