derStandard.at: David Irving bleibt bis zum Prozess in Haft

Britischer Holocaust-Leugner erhält "Fan-Post" aus aller Welt und schreibt in seiner Zelle an seinen Memoiren Der britische Holocaust-Leugner David Irving (67) bleibt bis zu seinem Prozess in U-Haft. Das hat der zuständige Richter am Freitagnachmittag im Zuge einer Haftprüfung im Wiener Straflandesgericht entschieden. Irving muss sich dort am 20. Februar wegen Wiederbetätigung nach Paragraf 3 g Verbotsgesetz vor einem Schwurgericht verantworten. Im Fall eines Schuldspruchs drohen ihm ein bis zehn Jahre Haft. Begründet wurde die Verlängerung der U-Haft mit Fluchtgefahr. Verteidiger Elmar Kresbach hatte die Hinterlegung einer Kaution von 20.000 Euro angeboten. (...) Irving erhält außerdem Unmengen an "Fan-Post", wie im Grauen Haus die Briefe tituliert werden, die aus aller Welt eintreffen. 200 bis 300 Schreiben landen pro Woche in seiner Zelle, wobei es sich bei den Absendern ausschließlich um Sympathisanten handelt, die ihm offenbar Mut machen wollen. Adressiert sind die Briefe aus Australien, Neuseeland, Kanada, China und den meisten europäischen Staaten oftmals "an den politischen Gefangenen". Irving soll nur die wenigsten von ihnen beantworten. Irving sitzt seit Mitte November in Wien in U-Haft, nachdem er auf Einladung der Burschenschaft "Olympia" eingereist und auf einem steirischen Autobahnabschnitt festgenommen worden war.

derStandard.at: Affäre um Linzer FPÖ-Chef: Vorerst keine Konsequenzen

Landesparteiobmann zu Vorwürfen der Vergewaltigung und geschlechtlichen Nötigung Minderjähriger: "Intrige des politischen Gegners" In der Affäre rund um Vorwürfe der Vergewaltigung, geschlechtlichen Nötigung und pornografischen Darstellung Minderjähriger gegen den Linzer FPÖ-Klubobmann Manfred Traxlmayr gibt es vorerst keine innerparteilichen Konsequenzen. Er müsse erst dann alle Ämter niederlegen, wenn die gerichtlichen Vorerhebungen zu einer Anklage führen. Das wurde vom Landesparteivorstand Montagabend beschlossen. (...) Eine ehemalige Wahlhelferin, die die schweren Vorwürfe erhebe, habe sich im Wiener Landtagswahlkampf an den BZÖ-Spitzenkandidaten Hans-Jörg Schimanek gewendet. Dieser habe tatsächlich der Staatsanwaltschaft Linz zwei Wochen vor der Wahl eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt und so das Verfahren ins Rollen gebracht.

Bieler Tagblatt Schweiz- Daniele Jenni erstattet Anzeige

Der Berner Stadtrat Daniele Jenni klagt gegen unbekannt. Rechtsextreme haben Mitte Januar einen Videoclip ins Internet gestellt, der Jennis virtuelle Hinrichtung zeigt, wie die «SonntagsZeitung» berichtete. Im Video werden auch drei weitere Kritiker der Neonaziszene bedroht.

ND - Gebellte Musik zu »Pseudodemokratie« - 28.01.06

In Stendal tut sich die Justiz schwer gegen rechtsextreme Schulhof-CD Musik ebnet den Weg für Ideologie. Mit diesem Kalkül verteilen Rechtsextreme CDs auf Schulhöfen. Jetzt steht erstmals ein Hintermann vor Gericht. Doch juristisch sind die Aktionen nur schwer zu ahnden. Die Einleitung ist schwülstig, dann geht es hart zur Sache: dröhnende Gitarren, aggressiv gebellte Texte. Die Rede ist von »Pseudodemokraten« und »Kniefallpolitik«; auch griffige Parolen werden gebrüllt. »Fuck the USA« heißt es und: »Wir sind im Krieg mit dem Scheißsystem, morgen wird es untergehn.« Eine Stunde lang hämmert die Musik durch Saal 102 des Amtsgerichts Stendal Mit dem Abspielen des Corpus Delicti begann dort der bundesweit erste Prozess gegen einen Hintermann einer Schulhof-CD. Der 31-jährige Angeklagte aus der Altmark soll die Produktion der CD »Anpassung ist Feigheit. Lieder aus dem Untergrund« organisiert haben, die 2004 an Schulen in mindestens zehn Bundesländern in Umlauf gebracht wurde. Die im Umfeld von Freien Kameradschaften entstandene Schulhof-CD und zwei Nachfolger, die von der NPD in Wahlkämpfen verteilt wurden, sind »Probierpackungen« der extremen Rechten. Dahinter steht die Strategie, über »niedrigschwellige« Angebote wie Musik und Kleidung, bei denen Ideologie noch nicht im Vordergrund steht, eine Bindung an die Szene herzustellen. Die kostenlosen CDs dienen noch stärker als Skinhead-Konzerte der »offensiven« Kontaktanbahnung.

[inforiot] Neonazis schossen jungen Mann an

Bereits in den frühen Morgenstunden des 1. Januar 2006 wurde in der Gubener Corona-Schröter-Straße ein junger Mann von einer Gruppe offensichtlicher Neonazis erst zusammengeschlagen und anschließend mit einer Schreckschusspistole angeschossen. Dabei wurde er am Kopf verletzt und brach bewusstlos zusammen. Eine Passantin entdeckte ihn eine Viertelstunde später. Sie verständigte die Rettungskräfte. Der junge Mann musste zunächst stationär behandelt werden und wird in regelmäßigen Abständen ambulant auf mögliche Folgeschäden untersucht.

Tageszeitung junge Welt: Protest gegen rechtes Zentrum

Demonstration gegen »Collegium Humanum« in Vlotho. In rechter Kaderschmiede geben sich Holocaust-Leugner die Klinke in die Hand Über 800 Bürger der nordrhein-westfälischen Stadt Vlotho demonstrierten am vergangenen Samstag gegen eine »Hochburg der Auschwitzleugner«. Diese sehen sie im »Collegium Humanum«, das in ihrer Stadt auf dem Winterberg zu finden ist. »Haut ab, Nazis« war da zu lesen und »Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen«. Es war nicht der erste Protest gegen die Holocaustleugner in Vlotho. Auf dem Sommerfeldplatz hatte Bürgermeister Bernd Stute bereits im Sommer letzten Jahres mit Blick auf die Betreiber des Collegiums erklärt: »Wir wollen euch hier nicht und wir wollen eure vorgestrige Ideologie nicht. Und ihr habt nirgendwo das Recht, euren geistigen Müll zu verbreiten.« Horst Mahler als Referent Am kommenden Wochenende findet im Collegium an der Bretthorststraße erneut ein Seminar statt. Das Thema der Veranstaltung lautet »Die Idee des völkischen Staates in der deutschen Philosophie und Praxis«. Hitler habe »im Nationalsozialismus eine echte Alternative zu Demokratie und Diktatur« entwickelt, heißt es ganz offen in der Ankündigung. Referenten sind neben weiteren der Neonazi Horst Mahler sowie der Schweizer Auschwitzleugner Bernhard Schaub. Als Wanderprediger für einen »homogenen Volkskörper«, in dem nicht »an jeder Ecke ein Neger, Kebabstand und Südamerikaner steht«, ist er auch beliebter Gastredner bei der NPD und anderen neofaschistischen Bünden. Für ihn gilt: »Der Nationalsozialismus ist ein großartiger Versuch gewesen, der fehlgeschlagen ist.«

The Advertiser: RACE HATE BASEAuthorities investigateAdelaide website [31jan06]

WHITE supremacist "crusaders" have gained a foothold in Adelaide, setting up a racist website attacking "Jews, niggers and mud races", and soliciting for donations. Advocates of a racial holy war, the group operates through an Oaklands Park post office box linked to an Australian Business Number. One part of the group's multifaceted website is hosted by an Adelaide-based internet firm, although there is no suggestion the firm is linked to the group. The website of the White Crusaders of the RaHoWa (racial holy war) contains blatantly racist material, including statements bemoaning the fact Adolf Hitler "unfortunately did not break the back of the Jewish monster". After being alerted to the site by The Advertiser, Justice Minister Chris Ellison has asked the Australian Federal Police to investigate whether the site breaches federal laws. siehe auch: SA moves on racist website, White supremacists online in Adelaide

Union of Councils for Soviet Jews: Antisemitic Television Show Back on the Air

A Russian television show that before its cancellation featured Holocaust denial pieces and interviews with neo-Nazis is back on the air, according to a January 26, 2006 report by the nationalist Russkaya Liniya news service. 'Russian House' ('Russky Dom') hosted by Aleksandr Krutov and Nikolai Leonov--two extremist nationalists who are now in the State Duma as members of the Motherland party--will broadcast to Moscow, the Moscow region, Lipetsk and Perm, primarily on the SPAS network, a Russian Orthodox themed network.

Union of Councils for Soviet Jews: Neo-Nazi Leader Will Be Released on Bail

A Moscow region judge rejected a prosecutor’s motion to continue the jailing of neo-Nazi leader Aleksandr Barkashov as he awaits trial, according to a January 30, 2006 report by the Interfax news agency. Mr. Barkashov, the founder of Russia’s most notorious neo-Nazi group Russian National Unity, was arrested (along with three of his followers) in connection with an assault on a police officer in the Moscow region's Ozersky district.

Haaretz - Holocaust center in honor of Wiesenthal to be built in Vienna

Officials at the University of Vienna announced Monday they plan to build a new Holocaust research center in honor of the late Nazi hunter Simon Wiesenthal. The $17.1 million center, to be called the Vienna Wiesenthal Institute for Holocaust Studies, is targeted to be completed by 2009 or 2010, project leader Anton Pelinka said during an evening presentation. "The institute will give a worthy framework to the archives and legacy of Simon Wiesenthal," Pelinka told reporters. He said Wiesenthal, who died last September at age 96, had wanted the records he amassed over decades of sleuthing around the world to be preserved in the Austrian capital. siehe auch: Shoa center honoring Wiesenthal to built in Vienna, Holocaust research center in honor of Simon Wiesenthal to be built in Vienna, Wien soll Wiesenthal-Institut für Holocaust-Studien bekommen. Ein internationales Zentrum zur Erforschung des Holocaust soll in Wien entstehen und den Namen des im September vergangenen Jahres verstorbenen Simon Wiesenthal tragen. Montagabend haben die Initiatoren des "Wiener Wiesenthal Instituts für Holocaust-Studien" (VWI) das Projekt an der Universität Wien präsentiert. Der Politikwissenschafter Anton Pelinka, Vorsitzender des VWI, erklärte: "Das Institut soll dem Archiv und Vermächtnis Simon Wiesenthals einen würdigen Rahmen geben."

Frankfurter Rundschau online: Breiter Protest gegen Neonazi-Zentrum

Rund 350 Menschen haben am Samstag in Butzbach/Hoch-Weisel friedlich gegen die dort ansässigen rechtsextremen 'Freien Nationalisten Rhein-Main' demonstriert. Zu der Aktion aufgerufen hatten Gewerkschaftsverbände und antifaschistische Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet. Die Demonstranten zogen über zwei Stunden durch den Butzbacher Ortsteil und hielten mehrere Male, um mit Kundgebungen die Einwohner zu informieren. Viele der Hoch-Weiseler, die das Geschehen von ihren Fenstern aus beobachteten, waren gegen die Demonstration. Die vier Neonazis im Dorf seien völlig unauffällig und 'ganz normale Menschen', so der Tenor. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt, die gegen die 'Freien Nationalisten' wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt, sagte am Samstagabend, erste Ergebnisse deuteten auf ein Schulungszentrum hin, das die Rechten in Hoch-Weisel unterhielten. siehe auch: Redebeitrag in Btzb-Hochweisel. Der Redebeitrag der antifa [f] bei der Demo gegen das Nazi-Zentrum in Butzbach-Hochweisel (Mittelhessen) zum Thema Gleichsetzung von Rechts und Links

de.indymedia.org | Thüringen/Dillstädt - Reichsgründungsfeier am 21.01

Am 21.01 fand erneut eine sogenannte Reichsgründungsfeier im Landgasthof 'zur Henne' im thüringischen Dillstädt statt. Dies war nicht die erste Neonazi-Veranstaltung mit ca. 100 teilnehmenden Rechtsextremist_innen in Dillstädt. (...) Der Grund des Zusammenkommens ist derselbe wie schon im Januar 2005. Es soll der Gründung des zweiten Deutschen Reiches gedacht werden. Neonazis aus dem gesamten Südthüringer Raum, und darüber hinaus, sind heute hier versammelt. Selbst aus Coburg sind „Kameraden“ angereist. Nicht zum ersten Mal wird Dillstädt zum Versammlungsort von Neonazis und rechten Skinheads, die Chronik ist lang, lang und unvollständig. Bereits im August 2003 findet hier die "Dritte Süd-Westthüringer Runde freier Nationalisten", unter dem Motto "Wahrheit und Recht gegen Lüge und Hetze" statt. Vor 160 RechtsextremistInnen treten die RednerInnen Kurt Hoppe (Landesvors. der a href=" http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Partei">Deutschen Partei, ehem. stellv. Landesvors. der DVU, Anmelder der Neonazi-Demonstration „Kein deutsches Blut für amerikanische Interessen“ im März 2002 in Erfurt), der Veranstalter des Abends Michael Burkert (NPD), Philipp Tschentscher von der Erfurter Kameradschaft Freiheitskämpfer, die „Kameradin Cindy“ aus Suhl sowie Wolfgang Juchem von der „Aktion Freies Deutschland“ auf. Zwischen den antisemitischen und antiamerikanistischen Beiträgen gibt es, um die Kameraden nicht durch zuviel trockene Politik zu verschrecken, musikalische Auftritte von Michael Müller, „Veit“ und „Manuel“. Musikalisch geht es auch nur 3 Monate später im selben Lokal hoch her, als Thüringer Rechtsextremisten ein eine Woche zuvor geplatztes Konzert (jenes wurde am 04.10.2003 in Wasunger Outback, dem Vereinsheim des gleichnamigen Motorradclubs, von Polizeikräften aufgelöst) hier nachholen. Auch am 8. Mai 2004, dem Tag der Befreiung Europas von Nazideutschland, können regionale und überregionale NeofaschistInnen ungestört eine Veranstaltung in der Henne durchführen und ihrem revisionistischen Treiben freien Lauf lassen. Die Liste der bekannten Treffen setzt sich fort. Am 2. Oktober 2004 besuchen 120 so genannte „Freie Nationalisten“ aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen auf Einladung Phillip Tschentschers die Henne und am 5. März 2005 versammeln sich hier Neonazis aller Couleur zum Gedenken an den SA-Sturmführer und NSDAP-Mitglied Horst Wessel.

