junge welt vom 04.05.2005 - Gewalt nimmt zu

Internationaler Workshop in Polen zu »Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus im Ostseeraum«. Berichte aus Deutschland, Polen und Lettland zeugen von wachsender Ausgrenzung »Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus im Ostseeraum« war das Thema eines Workshops im polnischen Gdansk, den die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) gemeinsam mit der »AG Rechtsextremismus beim PDS-Parteivorstand« Ende April organisiert hatte. Die Referenten kamen aus Finnland, Dänemark, Schweden, Estland, Polen und Deutschland. Die Bestandsaufnahme zur Entwicklung des Neofaschismus im Ostseeraum zeigte eindeutig, daß er in der BRD nach wie vor am stärksten verbreitet ist. Die Kriminalität von Neonazis hat in Deutschland mit 12051 registrierten Straftaten im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 2000 erreicht. Seit 1990 sind mehr als 100 Todesopfer zu beklagen. Neofaschisten versammeln sich zu Tausenden nicht nur alljährlich in Wunsiedel zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess, sondern organisieren landauf, landab ihre braunen Aufmärsche. Aber auch in Polen gibt es bedenkliche Entwicklungen, die Stefan Zgliczynski von der Organisation »Nigdy wiecej« (Nie wieder) darstellte. 2001 wurde die Liga der polnischen Familien (LPR) gegründet, die sich aus verschiedenen katholisch-nationalistischen Gruppierungen zusammensetzt. Die latent antisemitische und xenophobe Partei hat 38 Sitze im polnischen Parlament und zehn Abgeordnete im Europaparlament. Die derzeitige Regierung der polnischen Sozialdemokraten gilt bei der LPR als »kommunistisch«, obwohl sie ganz klar einen neoliberalen Kurs verfolgt.