TLZ - Bands animieren zur Kriminalität

Bislang steht das Verbot der Stadt für das so genannte Fest der Völker, das die NPD am 11. Juni in Jena feiern will. Doch die Neonazis werden nicht müde, für ihre Veranstaltung zu werben: "Das von der Stadt Jena ausgesprochene Verbot bleibt ohne Wirkung, denn das Verbot richtet sich gegen den Anmelder als Person. Die Veranstaltung wurde aber durch den NPD Kreisverband Jena angemeldet und solange kein Verbot hierfür ergeht, bleibt die bisherige Verbotsverfügung wirkungslos", heißt es im Internet. "Das mögen die so verbreiten. Aber die Neonazis haben sich nicht umsonst die Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl genommen", sagt Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer. Die Neonazis hatten Beschwerde eingelegt gegen das Veranstaltungsverbot. Ihre Anwältin hat laut eigenem Schreiben für den Kreisverband Jena der NPD und für ihren Kreisvorsitzenden Ralf Wohlleben als Anmelder einen Antrag gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht gestellt. Daraufhin hat die Stadt, so wie es das Verwaltungsgericht in Gera festgelegt hat, eine Stellungnahme vorgelegt.