Rundfunk Berlin-Brandenburg | Rechtsextremist Horst Mahler gibt seinen Pass ab

Der frühere RAF-Anwalt und heutige Rechtsextremist Horst Mahler hat seinen Pass abgegeben. Der im brandenburgischen Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) lebende Mahler habe am Samstag seinen Pass bei der Polizei im benachbarten Teltow abgeliefert, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums in Potsdam. Das Dokument werde an die Ordnungsbehörde in Kleinmachnow weitergeleitet, wo es am Montag abgestempelt werde. Die von der Kleinmachnower Behörde verfügte sechsmonatige Reisebeschränkung hatte bereits mit der Zustellung der Verfügung an seine Ehefrau am Donnerstag Rechtswirksamkeit erhalten. Mahler soll mit dem Bescheid an der Teilnahme an einer in Teheran geplanten Konferenz über den Holocaust gehindert werden.

taz 30.1.06 Rechte Auswahl

Ein Buchladen in St. Georg verkauft ungestraft rechte Literatur von Heß bis Irving. Neonazis und Verfassungsschutz ist das wohl bekannt. Nur der Inhaberin nicht so genau In der rechten Szene ist die Hamburger Buchhandlung 'Bücher Thiede' bekannt. Regelmäßig pries die Geschäftsinhaberin Carmen Thiede ihr Programm selbst in der Zeitschrift Der Freiwillige an. Unter der Rubrik 'Gewerbliche Anzeigen' der Zeitung der 'Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der Soldaten der ehem. Waffen SS' heißt es: 'Große Auswahl Zeitgeschichte und Militaria Literatur. Viele Raritäten und vergriffene Titel'. Über Jahre bot sie an, 'Suchlisten' zu bearbeiten und wies auf ihren 'Online Shop' hin. Für 110 Euro können sogar die 'Reden' des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß erworben werden. Die hohen Preise missfallen manchen Rechten, weiß Manfred Murck, Vize-Chef des Hamburger Verfassungsschutzes. 'Die von uns betreute Szene kennt den Buchladen mit seinen Angebot', sagt er.

Die Presse.com - Netanyahu: Hamas-Wahlsieg wie Aufstieg Hitlers

Der Chef des israelischen Likud-Blocks, Ex-Premier Benjamin Netanyahu, hat den Sieg der Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl mit dem Aufstieg der Nazis in den 1930er-Jahren verglichen. 'Vor einigen Tagen ist ein neuer Feind aufgekommen', sagte er bei einer Wahlveranstaltung in einem israelischen Hotel am Sonntag laut der Zeitung 'Haaretz'. 'Als Hitler an die Macht kam, wurde gesagt, dass ihn das Regieren mäßigen würde und das wurde auch im Hinblick auf das Ayatollah-Regime und die Taliban gesagt. Es gibt wichtige Warnsignale, die eine Lust auf Mord und Zerstörung anzeigen', sagte Netanyahu.

Britisches Auktionshaus: 21 Hitler-Bilder im Angebot - Kultur - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

70 Jahre lang sollen sie in einem Koffer auf dem Dachboden gelegen haben, jetzt will sie ein britisches Auktionshaus versteigern: 21 Aquarelle und Zeichnungen Adolf Hitlers umfasst das Angebot. Schätzwert der Sammlung: rund 146.000 Euro. (...) Das Auktionshaus, das die Bilder im März versteigern will, kündigte an, die Werke einer Prüfung zu unterziehen. Der Wert der Sammlung wird auf rund 100.000 Pfund (146.200 Euro) geschätzt. "Er war kein großer Künstler, aber das Interesse begründet sich auch mehr in dem Mann selbst als in seinen Malereien", sagte Jefferys-Manager Ian Morris. Die kleinsten Bilder, die etwa Postkartengröße haben, könnten einen Stückpreis von etwa 2000 Pfund erzielen, die größeren bis zu 4000 Pfund.

Marktplatz Oberbayern: Fasziniert vom Spiel mit Tod und Bedrohung

Das Spiel mit dem Tode faszinierte einen Schüler aus Peiting: Aus dem Internet lud sich der 20-Jährige umfangreiches Material über den Bau einer Bombe, Gewaltverbrechen und eine Anleitung für Terroristen herunter, beschaffte sich Sprengstoff und bedrohte seine Ex-Freundin mit dem Tod. Wegen Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz sowie Bedrohung verurteilte das Weilheimer Jugendschöffengericht den Ersttäter zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie 100 Sozialstunden. (...) Was die Kripobeamten daraufhin bei einer Wohnungsdurchsuchung bei dem Schüler fanden, ließen sie erst einmal Kopf stehen: Über drei Jahre lang hatte der junge Mann weltweit im Internet Anleitungen zum Bombenbasteln, Vergewaltigung, Beseitigung von Leichen, Brandstiftung und anderen Gewaltverbrechen heruntergeladen. In zwei Aktenordnern sammelte er zudem alles Wissenswerte über Sprengstoff, Gifte, Napalm oder Nazi-Symbole und verfasste ein "Buch der Zerstörung". Außerdem, so Staatsanwalt Heidenreich, gewann der Peitinger aus Feuerwerkskörpern geschickt Schwarzpulvermehl und pyrotechnische Munition, hortete Eisennägel, Stahlrohre, Glycerin sowie Zündschnüre. "Das Material war geeignet, um Rohr- oder Splitterbomben herzustellen", sagte ein Sachverständiger für Sprengstoff. Ein Arsenal von Messern, Wurfsternen, gewaltverherrlichenden CDs und Videos ließ bei den Ermittlungsbeamten die Alarmglocken schrillen. (...) Er habe sich zwar zu jener Zeit das Gedankengut eines Neonazis angeeignet und sei von Gewalt und Zerstörung fasziniert gewesen, sagte der Peitinger, "aber ich war nie aktiv in der rechten Szene tätig".

JTA - Hackers attack Russian Jewish sites

Computer hackers attacked three Russian Jewish Web sites. The Russian neo-Nazi group, Slavic Union, claimed responsibility for the attacks on the Web sites of the World Congress of Russian-Speaking Jewry, the Jewish Agency for Israel’s office in Rostov-on-Don and the Jewish community of Saratov. The attacks took place last Friday, and according to a Slavic Union Web site, were carried out on international Holocaust Remembrance Day to mark what the group called a “virtual Holocaust” against Russian Jewish Web resources.

The Australian: No review on freed Nazi axe murderer [January 30, 2006]

PLEAS from police and Jewish community leaders to send neo-Nazi axe murderer Dane Sweetman back to jail for breaching his parole conditions by allegedly assaulting a hotel patron have been rejected by the Bracks Government. Patrons at the Tote Hotel in the Melbourne suburb of Collingwood have alleged Sweetman headbutted and punched a man who questioned him about swastika tattoos on his neck earlier this month. Police sources said the man did not wish to proceed with charges against Sweetman because he feared retribution. Sweetman was released on parole last October after serving 15 years of a 20-year sentence for the 1990 murder of David Noble with an axe at a party to celebrate the birthday of Adolf Hitler. At the time of the murder, Sweetman was on bail for another bashing offence. He had been released from jail five months earlier after serving four years for attempted murder.

Roma could face ban for Nazi symbols : Mail & Guardian Online

Serie A side Roma could face a stadium ban after Nazi and fascist symbols were spotted in the home supporters enclosure in Sunday's 3-0 win over Livorno. Flags bearing swastikas and Celtic crosses were seen in the Curva Sud where Roma's hard core fans congregate. Rome's mayor Walter Veltroni said such symbolism did not belong in football. "I repeat what I've always said: politics must stay out of the stadiums, especially this type of defence of Nazism which caused so many deaths and so much horror." siehe dazu auch: Italian soccer in Nazi banner row. Italian soccer has been roiled by protests after Nazi symbols were waved at a weekend match at the Olympic Stadium. Got Mit Uns, the SS motto, was one of the slogans unfurled by Roma fans before a 3-0 win against Livorno. Swastikas, pictures of Fascist dictator Benito Mussolini and Celtic crosses - the latest symbol adopted by ultra-rightists - also appeared in the Roma end of the stadium along with a banner saying Lazio And Livorno, Same Initials Same Oven; Hakenkreuze und KZ-Sprüche: Olympiastadion verkommt zur Nazi-Bühne. Hakenkreuze, KZ-Sprüche und Molotow-Cocktails: Roms Olympiastadion verkommt immer mehr zur Bühne rechtsradikaler Fußball-Fans. Im Meisterschaftsspiel AS Rom - FC Livorno (3:0) sorgten Fans der Römer mit Nazi-Fahnen und Spruchbändern erneut für einen Skandal. «Lazio und Livorno - die selben Initialen, der selbe Ofen», stand in Anspielung auf die Vernichtungslager der Nazis auf einem riesigen Spruchband. Sportler, Funktionäre und Politiker verurteilten die rechtsradikalen Fan-Aktionen scharf und forderten ein hartes Durchgreifen. Dem AS Rom droht nun eine Stadionsperre. Kurz vor dem Spiel konnte die Polizei noch einen Brandanschlag auf einen Bus mit Livorno-Fans vereiteln. Sechs Molotow-Cocktails wurden unter eine Brücke am Stadion gefunden. Auch ein Spruchband mit der Aufschrift «Wir haben Euch alle verbrannt», wurde von der Polizei sichergestellt, Olympiastadion als Nazi-Bühne

de.indymedia.org | Stuttgart: Spontandemo gegen Anmelderin der N

Donnerstag Abend haben ca. 40 Antifaschistinnen und Antifaschisten ihren Unmut gegen die Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, die Nazis marschieren zu lassen, kundgetan. In einer Spontandemo zogen sie in Stuttgart-Zuffenhausen vom Bahnhof zur Wohnung des Nazi-Kaders Elke Weller. Elke Weller ist die Anmelderin der Nazidemo am kommenden Samstag in Stuttgart und führender Kopf der Kameradschaft Stuttgart.

de.indymedia.org | Zündel/Mannheim: Bundesweiter Naziaufmarsch

Ernst Zündel, einer der bekanntesten Holocaustleugner der Welt sitzt seit dem 01.03 2005 in Mannheim in U-Haft und wartet auf seinen Prozess wegen Volksverhetzung. Bereits am Abend seiner Festnahme hatten 50 Nazis aus der Region für Zündel demonstriert. Die Nazis des 'Aktionsbüro Rhein-Neckar' mobilisieren nun für den 8.April bundesweit zu einem Aufmarsch nach Mannheim. Sie rechnen für diesen nach eigenen Angaben mit mehr als 1000 Teilnehmern. Mit David Irving und Ernst Zündel sind derzeit die international bekanntesten Protagonisten der offenen Geschichtsfälschung und Holocaust-Leugnung im Gefängnis und warten auf ihre Prozesse. Irving ist in Östereich inhaftiert, Zündel dagegen befindet sich seit März 2005 in der JVA Mannheim. Die Anklage gegen ihn lautet unter anderem auf Volksverhetzung. Zündel hatte seit den 1970er Jahren von den USA aus einen schwunghaften Handel mit geschichtsverdehenden Materialien betrieben. Er hat einige der wichtigsten Schriften der Holocaust-Leugnung verlegt. In den letzten Jahren war er mit seiner sog. ?Zundelsite? auch im Internet vertreten. Der Aufruf thematisiert neben den beiden oben genannten auch die Inhaftierung von Germar Rudolf und Siegfried Verbeke, ebenfalls bekannten Holocaustleugnern.

