taz 20.5.05 "Niemiecki Gos" drukowany w Polsce

Die "Deutsche Stimme", das Parteiblatt der NPD, wird in Polen gedruckt. Die Partei zeigt sich von der Enthüllung peinlich berührt. Zugleich offenbart der Skandal, wie Hetzverleger systematisch und bewusst das Presserecht verletzen Von Patriotismus schwafeln, die Aufträge aber nach Polen vergeben: Dieses Geschäftsgeheimnis hätte die NPD gerne für sich behalten. Kein Wunder, dass die Chefs der Parteizeitung Deutsche Stimme bei der Formulierung des Impressums für ihr Hetzblatt einige Fantasie aufbrachten. Die Zeitung des im sächsischen Riesa ansässigen Deutsche Stimme-Verlages werde im "Eigendruck" gefertigt, versichern sie dort. Doch die Maiausgabe der Deutschen Stimme wurde nicht von deutscher Hand in Sachsen gedruckt, sondern im polnischen Jelenia Góra, dem früheren Hirschberg - obwohl die Rechtsextremen auch in dieser Nummer gegen "Produktionsverlagerungen in Billiglohnländer und andere unsoziale Entwicklungen" wettern. "Eigendruck" in Polen? Natürlich habe die NPD keinen Betrieb in Polen gekauft, versicherte Verlagsgeschäftsführer Jens Pühse gestern der taz. Ob die Angabe ein Schwindel sei? "Das müssen Sie selbst beurteilen." Die Affäre um ihr Osteuropageschäft erwischte die NPD im falschen Moment. Just am Mittwoch, als die Fraktion eine Landtagsdebatte zum Thema "Grenzen dicht für Lohndrücker" beantragt hatte, tauchte eine Meldung in der Regionalpresse auf: Bei einer Polizeikontrolle nahe Riesa waren Beamte auf ungewöhnliche Fracht in zwei polnischen Lkws gestoßen. Die Laster hatten die Maiauflage der Deutschen Stimme an Bord. CDU-Innenminister Thomas de Maizière warf der NPD daraufhin vor, sie habe "offenbar selbst als Lohndrücker agiert".