Jungle World ··· 23/2005 Antifa ··· Die braune Schar

Trotz der Niederlagen in den letzten beiden Landtagswahlen und der Rivalität der beiden Parteien um die Führungsrolle wollen die NPD und die DVU mit einer offenen Liste zur Bundestagswahl antreten (...) Nicht nur die SPD und die Grünen nahmen die Ankündigung vorgezogener Bundestagswahlen zum Anlass, um von ihrer schweren Niederlage bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen abzulenken. Auch die extreme Rechte ist bemüht, ihr Wahldebakel vergessen zu machen. Unisono begrüßen die NPD, die DVU und die Republikaner die Neuwahlen mit Häme und völkisch-nationaler »Systemkritik«.(...) Bei der Bundestagswahl will die NPD diesen Rückschlag wettmachen. Ihr »Bundeswahlkampfleiter« Peter Marx erhob die Teilnahme zur »obersten Priorität für die Gesamtpartei«. Die NPD will sowohl Landeslisten als auch Direktkandidaten aufstellen. Die Nominierung der Kandidaten dürfte angesichts von 299 Wahlkreisen ein schwer zu bewerkstelligendes Vorhaben für die Partei werden, die bundesweit etwa 5 300 Mitglieder hat. Auch finanziell ist die NPD nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen gebeutelt, da sie den Anspruch auf Wahlkampfkostenerstattung knapp verfehlte. Am Konzept eines völkischen Sammelbeckens (Jungle World 2/05) hält die NPD dennoch fest. Die »Volksfront der Nationalen mit NPD, DVU und parteiungebunden Kräften« habe sich zu einer »deutschen Volksbewegung« entwickelt und werde weiteren Zulauf erhalten, glaubt ihr Pressesprecher, Klaus Beier. Der Parteivorsitzende, Udo Voigt, beansprucht die Schirmherrschaft der NPD über das »nationale Lager«, eine Führungsrolle, die ihr derzeit vor allem von der DVU zugestanden wird. Von ihr heißt es, der »Deutschland-Pakt« mit der NPD werde durch die Neuwahlen nicht berührt. Auf ihrer Internetseite verkündet der Vorsitzende Gerhard Frey, man wolle mithilfe der »Hochburgen beider Parteien vor allem im Osten« in die Parlamente einziehen. Die Abmachung mit der NPD sehe vor, dass diese zur Bundestagswahl kandidiere, während die DVU zur nächsten Europawahl antrete. Für die NPD sollen 15 Kandidaten der DVU oder ihr nahe stehende Personen aufgestellt werden (darunter Frey selbst), während im Gegenzug Mitglieder der NPD für die DVU antreten sollen. Möglich wären diese Kandidaturen auf offenen Listen.