Nachrichten: Neonazis marschieren kurz nach Gedenktag auf

Tausende Menschen haben am Samstag in Lüneburg und Dortmund friedlich gegen genehmigte Kundgebungen von Neonazis demonstriert. Die Aufzüge der Rechten einen Tag nach dem internationalen Holocaust-Gedenktag waren erst am Freitagabend vom Bundesverfassungsgericht genehmigt worden. Im niedersächsischen Lüneburg zogen nach Angaben der Veranstalter mehr als tausend Menschen mit Parolen wie „Nazis raus“ durch die Innenstadt. Kirchen, Parteien, Gewerkschaften und Friedensinitiativen hatten zu dem Protest aufgerufen. Der rechte Aufzug, zu dem sich am Nachmittag etwa 120 Extremisten versammelten, war unter dem Motto „Keine Demonstrationsverbote - Meinungsfreiheit erkämpfen“ angemeldet worden. Dies sahen die Verfassungsrichter als eine „unbedenkliche rechtspolitische Forderung“, die ein Verbot nicht rechtfertige. In Dortmund, wo am Samstag 300 Rechtsextreme durch die Stadt zogen, gab es Gegendemonstrationen mit mehr als 1500 Teilnehmern. Bis zum Nachmittag gab es keine Zusammenstöße. siehe auch: dokmz / Merkur Online: Karlsruhe erlaubt rechtsextremistischen Aufzug in Lüneburg; dokmz / de.indymedia.org: Naziaufmarsch + Nazikonzert im Norden

Stuttgart: Aufmarsch von Neonazis erfolgreich gestoppt (stattweb-News, 28.Januar 2006)

Als großen Erfolg für die demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Stuttgart, bewertete die VVN-Bund der Antifaschisten die erfolgreichen Gegenaktionen gegen den Aufmarsch von Neofaschisten am heutigen Samstag (28.1. 06). Ca. 2000 Menschen aus Stuttgart und anderen Städten Baden-Württembergs hatten um 12.30 Uhr an der Kundgebung und Demonstration „Weiße Rose gegen braune Gewalt“ teilgenommen. Zu Beginn rief die Journalistin und Autorin Beate Klarsfeld aus Paris die Menschen in Deutschland zu Zivilcourage gegen die faschistischen Ideologen auf, die heute noch Auschwitz leugnen und den Rassismus der Nazis rechtfertigen. Sie freue sich, dass dank des Engagements vieler Antifaschistinnen nirgendwo in Deutschland Nazis unbehindert und ohne Protest aufmarschieren können. Werner Pfennig, der Vorsitzende der VVN-Bund der Antifaschisten bezeichnete es als nicht zu überbietenden Skandal, dass ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht, das über die klaren antifaschistischen Bestimmungen des Grundgesetzes zu wachen hätte, den Nazis ihre Aufmärsche und damit die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie erlaube. Harald Hellstern der Vorsitzende der katholischen Verbände in der Diözese Rottenburg Stuttgart rief besonders auch Christen und Kirchengemeinden auf, verstärkt über Ideologie und Politik der Neofaschisten aufzuklären. Faschismus widerspreche jeder christlichen Überzeugung. siehe auch: Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch in Stuttgart. Bei Ausschreitungen während eines Neonazi-Aufmarsches und einer linken Gegendemonstration sind in Stuttgart 33 Menschen verletzt worden. Die Polizei nahm neun Personen fest. Unter den Verletzten sind drei Polizisten und zehn Passanten, Ausschreitungen nach Neonazi-Aufmarsch. Bei Ausschreitungen während eines Neonazi-Aufmarsches und einer linken Gegendemonstration in Stuttgart sind gestern 33 Menschen verletzt worden. Die Polizei nahm neun Personen fest. Insgesamt waren 800 Beamte im Einsatz, um die Randalierer in Griff zu bekommen, Neonazis und Linke liefern sich Straßenschlacht. Straßenkampf-Szenen in Stuttgart: Steine fliegen, Rauchbomben vernebeln die Sicht, Rechte und Linke prügeln aufeinander ein. Bei einem Neonazi-Aufmarsch und einer linken Gegendemonstration kam es zu schweren Ausschreitungen. Rund 30 Menschen wurden verletzt, darunter viele Passanten, Nazidemo erfolgreich verhindert - Stuttgart. ca. 150-200 Nazis wollten heute durch Stuttgart laufen. Die Kameradschaft Stuttgart um Elke Weller - die die Demo anmeldete, und mit ihr 18 weitere Nazi-Organisationen wussten wohl nicht, dass für Nazis in Stuttgart einfach nichts möglich ist, Neonazidemonstartion in Stuttgart

[inforiot] 'Grüner Hof' als Tagungsort der Neonazis

Ausgerechnet am 61. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz durch die Rote Armee trafen sich Neonazis aus Frankfurt (Oder), Berlin, Fürstenwalde und Umland. Es ist anzunehmen, dass der Großteil der ca 30-50 Neonazis bei diesem Treffen aus NPD-Mitgliedern bestand. Vor einigen Jahren gab es in Frankfurt (Oder) eine vergleichbar aktive Ortsgruppe sowie einige weitere Organisationen, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Heute gibt es noch Überbleibsel ehemaliger Strukturen. Das Treffen der Neonazis sollte also eindeutig als Zusammenkommen dienen, um wieder aktive Gruppen in Frankfurt (Oder) zu installieren. Das Treffen fand in der Gaststätte „Grüner Hof“ statt, die sich im Stadtteil Westkreuz befindet (gleich beim Messegelände). Nun soll sich es jede_r selbst überlegen, ob sie oder er dort in Zukunft speisen will... Laut Augenzeugenberichten gab es zugleich eine hohe Polizeipräsenz vor Ort und in der Umgebung, was nur bedeuten kann, dass die Sicherheitskräfte von diesem Treffen wohl wussten.

Accused Holocaust denier gets fan mail in jail

Right-wing British historian David Irving, who has been jailed in Austria pending trial next month on charges of denying the Holocaust occurred, has been writing his memoirs and receiving fan mail, his lawyer said Friday.A Vienna court ruled again Friday that Irving, 67, must remain in detention at least until his trial starts on Feb. 20, rejecting defense attorney Elmar Kresbach's offer to post $24,500 bail. The court said he was a flight risk. Irving had begun writing his memoirs and receiving 200 to 300 pieces of fan mail a week from Australia, Canada, China, New Zealand and many European countries, Kresbach said. Irving was arrested Nov. 11 on charges stemming from two speeches he gave in Austria in 1989 in which he was accused of denying the Nazis' extermination of 6 million Jews. If convicted, he faces up to 10 years in prison.

Supremacist concert staged in Middletown

A concert featuring white supremacist music that was to be held in rural Grantville ended up being staged less than eight miles from the state Capitol in a residential area in Middletown last night. The concert, called "Uprise 2006," was moved at the last minute to the Middletown Fire Department's Liberty firehall on Adelia Street. "Uprise 2006" was touted on a Web site that featured a "German hatecore band" and several CDs, including the titles "No Remorse" and "Deaths Head." The concert promoter is described by a national organization as a white hate group. About 100 to 150 people, dressed in black pants and boots with swastikas and other Nazi emblems, entered the firehall after being patted down and searched for weapons by concert security guards who were dressed the same way. The Patriot-News did not receive access to the concert. siehe auch: Rock concert linked to hate groups

derStandard.at: Zara klagt gegen rassistische Annoncen

100 diskriminierende Inserate in heimischen Print- und Onlinemedien gefunden - Zara-Leiter Kayahan: "Herausgeber mitverantwortlich" "Gesucht: C-Fahrer für Zustelltätig- keit, . . . nur Inländer" oder: "Montagetischler mit Praxis, Führerschein B, Inländer . . . wird aufgenommen": So lauten zwei von 100 Job-und Immobilienannoncen mit offen rassistischem Inhalt, die Mitarbeiter der Zara-Beratungsstelle gegen Rassismus in heimischen Print- und Onlinemedien gefunden haben. Gegen jedes dieser Inserate hat Zara Anzeige erstatten - nach dem Verwaltungsstrafrecht sowie nach dem novellierten Gleichbehandlungsgesetz. Österreich sei "EU-weit das letzte Land, wo diskriminierenden Inseratschaltungen gang und gäbe sind", erläuterte Zara-Obmann Dieter Schindlauer am Donnerstag. Vor allem den Schaltern privater Kleinanzeigen fehle hier oft das Unrechtsbewusstsein: "Nicht einmal als Kavaliersdelikt", so Schindlauer, würden sie diese Inserattexte empfinden. siehe auch: Ansichtssache: Beispiele von diskriminierenden Inseraten

derStandard.at: Psychiater verlangen Entschuldigung Gusenbauers für Haider-Sager

Kritisieren Kopplung politischen Fehlverhaltens mit Psychiatrie Mit seinem jüngsten Sager "Der Haider läuft nur noch frei herum, weil wir in Österreich die offene Psychiatrie haben" hat SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer nicht nur das BZÖ empört, sondern auch die Psychiater und Psychotherapeuten. Sie verwahrten sich am Donnerstag in einer E-Mail-Aussendung gegen "diese unsachliche Verknüpfung von Politik und Psychiatrie" - und forderten eine Entschuldigung des SPÖ-Chefs.

derStandard.at: Fini fordert Berlusconi heraus: Wer mehr Stimmen erhält, wird Premier

"Wähler sollen ihren Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten wählen" Der italienische Außenminister und Vorsitzende der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale (AN), Gianfranco Fini, fordert Ministerpräsident Silvio Berlusconi heraus. "Der Parteichef, der bei den Parlamentswahlen am 9. und 10. April die meisten Stimmen erhält, soll im Fall eines Wahlsiegs der Koalition den Posten des Premierministers übernehmen", sagte Fini, Stargast bei der vom Privatkanal "La 7" ausgestrahlten Polit-Show am Donnerstagabend. "Ich bin ehrlich. Ich spiele bei den Parlamentswahlen mit, um Topstürmer zu sein. Wenn die AN eine Stimme mehr als die Partei Berlusconis (Forza Italia, Anm.) erhält, übernehme ich den Posten des Premierministers. Klarer kann ich nicht sein", betonte der 52-Jährige.

NETZEITUNG DEUTSCHLAND: Lob für Ausreiseverbot gegen Rechten Mahler

Die Entscheidung, die mögliche Teilnahme des Rechtsextremisten Mahler an der Holocaust-Konferenz in Teheran zu verhindern, ist positiv aufgenommen worden. Eine Gemeinde in Brandenburg hatte einen Passentzug veranlasst. Politiker habe die Entscheidung des Ordnungsamtes im brandenburgischen Kleinmachnow begrüßt, die mögliche Teilnahme des Rechtsextremisten Horst Mahler an der Holocaust-Konferenz in Teheran zu verhindern. «Ich halte den Passentzug für sachgerecht und rechtlich einwandfrei», sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der «Berliner Zeitung». In besonders gelagerten Einzelfällen sei dies möglich. Mahler sei ein bösartiger und unbelehrbarer Antisemit. «Durch seinen Auftritt würde Mahler die Belange Deutschlands erheblich verletzen», sagte Wiefelspütz. siehe auch: dokmz: Rechtsextremist Mahler wird Pass entzogen |tagesschau.de et al.

SPD fordert neue Konzepte gegen Rechtsextremisten - wdr.de - Politik

Rechtsextreme: SPD will neue Konzepte. Fast 16 Prozent mehr Straftaten in 2005 Die SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung neue Konzepte im Kampf gegen Rechtsextremisten. Der Anstieg bei den rechtsextremistisch motivierten Straftaten um 15,8 Prozent im vergangenen Jahr sei alarmierend. 2.524 Fälle aus diesem Bereich zählte das Düsseldorfer Innenministerium im Jahr 2005. Der Schwerpunkt liege dabei, so Innenminister Ingo Wolf (FDP), mit 1.767 Fällen im Bereich der so genannten Propagandadelikte. Doch "Hakenkreuzschmierereien und rechtsextremistische Parolen sind keine Kavaliersdelikte", betonte Wolf am Donnerstag (26.01.06) vor dem Innenausschuss im Düsseldorfer Landtag. Auch wenn die Täter seiner Ansicht nach bereits jetzt konsequent von Polizei und Verfassungsschutz verfolgt würden, sehe er keinen Grund zur Entwarnung.

de.indymedia.org | Naziaufmarsch + Nazikonzert im Norden

Für den Abend des 28. Januar planen Neonazis ein RechtsRock-Konzert in Norddeutschland. Bands aus Italien und Deutschland sind dafür angekündigt worden. Für den 28. Januar hat der Nazifunktionär Christian Worch eine Demonstration in Lüneburg angemeldet. Diese Demonstration ist zur Zeit noch verboten. Das Bundesverfassungsgericht wird heute eine Entscheidung darüber fällen. Der Neonaziaufmarsch richtet sich gegen den § 130 StGB (Volksverhetzung), mit dem das Leugnen des Holocaust und die Verherrlichung des Nationalsozialismus unter Strafe gestellt ist. Dies sind zwei zentrale Punkte extrem rechter Ideologie, die sich auch in diversen Liedtexten extrem rechter Bands wiederfinden. Angekündigt für das Konzert sind zum einen 'Civico 88' aus dem norditalienischen Varese. In ihrem Bandnamen tragen sie den Code 88. Das Kürzel steht für 'Heil Hitler', das 'H' ist der achte Buchstabe im Alphabet. Die aus der Region Hannover stammende Band 'Terroritorium' liefert den musikalischen Brückenschlag zum Aufmarsch in Lüneburg. Im Lied 'Ewige Schuld' wird ganz offen der Holocaust geleugnet. Es heißt dort in antisemitischer und geschichtsrevisionistischer Manier: 'Eine Sache die niemals war, doch die Wahrheit ist strafbar ... Auf einer Lüge aufgebaut, darüber zu denken ist nicht erlaubt. ... Seit Generationen zahlen wir Tag ein Tag aus, Ihr füllt euch die Taschen und lacht uns dabei aus. ... Physikalische Gesetze heben sich auf, Aussagen von Zeitzeugen sind gekauft.' Daneben wird noch die Lübecker RechtsRock-Band 'Einherjer' und 'very special guests' angekündigt. siehe auch: Nazikonzert in Tespe (Niedersachsen). Am Samstagabend fand im niedersächsischen Tespe (Nähe Geesthacht) ein Nazikonzert statt. 200 Nazis, die größtenteils aus Schleswig-Holstein und Hamburg, anreisten, besuchten die Veranstaltung in der örtlichen Schützenhalle. Schleusungspunkt war die Autobahnabfahrt Bergedorf in Hamburg. Von dort wurden die Nazis nach Tespe gelotst. Angekündigt für das Konzert wurden die Bands "Civico 88" aus Italien, "Terroritorium" aus Hannover und "Einherjer" aus Lübeck.

