Montag, September 19, 2005

Berliner Zeitung: Brandenburg - Neonazi-Aufmarsch in Halbe

Soldatenfriedhof blieb Rechten verschlossen / Antirassismus-Demo in Hennigsdorf Nach ihrem erfolgreichen Einspruch gegen ein polizeiliches Aufmarsch-Verbot haben am Sonnabend mehrere Dutzend Neonazis vor dem größten deutschen Soldatenfriedhof in Halbe (Dahme-Spreewald) eine Kundgebung veranstaltet. Das Gräberfeld selbst durften die von dem Hamburger Neonazi Christian Worch angeführten Rechtsextremisten nicht betreten. Die Polizei war mit 450 Beamten im Einsatz. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Polizeiliches Verbot aufgehoben Worch hatte am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht Cottbus Einspruch gegen ein polizeiliches Aufmarsch-Verbot eingelegt. Nach Auffassung der Cottbusser Richter war eine Beschränkung der Demonstrations-Route "derzeit nicht gerechtfertigt", auch nicht durch das neue brandenburgische Gedenkstättenschutzgesetz. Dieser Bewertung schloss sich am Freitagabend auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg an. Einen weiteren Neonazi-Aufmarsch hat Worch bereits für den Volkstrauertag am 12. November angemeldet.

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