Mittwoch, Mai 25, 2005

Verlagsgruppe Kreiszeitung - Volksverhetzung: Erneut vor Gericht

Berufungsprozess vorm Landgericht / 70-jähriger Chirurg Im Oktober 2004 verurteilte das Verdener Amtsgericht einen Mediziner im Ruhestand wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 40 Euro. Der Verdener war verantwortlich für die Veröffentlichung des Artikels mit der Überschrift: "Steht das Deutsche Reich auf?". In dem Artikel wurde der Holocaust geleugnet. Der Mann legte Rechtsmittel ein. Am Montag begann der Berufungsprozess. In erster Instanz erschien der frühere Chirurg ohne Rechtsanwalt. Dieses Mal hatte der 70-Jährige zwar eine Anwältin dabei, die wirkte jedoch eher wie eine Statistin. Die Anträge, die der mit der Justiz durchaus vertraute Mediziner stellte, verlas er selber. Die Juristin äußerte sich nur selten. Zur Unterstützung gab es aus den Besucherreihen immer wieder Verhaltensinstruktionen von Horst Mahler. Dieser gilt als früherer RAF-Terrorist und ehemaliger NPD-Anwalt, der gemeinsam mit knapp 20 Damen und Herren ähnlichen Alters wie der Angeklagte dem Prozess beiwohnte. Dazwischen einige jüngere Männer, die auf dem Dörverdener Heisenhof regelmäßig ein- und ausgehen sollen. Insgesamt ärgerte das Publikum sehr, dass es im Gerichtssaal von einem Kameramann für Radio Bremen gefilmt wurde.

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