Bundeswehr-Uni ermittelt schon bei Anfangsverdacht

In der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr gehen die disziplinarische Ermittlungen gegen einen Leutnant weiter. Er steht im Verdacht, sich in einem Streit rechtsradikal und sexistisch geäußert zu haben. Der Fall ist deshalb brisant, weil es sich dabei um den Sohn des stellvertretenden Heeresinspekteurs Jürgen Ruwe handelt (die WELT berichtete).

mz-web.de: Angeklagter verweigert die Aussage

Prozess um verbotene «Schulhof-CD» in Stendal" Im Prozess um den Vertrieb der als «Schulhof-CD» bekannt gewordenen CD-ROM mit rechtsextremistischen Bezügen vor dem Amtsgericht Stendal hat der Angeklagte am Donnerstag jede Aussage verweigert. Der 31-Jährige aus der Altmark soll 50 000 der verbotenen Tonträger für die Verteilung auf Schulhöfen vorrätig gehalten haben. Die CD mit dem Titel «Anpassung ist Feigheit» wird mit ihren Liedern und Internetlinks zu rechtsextremistischen Gruppen als schwer jugendgefährdend eingestuft. Die Scheibe, auf deren Hülle eine schwarz-rote Faust abgebildet ist, war 2004 per Beschlagnahme-Beschluss verboten worden. Die Polizei hatte seinerzeit Exemplare im Saarland, in Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Bayern entdeckt. Laut Staatsanwaltschaft hat der Angeklagte aus Kuhlhausen (Landkreis Stendal) die Tonträger im Jahr 2004 als Inhaber eines kleinen Plattenlabels in Auftrag gegeben. Laut Anklage erhielt er wenig später rund 50 000 Stück, die er einlagerte, um sie später kostenlos in Schulen oder Jugendeinrichtungen verteilen zu können.

SVZ online: "Neuer Versuch: SPD fordert NPD-Verbot"

Fraktionen aller Parteien einig im Kampf gegen Rechtsextremismus Zur wirksameren Bekämpfung des Rechtsextremismus ist im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern der Ruf nach einer weit reichenden Verfassungs- und Rechtsänderung in Deutschland laut geworden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Armin Jäger regte gestern im Parlament eine Einschränkung der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit an. Sein SPD-Amtskollege Volker Schlotmann forderte eine Wiederaufnahme des gescheiterten Verbotsverfahrens gegen die NPD. Am 18. März 2003 hatte das Bundesverfassungsgericht das Verfahren eingestellt. Nach der von gegenseitigem Respekt getragenen Debatte verabschiedete der Landtag einstimmig eine Entschließung gegen den Rechtsextremismus. Jäger bezeichnete es als unerträglich, dass Polizisten rechtsextremistische Aufmärsche schützen müssten, weil die Gerichte sich außer Stande sähen, diese nach geltender Rechtslage zu verbieten. 'Wir müssen überlegen, ob wir in Artikel 8 des Grundgesetzes eine Änderung reinbringen, die uns dies gestattet.' SPD-Fraktionschef Schlotmann sagte: 'Lassen Sie uns ein Verbot der NPD auf den Weg bringen! Ich weiß, wie schwierig das ist, aber wir dürfen doch nichts, aber auch wirklich nichts unversucht lassen, um den Braunen Einhalt zu gebieten.' Der Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Peter Ritter, forderte eine ausreichend finanzierte Bildungs- und Aufklärungsarbeit, eine sozial gerechtere Gestaltung der Gesellschaft und geringere Hürden für aktive Mitgestaltung der Demokratie.

Merkur Online - Karlsruhe erlaubt rechtsextremistischen Aufzug in Lüneburg

Urteile Demonstrationen Rechtsextremismus Das Bundesverfassungsgericht hat Rechtsextremisten eine für morgen geplante Demonstration in Lüneburg erlaubt. Allein die Tatsache, dass die Kundgebung am Tag nach dem Holocaust-Gedenktag stattfinden solle, rechtfertige das von der Stadt Lüneburg verhängte Verbot nicht, heißt es in einer Eilentscheidung. siehe auch: Demonstration in Lüneburg am 28. Januar 2006 darf stattfinden (Presseerklärung BVG). Der Antragsteller meldete für den 28. Januar 2006 eine Demonstration in Lüneburg unter dem Motto "Keine Demonstrationsverbote – Meinungsfreiheit erkämpfen" an. Die Stadt Lüneburg verbot unter Anordnung der sofortigen Vollziehung die Durchführung des Aufzugs, da Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass der Antragsteller abweichend von dem angemeldeten Versammlungsmotto eine Versammlung zu dem Thema "Gegen staatliche Repression – den § 130 Strafgesetzbuch kippen!" beabsichtige. Werde eine Versammlung mit diesem Thema am Folgetag des 27. Januar 2006 als dem Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus durch rechtsextremistische Kreise veranstaltet, so führe diese Art und Weise der Durchführung der Versammlung zu einer unmittelbaren und erheblichen Gefährdung der öffentlichen Ordnung. Das Demonstrationsverbot wurde vom Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht bestätigt. Der Antrag des Veranstalters auf Eilrechtsschutz hatte vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg. Die 1. Kammer des Ersten Senats entschied, dass die Demonstration stattfinden darf und gab damit dem Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage statt. Die Demonstration darf jedoch nur mit der Maßgabe stattfinden, dass etwaigen Auflagen der Versammlungsbehörde Folge zu leisten ist. Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zu Grunde: Eine Rechtsgrundlage für das ausgesprochene Versammlungsverbot ist nicht zu erkennen. Die Anordnung lässt sich nicht auf eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung im Sinne des § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz stützen

Dresdner Neueste Nachrichten: Ausfälle von rechts außen

Es sollte eine Abrechnung mit 'dem System' werden, doch der Schuss ging nach hinten los. Bei der Debatte über die Rolle des Verfassungsschutzes beim Austritt von drei NPD-Abgeordneten aus Partei und Fraktion gab es zwar verbale Ausfälle von NPD-Rednern in Serie, neue Argumente oder gar Beweise für das unlautere Vorgehen der Sicherheitskräfte aber legten die Rechtsextremen nicht vor. Stattdessen versuchte sich Fraktionschef Holger Apfel in Verschwörungstheorie. Der Ausstieg, meinte er ohne handfesten Beleg, sei eine 'langfristig geplante Maßnahme der Geheimdienste', eine 'Sabotageaktion'. Genau dies hatte Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) immer wieder dementiert, und am Mittwoch hatte sich auch die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) inklusive der Mitglieder der Linksfraktion hinter diese Version gestellt. Den NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel brachte das gestern so in Rage, dass er erst die anderen Parteien als 'polit-kriminell' beschimpfte, um dann zu verkünden: 'Auf diesen bundesdeutschen Stasi-Staat spucke ich.' Ungewollt präsentierten sich die West-Kader der NPD damit erneut als Fürsprecher einer Linie jenseits realer Politik. Da bezog sich Jürgen Gansel auf Lenin, schwadronierte über einen vermeintlich 'vorrevolutionären Zustand' in Deutschland und meinte, 'längst liegt die nationale Wende in der Luft'. Deckung erhielt er von Apfel, der indirekt mit einem rechtsextremen 'Regimewechsel' drohte, nach dem all das 'schändliche Treiben' der Regierenden ein Ende haben soll. siehe auch: „Beispielloser Tiefpunkt politischer Kultur“. NPD-Fraktion provoziert im Landtag in der Aussteiger-Debatte Kurz vor Weihnachten sorgte der Ausstieg von drei sächsischen NPD-Politikern aus Partei und Landtagsfraktion für Schlagzeilen. Gestern kam der Fall noch einmal im Parlament zur Sprache – auf Antrag der Rechtsextremen selbst. Die Partei sieht hinter den Ausstiegen „Geheimdienstmachenschaften“ gegen die Opposition und wollte diese in einer Debatte entlarven, Rechte sorgen für Eklat im Landtag. NPD-Abgeordneter: Spucke auf diesen Staat, NPD mit verbalen Attacken auf Staat und Abtrünnige. Landtag: Rechtsextreme wittern «Geheimdienstmachenschaften» gegen die Opposition

NDR - Landtag im Nordosten verabschiedet Entschließung gegen Rechts

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am Donnerstagvormittag eine Entschließung gegen den Rechtsextremismus verabschiedet. Während der Debatte forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, ein Verbot der rechtsextremen NPD. "Ich weiß, wie schwierig das ist, aber wir dürfen doch nichts, aber auch wirklich nichts unversucht lassen, um den Braunen Einhalt zu gebieten", sagte Schlotmann. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Armin Jäger regte an, den Artikel zur Versammlungsfreiheit im Grundgesetz zu ändern. Es sei unerträglich, dass Polizisten rechtsextreme Aufmärsche schützten. "Es geht auf Dauer nicht, dass der Rechtsstaat vorgeführt wird", sagte Jäger

Nordkurier.de: Zahl rechter Straftaten steigt um ein Viertel

Die Statistik des Innenministeriums zeigt, dass vor allem die Propagandadelikte zugenommen haben. Potsdam (sts). Die politisch rechts gerichtete Kriminalität im Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr stark zugenommen. Wie die Statistik des Innenministeriums zeigt, wurden bis zum 30. November 2005 insgesamt 1153 Fälle registriert, davon 1150 mit einem extremistischen Hintergrund. Das sind bereits zu diesem Zeitpunkt 231 Fälle mehr als im Vorjahreszeitraum – ein Anstieg um rund 25 Prozent. Die Statistik basiert auf Angaben der Polizeipräsidien des Landes, die Fälle politisch motivierter Kriminalität an das Landeskriminalamt in Eberswalde melden, wo die Daten gesammelt werden. Einen abschließenden Bericht zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg stellt Innenminister Jörg Schonbohm (CDU) im Februar der Öffentlichkeit vor. Grund für den Anstieg im Bereich der „rechten“ Kriminalität ist vor allem die Zunahme der Propagandadelikte. Denn während die Zahl der rechtsextrem-istischen Gewalttaten von 100 im Jahr 2004 auf jetzt 84 zurückging – ein Minus von 16 Prozent –, nahmen die Propaganda-Verstöße gleichzeitig um 33 Prozent zu. 817 Fälle zählte das Landeskriminalamt, gegenüber 614 im Jahr 2004. 252 andere Straftaten fallen in der Statistik unter den Bereich „sonstige Straftaten“ (2004: 208). Insgesamt weist die Statistik unter den 1153 Fällen rechtsmotivierter Kriminalität 129 mit einem fremdenfeindlichen und 116 mit einem anti-semitischen Bezug aus, hinzu kommen 72 Fälle mit einem Bezug „gegen links“. Mit 952 Fällen ordnete das Landeskriminalamt den meisten Delikten einen nationalsozialistischen Hintergrund zu. Die Einstufungen können sich überschneiden.

suedkurier.de - Neonazi-CDs gratis auf dem Schulhof

Polizei ermittelt wegen Propaganda-Aktion rechtsradikaler Gruppen In einer bundesweiten Aktion haben Neonazi-Gruppen im Internet angekündigt, in den kommenden Wochen Musik-CDs mit Rechts-Rock auf Schulhöfen zu verteilen. Jetzt sind in Bad Säckingen an der Gewerbeschule und am Scheffelgymnasium sowie in Wehr an der Talschule von bislang Unbekannten solche Tonträger ausgelegt worden. Bislang unbekannte Personen haben in der Nacht auf Mittwoch die CDs deponiert. Diese steckten in Faltblättern und trugen den Titel "Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund". Auf den Faltblättern waren Musiktitel rechter Gruppen aufgelistet, beispielsweise von der Band "Noie Werte", die laut Polizeiangaben aus dem rechtsradikalen Milieu kommt. Zusätzlich enthielten die Tonträger Hinweise auf rechte Netzwerke im Internet.(...) Insgesamt hat die Polizei 130 CDs sichergestellt, 41 davon in Wehr. Diese waren laut Polizeiangaben am frühen Mittwochmorgen zwischen 7 Uhr und 8.30 Uhr an verschiedenen Orten des Geländes der Talschule deponiert worden. Schüler entdeckten die CDs und meldeten es den Lehrern.

nachrichten.at: Ermittlungen wegen Neonazi-Propaganda aus Marchtrenk

Oberösterreichs Neonazi-Szene im Visier der Kriminalisten. Während die Staatsanwaltschaft Ried, wie exklusiv berichtet, gegen Mitglieder eines Braunauer 'Fußball-Fanclubs' ermittelt - die der NS-Wiederbetätigung Verdächtigen sollen im ehemaligen KZ Mauthausen die Hand zum Hitler-Gruß erhoben haben -, finden gleichzeitig umfassende Erhebungen gegen eine Gruppierung aus Marchtrenk (Bezirk Wels-Land) statt. Dieser 'Bund freier Jugend' bestehe aus einem harten Kern von bis zu 15 Personen, die seit Monaten mit Flugblatt-Aktionen in Erscheinung treten, wie Sicherheitsdirektor Alois Lissl im OÖN-Gespräch berichtet. In den Publikationen ist etwa vom 'Kampf unserer Urgroßväter für die Freiheit unseres Volkes im Zweiten Weltkrieg', oder von 'Stoppt den Umvolkungswahnsinn' die Rede. In einem Gutachten hat der Verfassungsexperte Heinz Mayer den BFJ als neonazistisch eingestuft. 'Wir ermitteln wegen Widerbetätigung und Verhetzung', sagt Lissl. Vor kurzem habe es BFJ-Demos in Freistadt und Gallneukirchen gegeben, sagt der Sicherheitsdirektor. Voruntersuchungen sind nunmehr gegen den 'Leiter' des BFJ, Rene H. (25), anhängig. Der Mann war gestern als Zeuge vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) in Linz geladen, entschlug sich aber der Aussage, um sich nicht selbst zu belasten.

