Dienstag, Mai 03, 2005

Leipziger Volkszeitung - Neonazi-Demo hat juristisches Vorspiel

Das juristische Tauziehen um die Neonazi-Demonstration am Sonntag in Delitzsch hat begonnen. Vermutlich heute, spätestens jedoch morgen werde das Leipziger Verwaltungsgericht über das Verbot des Aufmarsches entscheiden, verlautete gestern aus dem Gericht. Das Delitzscher Landratsamt hatte den Aufzug quer durch die Stadt, zu dem bis zu 400 Rechtsextremisten aus der gesamten Bundesrepublik erwartet werden, vor knapp zwei Wochen untersagt. Die Behörde sieht in der Kundgebung am 60. Jahrestag des Kriegsendes einen "Angriff auf die öffentliche Ordnung" und eine "Provokation gegen die Bundesrepublik". (...) Möglicherweise wird der Streit aber wie schon bei der Demo am 1. Mai in Leipzig erst in letzter Minute vom Oberverwaltungsgericht Bautzen entschieden. Juristisch vertreten wird der Anmelder der Delitzscher Demo durch den Hamburger Neonazi Christian Worch. Dieser hatte auch den Aufzug in Leipzig organisiert, in Delitzsch ist er als Redner angekündigt.

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