Rheinland-Pfalz: Ehemalige KZ Osthofen und Hinzert sollen besonders geschützt werden

Die ehemaligen Konzentrationslager und heutigen Gedenkstätten Osthofen und Hinzert sollen künftig vor Aufmärschen insbesondere rechtsradikaler Gruppen besonders geschützt werden. Darauf verständigten sich Landesregierung und Landtagsfraktionen, wie Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Mittwoch in Mainz mitteilte. Nach dem im Frühjahr auf Bundesebene beschlossenen neuen Versammlungsgesetz können Aufzüge von Neonazis an Orten verboten werden, die in der Erinnerung an die Nazi-Opfer von „historisch herausragender und überregionaler Bedeutung” sind.