Rechtsextremist Mahler wird Pass entzogen | tagesschau.de

Die brandenburgischen Behörden entziehen dem Rechtsextremisten und ehemaligen Anwalt Horst Mahler den Reisepass, damit dieser nicht an einer Konferenz zum Holocaust in Iran teilnehmen kann. Brandenburgs Innenstaatssekretär Eike Lancelle sagte, Mahler müsse den Pass für sechs Monate abgegeben. Mahlers Ehefrau bestätigte den Eingang der amtlichen Verfügung. Mahler selbst bestätigte gegenüber tagesschau.de seine Reisepläne, äußerte sich aber ansonsten nicht. Rechtsextremist Mahler wird Pass entzogen, Neonazi Mahler darf nicht nach Teheran reisen. Rechtsextremist muss Pass abgeben / Behörden wollen Reise zu Konferenz in Teheran verhindern, Mahler muss Pass abgeben. Reisebeschränkung gilt für sechs Monate, Rechtsextremist Mahler muss Pass abgeben. Der frühere RAF-Terrorist Horst Mahler kann nicht an der in Iran geplanten Holocaust-Konferenz teilnehmen. Ihm wurde für ein halbes Jahr der Pass entzogen (...) Das NPD-Mitglied sei ein fanatischer Antisemit und Geschichtsfälscher. Schon in der Vergangenheit sei Mahler deshalb an der Ausreise aus Deutschland gehindert worden. So sei unterbunden worden, dass er in Auschwitz seine Parolen zur Holocaust-Leugnung verbreite. Auch eine Reise zu einem Neonazi-Kongress in den USA habe Mahler nicht antreten können, Mahler nicht nach Teheran, Mahler darf nicht in den Iran. Kleinmachnow entzieht dem Rechtsextremen den Reisepaß,. Paßentzug für Holocaust-Leugner. Behörden wollen Mahlers Reise zu Antisemiten-Konferenz verhindern

pressrelations.de: Behinderte Menschen waren die ersten Opfer des Naziregimes

Die Euthanasie der Nazis war der Vorläufer des Massenmords in den Vernichtungslagern Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB: Behinderte Menschen wurden die ersten Opfer der systematischen, menschenverachtenden Vernichtungs-maschinerie des Naziregimes. Dies wird beim öffentlichen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus häufig vergessen. Im Rahmen des geheimen so genannten T 4-Programms sind Menschen mit Behinderungen ab 1939 systematisch erfasst, beurteilt, zusammengelegt und ermordet worden. Vererbungslehre und Eugenik galten als moderne Wissenschaften. Der Weg für die systematische Vernichtung so genannten 'lebensunwerten Lebens' wurde durch das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses von 1933 sowie die Registrierung aller neugeborenen behinderten Kinder bereitet. Die Euthanasie der Nazis war der Vorläufer des Massenmords in den Vernichtungslagern.

Ganz normale Mörder - Märkische Allgemeine - Zeitung für das Land Brandenburg

70 Jugendliche versuchten in Ravensbrück, die Psyche der NS-Täter zu verstehen Constantin findet es unvorstellbar. Den Alltag der Aufseherinnen in ihren schmucken Neubauten direkt neben dem Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück. Die abends strickten, lasen, Briefe nach Hause schrieben. In Sichtweite des Krematoriums. Die Normalität des Grauens macht Constantin zu schaffen. Er ist einer von 70 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Deutschland, Frankreich und Polen, die sich vier Tage lang auf Einladung des Bundestags in Ravensbrück Gedanken über die Täter und Täterinnen im Nationalsozialismus machten. Sie wohnten in den Aufseherinnenhäusern, die zur Jugendbegegnungsstätte umgebaut wurden. Mitten im Thema. Der Geschichte kann man hier nicht entkommen. Ursprünglich sollten sie nur einen Nachmittag nach Ravensbrück kommen - dann bearbeiteten Gedenkstätten-Chefin Insa Eschebach und Begegnungsstätten-Leiter Matthias Heyl die Organisatoren so lange, bis fast das ganze Programm am Schwedtsee stattfand. Für die Gedenkstätte ist das ein großer Erfolg.

ND - Waffen-Nazi im Ausländeramt - 27.01.06

Behörde in Neuburg an der Donau wehrt ungeniert Vorwürfe ab »Mit aller Deutlichkeit« wies das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen »unterschwellig erhobene Vorwürfe« zurück, im Ausländeramt sei ein »Neonazi« beschäftigt worden. Doch alles scheint noch viel schlimmer zu sein. (...) In Neuburg ist eines der größten Flüchtlingslager Bayerns. Doch nicht nur deshalb scheint die Abgeordnete mit ihrem Aufklärungsverlangen genau ins Schwarze getroffen zu haben. Denn es fragt sich doch, wieso die Behörde acht Monate über den Skandal geschwiegen hat, obwohl ein Mitarbeiter verhaftet worden ist, weil er nicht nur rechtsradikale Ideologien pflegte, sondern gemeinsam mit weiteren Kameraden ein recht umfangreiches Arsenal angehäuft hat. Man habe, so die klägliche Entschuldigung des Landratsamtes, »von einer detaillierten Unterrichtung der Öffentlichkeit abgesehen«, um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden. Die Begründung ist zusätzlich absurd – sollte es stimmen, dass »keinerlei Hinweise« gefunden wurden, die »einen Bezug zu seiner Tätigkeit im Landratsamt haben könnten«. Der 35-Jährige sitzt seit April gemeinsam mit zwei anderen Männern in Untersuchungshaft. Die Augsburger Staatsanwaltschaft legt unter anderem auch ihm den unerlaubten Besitz und Handel von Kriegswaffen, Munition und Sprengstoff zur Last. Bevor er in den Landesdienst eintrat, war der Angeklagte Zeitsoldat bei der Bundeswehr. Er zählte zu jenen Uniformierten, die in der Franz-Josef-Strauß-Kaserne in Altenstadt öffentlich Hitler-Geburtstage zelebrierten. Nach einem Oktoberfestbesucht fiel der Oberfeldwebel durch Heil-Hitler-Gebrüll auf. Zeugen, so bestätigt die Kriminalpolizei, wollen wissen, dass der Mann in seinem Urlaub nach Kroatien gefahren ist, um dort mal einen richtigen Krieg mitmachen zu können. Doch der Vorwurf, als Balkan-Söldner Menschen in Hinterhalte gelockt und umgebracht zu haben, wurde nicht weiter verfolgt. Aufgeflogen war der Landratsmitarbeiter bei Ermittlungen gegen eine Wehrsportgruppe, die als Nachfolgeorganisation des rechtsextremen »Europäischen Darstellungsvereins für lebendige Geschichte (EDLG)« gedacht war. Mitglieder des Vereins trainierten vorzugsweise in Tschechien und der Slowakei – am liebsten in Uniformen der SS-Leibstandarte Adolf Hitler. Dennoch versicherte der Leitende Augsburger Oberstaatsanwalt Reinhard Nemetz, den Männern habe man keine » rechtsextremen Umtriebe« nachweisen können. Weder seien antisemitische noch ausländerfeindliche Aktionen geplant gewesen. siehe auch: dokmz / augsburger-allgemeine.de: Im Ausländeramt saß ein 'Nazi' - suspendiert

Die Welt gedenkt der Opfer des Holocaust - Nachrichten | SWR.de

Der Bundestag ist in Berlin zu einer Gedenkstunde zusammengekommen, um an die Opfer der nationalsozialitischen Gewaltherrschaft zu erinnen. Hauptredner des ersten internationalen Holocaust-Gedenktages ist der Publizist und Nazi-Gegner Ernst Cramer. Die Vereinten Nationen hatten den 27. Januar im November 2005 offiziell zum internationalen Gedenktag erklärt. An diesem Tag wurde im Jahr 1945 das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Der nationale Erinnerungstag war 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt worden. siehe auch: dokmz / BBC: Auschwitz death camp liberated, UN chief denounces denial of Holocaust Bundestag gedenkt der Opfer des Holocaust. Der Deutsche Bundestag hat der Opfer des Holocaust gedacht. Deutschland begeht seit zehn Jahren die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vom 27. Januar 1945 als Gedenktag. Erstmals wird er 2006 auch international begangen, Bundestag erinnert an Opfer des Nationalsozialismu, Gedenken an Nazi-Opfer. Zur zentralen Gedenkfeier des Landes Rheinland-Pfalz für die Opfer des Nationalsozialismus kommen heute Politiker und Zeitzeugen in der Gedenkstätte im ehemaligen KZ Hinzert im Kreis Trier-Saarburg zusammen, Deutschland gedenkt der NS-Opfer. Bundesweit wird heute der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Im sächsischen Landtag kommen erstmals Parlament und Regierung zu einer gemeinsamen Gedenkstunde zusammen. Nur die NPD-Fraktion nimmt nicht daran teil. Die Rede hält der Leipziger Geschichtsprofessor Dan Diner. Offizielle Gedenkfeiern gibt es unter anderem auch in Leipzig, Chemnitz und Görlitz. Mit Kranzniederlegungen, Gebeten und einer zentralen Gedenkfeier der Landesregierung wird in Sachsen-Anhalt an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Veranstaltungen sind unter anderem im früheren KZ Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt, in Halle und in Wernigerode geplant, Ein Tag gegen das Vergessen. Der Bundestag ist in Berlin zu einer Gedenkstunde zusammengekommen, um an die Opfer der nationalsozialitischen Gewaltherrschaft zu erinnen. Hauptredner des ersten internationalen Holocaust-Gedenktages ist der Publizist und Nazi-Gegner Ernst Cramer. Die Vereinten Nationen hatten den 27. Januar im November 2005 offiziell zum internationalen Gedenktag erklärt, "Ich kann kein Abnehmen des Antisemitismus feststellen". Vor 61 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und befreiten rund 5000 Häftlinge. Vor dem Holocaust-Gedenktag sprach SPIEGEL ONLINE mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe über Antisemitismus und Gedenken in Deutschland, Europaweites Gedenken an Holocaust-Opfer. 61 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz haben Menschen in ganz Europa der sechs Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. UN-Generalsekretär Kofi Annan verurteilte zum ersten Internationalen Holocaust-Gedenktag am Freitag die Leugner des systematischen Mordes an den Juden, Überlebende gedenken in Auschwitz der Befreiung. berlebende von Auschwitz haben am Freitag der Befreiung des Nazi-Vernichtungslagers vor 61 Jahren gedacht. Teilnehmer der Gedenkveranstaltung im polnischen Oswiecim legten rote Rosen nieder und zündeten Kerzen auf dem Schnee bedeckten Lagergelände an. In dem Lager Auschwitz-Birkenau in dem von Nazi-Deutschland besetzten Polen starben mehr als eine 1,5 Millionen Menschen, die meisten von ihnen Juden. "Dieses Verbrechen bedeutet ein Schandmal für die gesamte Menschheit, für alle Zeiten", sagte der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz. Der Regierungschef warnte, dass Hass und Anti-Semitismus auch heute noch eine Gefahr bedeuteten.

taz 27.1.06 Die Beraterbank der SS

Am 27. Januar 1945 stießen Soldaten der Roten Armee bei ihrem Vormarsch nach Westen in einem Ort bei Krakau auf ein Lager. Es war weitgehend verlassen. Achttausend meist apathische, halb verhungerte Häftlinge waren noch dort. Die SS hatte das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau geräumt. Über eine Million Menschen wurden dort ermordet. Die Infrastruktur für den industriellen Massenmord hatte unter anderem die Breslauer Firma Huta geliefert. Im Sommer 1942 hatte der Baukonzern in Auschwitz den Auftrag übernommen, Krematorien mit integrierten Gaskammern zu bauen - das Herzstück der Vernichtungsmaschine. 133.741,65 Reichsmark kassierte die Firma dafür von der SS-Zentralbauleitung. Im April 1943 beendeten Huta-Arbeiter ihr Werk, indem sie die Türen der Gaskammern einsetzten. Hinter der Huta stand ein einfluss- und traditionsreiches Unternehmen: die Dresdner Bank, die Großaktionär bei der Firma war und den Aufsichtsratsvorsitzenden stellte. Ohne die Bank ging nichts bei der Huta. Die Huta ist nur ein Mosaikstein in einem finsteren Bild - der engen Verflechtung von Dresdner Bank und NS-Staat. Die Bank wickelte einen Großteil der Bankgeschäfte der SS ab und profitierte von der Expansion des Reiches im Osten. Kein anderes Geldinstitut, auch die Deutsche Bank nicht, war so direkt in die Verbrechen des NS-Staates involviert. Das ist das Resümee einer fast 2.400 Seiten starken historischen Studie über die Rolle der Dresdner Bank 1933 bis 1945. Die Bank hatte sie 1997 unter öffentlichem Druck in Auftrag gegeben. Die Lektüre dürfte für einige in der Dresdner Bank eine echte Überraschung sein. Denn fast fünfzig Jahre lang war es der Bank gelungen, eine geradezu Schwindel erregende Fälschung der eigenen Firmengeschichte in Umlauf zu halten. Nach 1945 gelang es, trotz des schon damals erdrückenden Beweismaterials, eine zweckmäßige Entschuldungslegende durchzusetzen. Schuldig gemacht hätten sich allenfalls Einzelne, etwa der Vorstandssprecher Karl Rasche, der vor dem Nürnberger Militärtribunal verurteilt wurde. Die Bank als Ganzes hingegen sei in schwieriger Zeit und trotz des Drucks des NS-Systems anständig geblieben. Das hatte mit der Realität wenig zu tun, wurde aber Ende der Vierziger gern geglaubt. Der Kalte Krieg hatte begonnen, und in Westdeutschland fragten auch die Alliierten längst nicht mehr so genau nach wie noch 1945.

Sunday Times: Cronulla calm despite campaign [ 26jan06 ]

A WHITE supremacist party handed out fliers on Sydney's Cronulla beach today as others, determined to shun racial divisions, donned the Australian flag as a symbol of unity. Six weeks on from the Cronulla riot and the reprisal attacks that followed, locals were eager to present a different picture of their community. There was no sign of the ugly violence that erupted on December 11 last year, when 5000 people rioted at the beach, some chasing down and attacking people of Middle Eastern appearance. The following day, carloads of men and youths went on a rampage through Cronulla and other southern suburbs, assaulting people and smashing property in apparent reprisal attacks. However the ultra-nationalist Australia First Party said it deliberately set out to use Cronulla on Australia Day as a platform to spread their demands that Australia close its borders to immigrants.

