taz 25.5.05 "Die NPD wird zermalmt"

Der Erfolg der Rechtsextremen hängt auch vom Wahlkampf der etablierten Parteien ab, sagt der Duisburger Rechtsextremismusexperte Siegfried Jäger. Von einer funktionierenden "Volksfront" kann keine Rede sein taz: Herr Jäger, bei der Wahl in NRW hat die NPD keine Rolle gespielt. Waren die Warnungen vor ihr hysterisch? Siegfried Jäger: Nein, ihre Wahlerfolge in Sachsen bleiben ja unbestritten. Immerhin ist es der NPD gelungen, in diesem Bundesland langfristig eine Infrastruktur aufzubauen, die zu einer starken Verankerung in der Bevölkerung geführt hat und weit über die Grenzen Sachsens hinausreicht. Deutet ihr schlechtes Abschneiden bei westdeutschen Landtagswahlen darauf hin, dass die NPD im Westen keinen Fuß fassen wird? Ja, aber man muss sich auch die spezifischen Hintergründe in Ost und West anschauen. Die NPD hat in Sachsen zehn Jahre gebraucht, um eine Parteistruktur und eine Basis aufzubauen. Einen solchen Rückhalt hat sie in NRW nicht. Ein weiterer zentraler Aspekt ist der unterschiedliche Zustand der CDU. Immerhin gibt es bei den sächsischen Christdemokraten eine Reihe von Mandatsträgern, die im Landtag mehrfach mit der NPD gestimmt haben, und weitere, die offen eine Affinität zu Gedanken des ultrakonservativen Publizisten Günther Rohrmoser haben. Im Gegensatz zur CDU in NRW hat die Abgrenzung der CDU in Sachsen nach rechts nicht so richtig geklappt.