Samstag, September 03, 2005
derStandard.at: SPD attackiert CDU/CSU: Nie im Kampf gegen Rechts engagiert
Thierse: "Rechtsextremismus reicht bis in die Mitte unserer Gesellschaft und ist besonders in Ostdeutschland deutlich ausgeprägt"
Der deutsche Bundestags-Präsident Wolfgang Thierse hat der CDU/CSU vorgeworfen, den Kampf der rot-grünen Regierung gegen Rechtsextremismus nie unterstützt zu haben. "Das kann nur tun, wer nicht bereit ist zu erkennen, dass wir ein Problem mit manifestem Rechtsextremismus haben", sagte der Sozialdemokrat am Freitag. An der Haltung von CDU und CSU werde sich nach der Neuwahl des Bundestags am 18. September kaum etwas ändern.
Rot-Grün hingegen habe seit 2001 mit Millionen 4.000 Projekte gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gefördert. Thierse rief dazu auf, im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht nachzulassen. "Rechtsextremismus ist kein Randphänomen, sondern er reicht bis in die Mitte unserer Gesellschaft."
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