The Courier-Mail: Bail continued for 'white supremacist' [27jan06]

BAIL has been continued for an alleged white supremacist facing charges linked to Sydney's race violence. Andrew Scott Sanders, 25, today made a brief appearance in Penrith Local Court charged with prohibited weapons offences and possessing a disguise with the intent of using it to commit an indictable offence. The former Sydney security guard was arrested on December 19 when police who raided his Willmot home, in Sydney's west, allegedly found smoke grenades, mace, capsicum spray and an unlicensed pistol. The previous day police had stopped Mr Sanders at a roadblock in Brighton-le-Sands, when his car was allegedly carrying a 25 litre drum of petrol, gloves, a first aid kit, riot helmets, a utility belt and knife and literature from a white supremacist website. They also found two ventilator masks, a two-way radio and portable radios tuned into a supremacist broadcast.

EJP | News | Eastern Europe | "The danger is the 'relativisation' of the Shoah"

French intellectuals are divided over a series of anti-revisionist laws. On 12 December, 19 historians signed the “Freedom for History” petition, demanding the removal of legislation on Holocaust denial and denial of the Armenian genocide, as well as a law that condemns slavery as a crime against humanity. They claim the legislation undermines their research work. The call to suppress anti-revisionist laws was dismissed on 2 January by LICRA, the league against racism and anti-Semitism and on 20 December, 32 intellectuals signed a petition entitled “let’s not mix everything up” to counter the first initiative. The debate over the legislation started with the controversial 23 February 2005 law on French colonialism. Its 4th article stipulates that teachers should tell their pupils about the positive aspects of French presence abroad. At first, this guideline did not get much public attention, though it angered many blacks and Arabs. A few months later the media, the opposition and many intellectuals started criticising the law, saying it was unwise and even racist.

Jerusalem Post | Hirchson: Anti-Semitism is a problem for the world

"Anti-semitism is a world problem, not a Jewish problem, and the government of Israel will fight against it," declared Tourism and Communications Minister Avraham Hirchson during a press conference hosted by the Global Forum Against Anti-Semitism (GFAA) at Beit Agron in Jerusalem on Thursday. Speaking after a cabinet meeting during which the GFAA had presented statistics highlighting an overall decrease in the number of violent anti-Semitic attacks worldwide, Hirchson emphasized that in certain specific cases "the world had still not learned its lesson." He noted that the burning of synagogues and the defacing of gravestones was still a problem in many countries, while in Russia and Ukraine the number of overall incidents had actually increased dramatically.

Scotsman.com News - Scotland - BNP activists caught in Nazi salute at Highlands camp

SENIOR British National Party activists were present at a camp held in Scotland at which a cross was burned, Nazi salutes given and jokes made about Auschwitz, a forthcoming television documentary claims. Footage of the camp was acquired by the makers of Nazi Hate Rock, a programme which examines what it claims is the growing use of neo-Nazi bands to influence young followers. The documentary, to be broadcast on Channel Five next month, also features a leading Scottish BNP activist enthusing about plans to sell CDs containing race-hate songs outside school gates. However, it is the footage of a gathering in the Highlands that may prove embarrassing to the BNP, which has been at pains to present a more voter-friendly image. The party's own chairman, Nick Griffin - himself currently on trial on racial hatred charges - explains in the programme that the BNP had distanced itself from "black jackets and big boots" to become more electorally acceptable. [...] A large wooden cross called the Life Rune, a symbol popular with white supremacist groups, is set alight at the gathering while in a separate scene, Steve Cartwright, a BNP activist, is filmed standing outside a cottage giving a Nazi salute with a colleague. Before saluting, the pair chant in unison: "One-two-three-Auschwitz!" Mr Cartwright is also a key organiser in Blood and Honour, an organisation which promotes the live appearances and record sales of neo-Nazi rock bands.

BBC ON THIS DAY | 27 | 1945: Auschwitz death camp liberated

The Red Army has liberated the Nazis' biggest concentration camp at Auschwitz in south-western Poland. According to reports, hundreds of thousands of Polish people, as well as Jews from a number of other European countries, have been held prisoner there in appalling conditions and many have been killed in the gas chambers. Few details have emerged of the capture of Auschwitz, which has gained a reputation as the most notorious of the Nazi death camps. Some reports say the German guards were given orders several days ago to destroy the crematoria and gas chambers. Tens of thousands of prisoners - those who were able to walk - have been moved out of the prison and forced to march to other camps in Germany.

UN chief denounces denial of Holocaust

UN chief Kofi Annan, on Friday, denounced those who deny the Holocaust, as the world body marked the 61st anniversary of the liberation of the Nazi death camp at Auschwitz. "Remembering is a necessary rebuke to those who say the Holocaust never happened or has been exaggerated," Annan said in a statement. "Holocaust denial is the work of bigots. We must reject their false claims whenever, wherever and by whomever they are made." He also urged the world to remain vigilant. "Remembering is also a safeguard for the future. The abyss reached in the Nazi death camps started with hatred, prejudice and anti-Semitism. Recalling these origins can remind us to be ever on the lookout for warning signs. The United Nations was founded as a reaction to the horrors of the Second World War. Even so, the international community has too often failed to stand up to mass atrocities," Annan added. "Let us pledge ourselves to even greater efforts to prevent genocide and crimes against humanity." siehe auch: "Gezielt gegen Verbohrte vorgehen". Holocaust-Gedenktag: UNO und Bundestag erinnern an Opfer der Massenvernichtung der Juden. Am internationalen Holocaust-Tag hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan zum permanenten Gedenken an die Massenvernichtung der Juden im Zweiten Weltkrieg aufgerufen. Zugleich müsse die Weltgemeinschaft gezielt gegen all jene "Verbohrte" vorgehen, die den Holocaust leugneten, sagte Annan am Freitag in Genf, Annan: Holocaust-Leugnung ein "Werk von Verblendeten"

Blair attends holocaust anniversay : HindustanTimes.com/UK: News for UK Asians

Britain's Prime Minister Tony Blair joined Holocaust survivors Thursday to mark the 61st anniversary of the liberation of the former Nazi concentration Auschwitz-Birkenau. The prime minister and his wife, Cherie, were in Cardiff, Wales, to mark Britain's sixth annual Holocaust Memorial Day. They were joined by men and women who helped to hide and rescue those facing persecution at the hands of the Nazis. siehe auch: Speech to commemorate Holocaust Memorial Day

derStandard.at: Streit um Südtirol-Autonomie

Gemeinden appellieren an Khol: Schutzmachtfunktion müsse in die neue österreichische Verfassung aufgenommen werden. Südtirols Gemeinden appellieren an National- ratspräsident Khol: Die Schutzmachtfunktion Österreichs müsse in die neue österreichische Verfassung aufgenommen werden, heißt es in einer Petition, die in Rom für Aufruhr sorgt. 113 der 116 Südtiroler Gemeinden fordern in einer Petition die Festschreibung der österreichischen Schutzmachtfunktion für Südtirol in der Präambel zur österreichischen Verfassung. Vertreter des Schützenbundes überreichten die Petition am Wochenende an Nationalratspräsident Andreas Khol. Das Schreiben, das auch von zahlreichen Nordtiroler Gemeinden und Schützenkompanien unterzeichnet wurde, hat in Bozen und Rom Streit ausgelöst.

junge welt vom 26.01.2006 - Neonaziaufmarsch in Dortmund verboten

Öffentlicher Druck zeigte Wirkung: Polizeipräsident untersagte rechte Provokation im Ruhrgebiet Dortmunds Polizeipräsident Hans Schulze (SPD) hat einen für kommenden Sonnabend in der Ruhrgebietsmetropole geplanten Neonaziaufmarsch doch noch verboten. Der sichtlich angeschlagene Polizeipräsident war am Dienstag abend vor die Presse getreten und hatte erklärt, dem Beispiel der Behörden in Celle, Karlsruhe und Lüneburg nun doch zu folgen und den geplanten Aufmarsch der »Freien Kameradschaften« zu unterbinden. Wenige Stunden zuvor hatte er noch in einem Interview erklärt, daß er das vom Verwaltungsgericht Lüneburg ausgesprochene Verbot des Aufmarsches in der Salzstadt nicht nachvollziehen könne. Heftige Proteste von antifaschistischen und linken Gruppen, aber auch von DGB, Kirchen und vom Einzelhandelsverband sowie Kommentare in der örtlichen Presse haben ihn offenbar im letzten Moment umgestimmt.

Der 5er.Pack - sueddeutsche.de: Braune Brühe Tag für Tag

Der Kalender des NPD-Verlages liefert geistiges Rüstzeug für rechtsextreme Aktivisten. Man muss sich damit auseindersetzen. Denn die Texte in diesem Kalender sind alles andere als bierbräsig und glatzköpfig. Diesem konzeptionellen Ansatz folgt der „Taschenkalender des nationalen Widerstands“ und unterscheidet sich damit deutlich von den zahlreichen in rechtsextremen Verlagen erscheinenden so genannten „Jahresweisern“, die sich im Stile der Wandkalender des frühen zwanzigsten Jahrhunderts Themen wie „Ritterkreuzträger“ „Uniformen der deutschen Streitkräfte“ oder „Landserporträts“ widmen.

de.indymedia.org | Vom Stammtisch zum Landesvorstand

Am 15.01.06 wählte die NPD Rheinland-Pfalz auf ihrem Landesparteitag einen neuen Landesvorstand. Während der Vorsitz weiter bei dem bundesweit aktiV(S)en Peter Marx liegt, wurde der Landesvorstand um einige „neue“ Personen ergänzt. Hierunter befindet sich auch Karl-Heinz Galeazzi-Szymczakowski Der 1941 geborene Galeazzi hat damit einen schnellen Aufstieg innerhalb der NPD hinbekommen. Bis 2004 war er noch Mitglied der Republikaner (REP) und deren Kreisvorsitzender im Kreis Mayen-Koblenz. Entgegen der Vorgaben der Bundes- und Landesführung der REPs unterzeichnete Galeazzi im September 2004 die „Resolution von Remagen“ der NPD. Dieser so genannte „Volksfrontbeschluss“ sieht eine „Bündelung aller Kräfte“ zu Gunsten der NPD für die Landtagswahl 2006 in Rheinland-Pfalz vor. Diese Unterzeichnung hatte sowohl für Galeazzi als auch für drei weitere Unterzeichner das Ende der Mitgliedschaft bei den REPs zur Folge.

all-in.de - kinhead schlägt Punkerin ins Gesicht

Sechs Monate ohne Bewährung für vorbestraften Angeklagten Mit einer Nasenprellung und heftigem Nasenbluten endete im April 2005 für eine damals 17-jährige Punkerin eine Auseinandersetzung mit einem 24-jährigen Skinhead. Der alkoholisierte Kaufbeurer hatte dem jungen Mädchen beim Rock-Frühling in Untrasried zunächst einen Aufnäher in Form eines roten Sterns von der Jacke gerissen und ihr kurz darauf ins Gesicht geschlagen. Das Schöffengericht verurteilte jetzt den einschlägig vorbestraften und unter offener Bewährung stehenden Angeklagten wegen Nötigung, Sachbeschädigung und Körperverletzung zu sechsmonatiger Haft.

Aachener Nachrichten online - Wirbel um Vortrag bei Burschenschaft

Wieder einmal Wirbel um einen Vortrag im Haus der völkisch-nationalen Burschenschaft Libertas Brünn: Vor kurzem hielt dort ein ehemaliger Referent des NRW-Wissenschaftsministeriums einen Vortrag. Weil die Burschenschaft auf ihrer Homepage den Ruheständler aber als aktiven Ministeriumsmitarbeiter bewarb, verlangte das Ministerium eine Änderung des Textes. Der Referent Uwe Marquardt hatte im Liberten-Haus am Muffeter Weg zum Thema «Studienreform und Studiengebühren» gesprochen. Bislang war die Burschenschaft eher durch rechtslastige Gesinnung aufgefallen. Am Muffeter Weg haben schon der notorische Antisemit und spätere NPD-Anwalt Horst Mahler sowie der damalige NPD-Stratege Jürgen Schwab referiert.

Marktplatz Oberbayern: Stadt gegen Ermittlungen zu Oktoberfest-Attentat

Die Stadt München will sich 25 Jahre nach dem Bombenanschlag auf das Oktoberfest mit dem Ermittlungsergebnis von einst begnügen. Die Stadtratsmehrheit mit SPD, CSU und FDP lehnte eine Forderung der Grünen-Fraktion ab, die Generalbundesanwaltschaft zu erneuten Nachforschungen aufzumuntern. Die Bundesanwaltschaft war in ihrem Ermittlungsergebnis 1982 von der Tat eines Einzelnen, des Rechtsextremisten Gundolf Köhler, ausgegangen. Auch mit großem zeitlichen Abstand erscheine dies "unglaubwürdig und zutiefst unbefriedigend", erklärten die Grünen. Denn seitdem habe es neue Erkenntnisse gegeben, sagte Fraktionschef Siegfried Benker.

vorwärts - „Teufel und Weihwasser passen nicht zusammen“

Wer in einer Mitgliedsverbindung der „Deutschen Burschenschaft“ organisiert ist, die Rechtsextremisten als Referenten einlädt oder in rechtsextremen Gazetten inseriert, dem darf die Sozialdemokratie keine politische Heimat bieten. Das fordert Anton Maegerle, Experte für Rechtsextremismus in Deutschland und freier Autor (u.a. für „Stern“, „Blick nach Rechts“, „Report Mainz“, „Panorama“). Sie beschäftigen sich seit Jahren mit dem Thema Rechtsextremismus in Deutschland. Kann man Burschenschafter mit politisch rechts bis rechtsradikal gleichsetzen? Einen Generalverdacht auszusprechen ist sicherlich falsch. Zutreffend ist dagegen, dass viele Burschenschaftler ein männerbündisch geprägtes und frauenverachtend geprägtes Weltbild pflegen. Auf ultrarechtes bis rechtsradikales Gedankengut stößt man bei Mitgliedsverbindungen der knapp 15.000 Aktiven und Alten Herren der „Deutschen Burschenschaft“ (DB). So steht z.B. die Aktivitas der Münchner Burschenschaft Danubia unter Beobachtung des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Wie eng sind die Kontakte zum rechtsextremen Lager? Immer wieder werden in Kreisen der DB Referenten aus rechtsextremen Zusammenhängen eingeladen. So konnten Rechtsextremisten wie Alain de Benoist oder Reinhold Oberlercher, die in Verfassungsschutzberichten namentlich aufgeführt sind, bei der Burschenschaft Danubia auftreten. Interessanterweise ist die Domain dieser Burschenschaft auf das SPD-Mitglied Sascha Jung angemeldet. Die Affinität nach rechts dokumentieren Mitgliedsverbindungen der DB auch durch Werbeanzeigen in einschlägigen Postillen wie der „Jungen Freiheit“, der „Deutschen Militärzeitschrift“ oder „Nation & Europa“. In diesen Anzeigen wird auf burschenschaftliche Veranstaltungen aufmerksam gemacht oder es werden Rekrutierungsversuche betrieben. Anzeigen dieser Art schaltete z.B. die Alte Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn. Referiert haben bei dieser Burschenschaft auch der Ex-NPD-Chefideologe Jürgen Schwab und Reinhard Uhle-Wettler, Herausgeber einer Festschrift für den Holocaustleugner David Irving. Referent bei „Burschentagen“, dem höchsten beschlussfassenden Gremium der DB, war u.a. der heutige FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer. Der ist auch gerngesehener Gast bei der von ehemaligen SS-Offizieren und NSDAP-Funktionären gegründeten „Gesellschaft für freie Publizistik“.

taz 26.1.06 "Rechtsextremismus wird Alltagskultur"

Rechtsextreme gehören in vielen Stadtteilen in Nordrhein-Westfalen zum Straßenbild. Rechtsextremismus-Forscher Martin Langebach über lockende Machtgefühle und eine demonstrationsmüde Bevölkerung taz: Herr Langebach, in NRW werden immer mehr rechtsextreme Straftaten verübt. Ein Strategiewechsel der rechten Szene? Martin Langebach: Eine zentrale rechte Strategie gibt es nicht, die verschiedenen Organisationen handeln weitestgehend unabhängig voneinander. Was sich in NRW verändert hat, ist die Präsenz der Rechte: Sie ist deutlich gestiegen, ebenso wie das rechte Selbstbewusstsein. Vor allem im Raum Dortmund entstehen Territorien, in denen Rechtsextreme regelmäßig öffentlich auftreten und schon zum alltäglichen Straßenbild gehören - Phänomene, die man bislang nur aus Ostdeutschland kannte. Die verstärkte Präsenz geht natürlich einher mit Verstößen gegen die Verfassung. Woher kommt das gestiegene Selbstbewusstsein? Vor allem durch den ebenfalls gestiegenen Zuwachs. Gleichzeitig wird den Rechtsextremen immer weniger entgegengesetzt, weil sie langsam aber sicher zum Bestandteil des Alltags werden. Je häufiger es rechtsextreme Demonstrationen gibt, desto weniger Menschen gehen zu Gegendemonstrationen. Das kann man inzwischen leider beobachten. Die Leute haben eben keine Lust mehr, jedes Wochenende zu einer Demo zu gehen. Rechtsextremismus ist eine Alltagskultur geworden, was ihn besonders gefährlich macht, weil er so immer breitere Bevölkerungsschichten erreichen kann. Wie funktioniert denn der Einstieg in die rechte Szene? Rekrutierung läuft in erster Linie über Rechtsrock und im Ruhrgebiet noch über die Fußball-Hooliganszene. Angesprochen werden vor allem junge Erwachsene, denen über diese Subkulturen rechtsextreme Einstellungen nahe gebracht werden.

taz 26.1.06 Geheimdienst entlastet

Hat der sächsische Verfassungsschutz die NPD-Ausstiegswelle bewirkt? Die Geheimdienst-Kontrollkommission im Dresdner Landtag sagt Nein Der sächsische Verfassungsschutz soll die NPD-Landtagsfraktion nicht aktiv demontiert haben. Einen Tag vor der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema hat die Parlamentarischen Kontrollkommission den Verfassungsschutz einstimmig entlastet. In der fünfköpfigen Kommission ist neben den Regierungsparteien CDU und SPD nur die Linksfraktion vertreten. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die Geheimdienstkontrolleure mit, nur der Meißner NPD-Abtrünnige Mirko Schmidt, der vor Weihnachten als erster von drei Abgeordneten Partei und Fraktion verließ, habe sich im Sommer 2005 an das sächsische Innenministerium gewandt. Von dort wurde er ans Landesamt für Verfassungsschutz verwiesen. Keiner der drei Aussteiger soll je Mitarbeiter oder V-Mann des Geheimdienstes gewesen sein. Etwas anderes hatte Verfassungsschutzsprecher Alrik Bauer im Dezember auch nicht behauptet. Beim Abgeordneten Klaus Baier war aber von "Begleitung" bei seinem Ausstieg die Rede, die sich auf den Schutz seines Hauses vor angedrohten Übergriffen bezog. Der Sprecher erwartete jedoch bereits nach dem Austritt Schmidts weitere Aussteiger. Diese Aussage deckte sich mit späteren taz-Informationen aus Sicherheitskreisen, dass es sich um eine "konzertierte Aktion" gehandelt habe, von der die Verfassungsschützer zumindest informiert waren.

Tages-Anzeiger Online | 500 Rechtsextreme im Aargau

Im Kanton Aargau gibt es nach Angaben der Behörden eine vergleichsweise grosse rechtsextreme Szene. Die Polizei will Prävention und Repression gegen Neonazis, aber auch gegen Linksextremisten weiter verstärken. In den letzten zehn Jahren seien rund 500 Personen ein- oder mehrere Male in dieser Szene in Erscheinung getreten, gab Regierungsrat Kurt Wernli heute bei der Präsentation der Kriminalstatistik 2005 in Aarau bekannt. Das Durchschnittsalter liege zwischen 15 und 22 Jahren. Die Jugendlichen stammten aus allen Schichten und Bezirken und übten die unterschiedlichsten Berufe aus. Einen Grund für die hohe Zahl der erfassten Personen sieht Wernli darin, dass die Aargauer Polizei die Gesetzesbestimmungen konsequent umsetze. siehe auch: Härteres Vorgehen im Aargau gegen Neonazis. Der Aargau will die rechtsextreme Szene härter anfassen. Der Regierungsrat habe die Kantonspolizei angewiesen, konsequent gegen Extremismus vorzugehen, erklärte Regierungsrat Kurt Wernli in Aarau vor den Medien, Kanton Aargau geht härter gegen Rechtsextreme vor. Der Aargau will die rechtsextreme Szene härter anfassen. Der Regierungsrat habe die Kantonspolizei angewiesen, konsequent gegen Extremismus vorzugehen, erklärte Regierungsrat Kurt Wernli in Aarau vor den Medien, Aargau hat rechtsextreme Szene von rund 500 Personen

derStandard.at: NS-Symbole auf Jüdischem Friedhof in Ostdeutschland geschmiert

Wenige Tage vor dem Holocaust-Gedenktag Wenige Tage vor dem Holocaust-Gedenktag haben Unbekannte mehrere Ehrentafeln auf dem Jüdischen Friedhof von Brandenburg an der Havel im ostdeutschen Bundesland Brandenburg beschmiert. Auf sechs Gedenktafeln entdeckte die Polizei am Dienstagabend Hakenkreuze und so genannte Siegrunen, wie ein Sprecher am Mittwoch mitteilte. Die Symbole waren mit weißer Farbe aufgemalt worden.

Echo Online - Erst die Propaganda, dann der Besen

Neonazis: Bei dem geringsten Verdacht Polizei und Ordnungsbehörden zu informieren Wenn sich, wie am Samstag vor zwei Wochen in Griesheim, 500 Neonazis zu einem unter falschem Vorwand angemeldeten Konzert treffen, ist Fred Schwarz (Name geändert) dabei. Er ist Ermittler im Darmstädter Polizeipräsidium beim Zentralkommissariat 10 und dort wie drei weitere Kollegen in den Polizeidirektionen Odenwald, Bergstraße und Groß-Gerau zuständig für politisch motivierte Straftaten – „auch ausländer-extremistische“, wie er sagt –, für Sprengstoff- und Waffendelikte. (...) Inzwischen ist bekannt, wer die als Feier eines Basketballvereins getarnte Konzertveranstaltung mit bekannten Bands aus der rechten Szene angemeldet hat: Ein polizeibekannter Neonazi aus Mannheim. Die Darmstädter Antifa lag mit ihrer Vermutung, dass der Bekanntheitsgrad der Bands auf einen hochkarätigen Organisator schließen lasse, also richtig. Die Freundin des Neonazis sei Anwältin, sagt Schwarz. Sie habe einen Vertrag ausgearbeitet, „der war so abgefasst, dass der Wirt keine Chance hatte, davon zurückzutreten“. (...) Die „Kameradschaft Bergstraße“ sei die aktivste Gruppe. Und der „Nibelungensturm Odenwald“. Beide Gruppen seien vernetzt, aber personell nicht identisch. An der Bergstraße und im Rhein-Neckar-Raum gebe es überdies noch die „Aktionsgruppe Bergstraße“, das Aktionsbüro/Aktionsbündnis Rhein-Neckar“, die „Deutschen Sozialisten/Außerparlamentarische Opposition“ sowie die „Freiheitlich-Heimattreue Initiative“.

kurier.at | Österreich Neonazi gab Islamunterricht

Ein 1992 wegen Wiederbetätigung verurteilter Lehrer sorgt derzeit für Wirbel in Freistadt (Oberösterreich). Laut dem Neuen Volksblatt hatte der Mann seine Strafe damals abgesessen, anschließend seinen Namen geändert und war zum Islam konvertiert. (...) Mittlerweile wurde allerdings bekannt, dass der Lehrer auch nach seinem Übertritt zum Islam noch einmal verurteilt wurde. Das Landesgericht Linz verhängte über ihn im Oktober vorvergangenen Jahres eine unbedingte Geldstrafe von 60 Tagsätzen – wegen Nötigung, Morddrohung und Körperverletzung. Unter anderem hatte der islamische Funktionär im Zug eines Streits eine Nachbarin verprügelt. Er soll sie dabei offenbar auch "arische Sau" geschimpft haben. siehe auch: Öberösterreich: Verurteilter Neonazi als islamischer Religionslehrer. Konverierter wurde 1992 wegen Wiederbetätigung zu drei Jahren Haft verurteilt - Glaubensgemeinschaft zieht Lehrer ab

Affoltern Online - «Kein harmloser Kleiderladen»

Eine anonyme Gruppierung macht auf Flyern und Plakaten Stimmung gegen das Kleidergeschäft London 66. Der Vorwurf: Das Geschäft sei ein Treffpunkt für Rechtsextreme. Der Geschäftsinhaber weist die Vorwürfe «entschieden» zurück. Zahlreiche Bewohner Dietikons bekamen am Mittwoch «Post» von der anonymen, als antifaschistische Gruppierung bekannten «Aktion gegen rechte Gewalt (Agrg)». Unter dem Titel «London 66: alles andere als ein harmloser Kleiderladen» warnte die Agrg in einem Schreiben vor dem Geschäft an der Bahnhofstrasse 13. Im Laden würden Kleider verkauft, «die bevorzugt von Rechtsextremisten getragen» werden, sowie Tonträger «einschlägig bekannter rechtsextremistischer Musikgruppen», so der Vorwurf der Agrg. Der Geschäftsinhaber sei zudem bei den Hammersins aktiv und ein Bekannter des Holocaustleugners Bernhard Schaub. Neben den Flyern verteilte die Agrg auch Plakate mit dem gleichen Inhalt und klebte diese an verschiedenen Orten in der Stadt Dietikon an Fassaden. (...) ffensichtlich ist der Kantonspolizei auch «London 66» ein Begriff. «Wir haben Kenntnis von dieser Geschichte und beobachten die Vorgänge», meinte Hans Leuenberger. Näher wollte er sich dazu allerdings nicht äussern. Hans Stutz, Journalist und langjähriger Beobachter der rechtsextremen Szene, kennt das Kleidergeschäft ebenfalls. Ein Begriff ist ihm auch dessen Betreiber, Rafael Hernandez. «Hernandez war einst Stützpunktleiter in der Zürcher Sektion der Schweizer Demokraten», erklärte Stutz. Er vertreibe bereits seit Jahren Kleider und Accessoirs, die von Rechtsextremen gerne getragen würden. «Aber», betonte Stutz im gleichen Atemzug, «die Marken und Stile, die von ihm verkauft werden, bevorzugen auch noch andere Subkulturen, nicht nur Nazi-Skins.» Als Beispiele nannte er gewisse Ultra- oder Hooligan-Gruppierungen. Gleichwohl räumt Stutz ein, dass Läden wie London 66, in denen derartige «Szenen-Kleider» angeboten werden, eine gewisse Anziehungskraft auf Rechtsextreme ausüben.

Presseportal: Lothar Bisky: Rechtsextremismus ist nach wie vor Gefahr in Deutschland

Zum morgigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky, der gegenwärtig zum Weltsozialforum in Caracas (Venezuela) weilt: Mit der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 61 Jahren offenbarte sich die menschenverachtende Grausamkeit des Nazi-Regimes. Das darf nicht vergessen werden. Je länger der Holocaust zurückliegt, desto wichtiger ist es, allen Opfern des deutschen Faschismus ein mahnendes Andenken zu bewahren und konsequent allen neofaschistischen und rechtsextremistischen Auffassungen entgegenzutreten. Die Linke.PDS hat den Antifaschismus in ihrem Programm verankert. Der Rechtsextremismus ist nach wie vor eine Gefahr in Deutschland. Das Anwachsen rechtsextrem motivierter Straftaten, Wahlerfolge der Rechtsextremen in einzelnen Bundesländern und wachsender Antisemitismus sind beredtes Zeichen dafür. Rechtsextremisten stellen sich gegen die Grundrechte in einer demokratischen Gesellschaft, gegen Freiheit, Gleichheit, Gewaltenteilung und gleiche demokratische Teilhabe aller Mitglieder der Gesellschaft. Deshalb müssen sie von allen demokratischen Kräften konsequent politisch und gegebenenfalls strafrechtlich bekämpft werden.

Landeszeitung Lüneburg - Polizei setzt auf Flugblätter

Verfassungsgericht entscheidet über Demo-Verbot Der Rechtsextremist Christian Worch hat das Bundesverfassungsgericht angerufen. Er hofft, am Sonnabend, 28. Januar, doch noch mit rund 200 Gesinnungsgenossen in Lüneburg demonstrieren zu dürfen. Bekanntlich hatte die Stadt den Aufmarsch verboten, Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht hatten diese Linie bestätigt. Eine Karlsruher Gerichtssprecherin rechnet damit, dass eine Entscheidung erst heute Abend oder morgen fällt.

JTA - Charges in French cemetery desecration

Two men were indicted for allegedly desecrating a Jewish cemetery in eastern France in April 2004. They were charged last Friday with desecration, damaging a cemetery, abusing public services, praising war crimes and incitement to racism, District Attorney Pascal Schultz told the AFP news service. The two men, aged 36 and 27, scrawled anti-Semitic and neo-Nazi phrases and symbols on 127 graves in Herrlisheim. One of the men allegedly has connections to the neo-Nazi movement.

Museum urged to expose Arab anti-Semitism

The grand mufti of Jerusalem made an alliance with Adolf Hitler during World War II. Yet, visitors to the U.S. Holocaust Memorial Museum in Washington, D.C., will learn nothing about it. Some Jewish activists want to change that. The locally based Holocaust Museum Watch is urging the museum to take a leadership role in exposing Arab and Muslim anti-Semitism both during the Holocaust and in the present day. The absence of programs or information on the topic is a 'dereliction of duty' by the facility, HMWatch chair Carol Greenwald of Chevy Chase charged last week, speaking during a forum at Ohev Sholom Talmud Torah in the District.

freiepresse.de: Kein gesetzlich verordneter Antifaschismus

Linksfraktion.PDS scheitert mit Gesetz für weiteres Staatsziel Der Antifaschismus wird nicht als Staatsziel in die sächsische Verfassung aufgenommen. Die Linksfraktion.PDS scheiterte mit ihrem Gesetzesentwurf für eine Antifaschismusklausel am Dienstag im Landtag. Die Abgeordneten aller anderen Fraktionen stimmten gegen den Vorschlag, das Nichtzulassen «rassistischer, fremdenfeindlicher und antisemitischer Betätigung sowie die Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankenguts» als weiteres Staatsziel aufzunehmen. Wie der Vorsitzende des zuständigen Rechtsausschusses, Marko Schiemann (CDU), sagte, reagiere die Linksfraktion.PDS auf ein politisches Problem, das das «Ansehen Sachsens besudele». Die Grundlage des Grundgesetzes sowie der sächsische Verfassung seien jedoch bereits die Ablehnung des Nationalsozialismus. Seit 50 Jahren stehe die Unantastbarkeit der Menschenwürde an erster Stelle des Grundgesetzes. Das sei eine Reaktion auf die Unmenschlichkeit des Dritten Reichs. Die Aufnahme der Ablehnung des Rechtsextremismus als Staatsziel würde zudem nicht mehr materielles Recht schaffen.

ND - Die NPD im Schweriner Landtag? - 25.01.06

Markus Birzer über Chancen der Rechten, Imageschäden und Hoffnung. Der Politikwissenschaftler und Volkswirt ist seit 2006 Direktor der Akademie für Politik, Wirtschaft und Kultur in Schwerin ND: Am 17. September 2006 finden in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. Kommt dann die NPD in den Schweriner Landtag? Birzer: Ja, ich gehe davon aus, dass sie die Fünf-Prozent-Hürde überschreitet. Die Bedingungen dafür sind sehr gut. Die NPD hat bei der Bundestagswahl 3,5 Prozent erreicht. Wenn sie dieses Stimmpotenzial, das man als Stammwählerschaft bezeichnen könnte, bei der nächsten Landtagswahl wieder mobilisieren kann und wenn gleichzeitig die Wahlbeteiligung auf etwa 50 Prozent fällt, dann zieht die NPD in das Schweriner Schloss ein.

Sächsische NPD: Wiedersehen der alten Kameraden - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Brisante Begegnung im sächsischen Landtag: Die drei Abgeordneten, die die NPD vor Weihnachten überraschend verlassen hatten, trafen heute zum ersten Mal wieder auf ihre alten Kameraden. Die braune Truppe strafte die Abtrünnigen mit Nichtachtung. Die neue Sitzordnung im Plenarsaal des sächsischen Landtags ist nicht sehr glücklich. Zumindest aus der Sicht der drei NPD-Aussteiger Klaus Baier, Mirko Schmidt und Jürgen Schön. Die drei Abtrünnigen, die den Rechtsextremen kurz vor Weihnachten binnen einer Woche den Rücken gekehrt hatten, ihre Landtagsmandate jedoch behielten, sitzen direkt hinter ihren alten Kameraden. Obwohl sie nur wenige Schritte voneinander entfernt Platz genommen haben, könnte die Distanz kaum größer sein.

derStandard.at: Rechte wollten für Aufführung von "Geheimakte Heß" Lugner-Kino mieten

Kinobetreiber: "Es war angedacht, aber wir haben das zurückgezogen" "Eines der letzten ungelösten Rätsel des 2. Weltkrieges wird anhand bislang unveröffentlichter britischer Dokumente entschlüsselt". So lautet die Ankündigung für den rechten Doku-Film "Geheimakte Heß" auf einem Flugblatt. Verzerrte Darstellung Der Film rollt - wieder einmal - die revisionistische These auf, dass der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß im Mai 1941 nach Schottland geflogen sei, um im Auftrag Hitlers ein Kriegsende mit Großbritannien auszuverhandeln. Heß wird von rechtsextremen Propagandisten in aller Welt als "Friedenspolitiker" dargestellt. (...) Die Film-Dokumentation des rechten Historikers Olaf Rose stützt sich auf den Thesen des britischen Autors Martin Allen, der in seinem Buch "Churchills Friedensfalle" das Thema Rudolf Heß abhandelte. Allen behauptet, wie viele andere Rechtsextreme, der Führer-Stellvertreter Heß sei von Hitler beauftragt worden, mit dem Vereinigten Königreich ein Ende des Krieges auszuhandeln. Hitler sei durch die Weigerung Winston Churchills quasi dazu "gezwungen" gewesen, die Sowjetunion anzugreifen. siehe dazu auch: 'Geheimakte Heß' - Geschichtsrevisionismus im Gewand des Mainstreams, Braunes Merchandising. Die Verbreitung von NS-Geschichtslegenden als ideologischem Unterfutter rechtsextremer Bewegungen ist weitgehend auf die einschlägige Szene beschränkt. Dennoch gelang es umtriebigen Rechten, ein bräunliches Video über den "Friedensflieger" Rudolf Heß in einem deutschen Fernsehkanal zu senden und einen honorigen Hochschullehrer vor ihren Karren zu spannen. Eine Fallstudie über ein multimediales Projekt auf der Suche nach der "kulturellen Hegemonie", Verwirrspiel um 'Geheimakte Heß' in Wien. Mehrere rechtsextreme und neonazistische Gruppen haben das Wiener Lugnerkino gemietet um dort den revisionistischen Film "Geheimakte Heß" vorzuführen. Neben den oberösterreichischen Neonazis aus dem "Bund freier Jugend" wird auch in Publikationen aus dem Umfeld der rechtsextremen FPÖ zu dem Film mobilisiert

tirol.com - Union für Südtirol bestätigt Pöder als Parteisekretär

Aus Angst vor einer Spaltung der Partei wurde Andreas Pöder trotz Neonazi-Affäre im Amt des Parteisekretärs bestätigt. Sepp Mitterhofer hatte im Dezember den Rücktritt von Andreas Pöder gefordert, nachdem der Inhalt eines Telefongesprächs mit einem kurz zuvor verhafteten Neonazi bekannt geworden war. Pöder hatte sich darin abfällig gegen Michel Friedmann, den ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrates der Juden geäußert. Nachdem Pöder zum Rücktritt aber nicht bereit war und das Parteischiedsgericht sich nicht zuständig fühlte, stellte Pöder am Montag Abend im Hauptausschuss der Partei die Vertrauensfrage und gewann. In einer geheimen Abstimmung wurde Pöder mit 17 Ja- bei acht Nein-Stimmen als Parteisekretär bestätigt. Wie nach der Sitzung bekannt wurde, fiel diese Entscheidung aus Angst vor einer Spaltung der Partei. Seit der Neonazi-Affäre hatte sich eine Front zwischen den Anhängern von Andreas Pöder und jenen seiner Landtagskollegin Eva Klotz (sie gehört zu jenen, die sich für einen Rücktritt Pöders ausgesprochen hatte) aufgetan.

Jungle World ··· 4/2006 Antifa ··· KS Eigentor

Weil sie unter anderem Namen weiter aktiv waren, erhielten die ehemaligen Angehörigen der verbotenen »Kameradschaft Tor« Hausbesuch von der Polizei. Neonazi bleibt eben Neonazi. Am 11. Januar durchsuchten Mitarbeiter der Berliner Staatsanwaltschaft und des Landeskriminal­amtes insgesamt 20 Wohnungen und Geschäftsräume in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die groß angelegte Aktion richtete sich gegen 14 Beschuldigte. Grund der Durchsuchungen war ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz. Die Mitglieder der im März vergangenen Jahres verbotenen Kameradschaft Tor haben sich nach Ansicht von Polizei und Staatsanwaltschaft unter einem anderem Namen in den gleichen organisatorischen Zusammenhängen betätigt. »Die Ermittler fanden umfangreiches Propagan­damaterial, kleine Mengen Munition, sowie Unterlagen und Datenträger, die ausgewertet werden müssen«, teilte Michael Grunwald, der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, mit. Da die Auswertung des Materials noch laufe, könne er zu den Ergebnissen nichts sagen. Die Ermittlungen gegen die Angehörigen der ehe­maligen KS Tor liefen bereits seit August 2005. Die im Jahr 2000 geründete Kameradschaft hatte sich zu einer der umtriebigsten neonazistischen Guppen in Berlin entwickelt. Der Name geht zurück auf das Frankfurter Tor im Berliner Stadtteil Friedrichshain, wo viele der Neonazis zu Gründungszeiten wohnten. Mittlerweile residiert der Großteil im Stadtteil Lichtenberg. Dort betrachten die Neonazis die Gegend rund um den Bahnhof als ihr Territorium. Die KS Tor tat sich mit vielen Aktionen auf der Straße hervor und zählte zum Flügel der »Autonomen Nationalisten«. Optisch waren sie von Antifas nicht mehr zu unterschieden, betrieben »Anti-Anti­fa-Arbeit« und liefen mit Transparenten herum, die sich auf den ersten Blick von linken Transparen­ten kaum unterschieden. Im Sommer 2004 wurde die »Mädelgruppe Tor« gegründet, die auf ihrer seit längerem abgeschalteten Homepage wissen ließ: »Wir sind selbständig denkende und handelnde Frau­en aus dem Umfeld der Kameradschaft Tor.« Sie versorgten die national eingestellte Frau mit einem braunen Allerlei, das von Aktions- und Reiseberich­ten bis zu Bastel- und Backanleitungen für Weihnachten reichte.

Union of Councils for Soviet Jews: Synagogue Attacker Had Moscow Region Synagogue on Hit List

The address of a Moscow region synagogue that has been hit on numerous occasions by neo-Nazi vandals was on the “hit list” of three synagogues found in the apartment of Aleksandr Koptsev--the neo-Nazi whose knife attack on worshippers inside the Bolshaya Bronnaya synagogue in Moscow sent shock waves through the Russian Jewish community. According to a January 17, 2006 report in the national daily Moskovsky Komsomolets, Mr. Koptsev had the address of the Shamir Jewish religious community in Perov, a site that neo-Nazis have already targeted several times. For example, in 2004 someone set the synagogue’s door on fire; shortly afterwards, local youths began to throw stones through the windows, threatening to kill the Jews.

Nationalist meeting in Lety was election campaign - Pape, press - www.romea.cz

The weekend meeting of the far-right National Party (NS) on the spot of a former WW2 camp for Romanies in Lety, south Bohemia, was part of its election campaign, German journalist Markus Pape told today's issue of the daily Lidove noviny (LN). 'I'm afraid that what took place in Lety on Saturday may happen again anytime in Terezin or Lidice,' Pape said. The village Lidice, central Bohemia, was razed to the ground by the Nazi troops in 1942. Terezin (Theresienstadt), North Bohemia, was a Nazi-established ghetto from where people, mainly Czech Jews, were sent to concentration or extermination camps. Pape, who has recently focused on the Romany issue in the Czech Republic, was detained by police when he shouted 'Down with Nazism!' during the nationalist NS meeting in Lety. Pape believes it is the duty of the government and police to prevent such gatherings. 'The government must clearly show that no political parties are allowed to gather in such places. It must also clearly say that it is the police who must stop such events at the very beginning,' he told the paper. Pape said he considered the NS gathering a discussion in a public area as he got to know that it was not officially permitted. After he tried to interfere with the address of NS head Petra Edelmannova, some party followers attacked him. 'This reveals a lot about the party's character,' he said about the incident.