Dienstag, September 20, 2005

taz 20.9.05 "Heute Sachsen, morgen Sachsen"

Die NPD hat es geschafft, in der Sächsischen Schweiz eine Stammklientel aufzubauen. In ganz Deutschland kommt sie auf 1,6 Prozent Es gehört zum guten Ton, sich nach Wahlen unter die Gewinner zu reihen - egal, wie die Zahlen aussehen. Wenig erstaunlich also, dass auch NPD-Chef Udo Voigt gestern verkündete: "Wir können stolz auf unser Ergebnis sein." Schließlich habe die NPD deutlich zugelegt, das beste Resultat seit 1969 verbucht. Das angebliche Traumergebnis nimmt sich allerdings - zumindest auf den ersten Blick - bescheiden aus: 1,6 Prozent (2002: 0,4) der Zweit- und 1,8 Prozent der Erststimmen im Bundesdurchschnitt. Daran dürfte auch die Nachwahl in Dresden nichts ändern, wo Ex-"Republikaner"-Chef Franz Schönhuber als Ersatzmann für die gestorbene NPD-Kandidatin antritt. (...) Gerade im Westen schnitten die Rechtsextremen dürftig ab - in NRW reichte es nicht einmal für die 1-Prozent-Marke. Vergleichsweise gute Ergebnisse verbuchten sie indes in einigen ostdeutschen Regionen. So bestätigt die Wahl das Image Sachsens als NPD-Musterland: Mit 4,9 Prozent der Zweitstimmen landete die Partei vor den Grünen. Verglichen mit der Bundestagswahl 2002 ein sattes Plus: Damals lag die NPD bei 1,4 Prozent. Zwar hatten die Rechtsextremen bei der Landtagswahl noch mehr als 9 Prozent der Wähler begeistert. Allerdings mussten sie damals auch noch nicht mit der Linkspartei um das Thema "Soziale Gerechtigkeit" konkurrieren. Das beste Bundestagsresultat erzielte die NPD mit 7,1 Prozent erneut in der Sächsischen Schweiz. In 24 sächsischen Gemeinden kam die Partei auf zweistellige Ergebnisse, an der Spitze liegt Reinhardtsdorf-Schöna mit 14,4 Prozent. Für Richard Hilmer vom Umfrageinstitut Infratest dimap bestätigen die Zahlen: Die NPD profitiert in Sachsen nicht mehr nur von Protestwählern, sie hat sich eine Stammklientel aufgebaut. siehe auch: Auf dem Weg zur Ostpartei. Das Wahlergebnis zeigt einmal mehr den wachsenden Zuspruch für die NPD in den neuen Bundesländern, NPD scheitert - aber im Osten kommt sie auf, NPD verfehlt Wahlziel (...) In einigen Orten aber bleiben die Rechtsextremen stark. In Reinhardtsdorf-Schöna zum Beispiel, dem Beritt des Landtagsabgeordneten Uwe Leichsenring, gaben 14,4 Prozent der Wähler den Rechtsextremen ihre Stimme. Und im gesamten Wahlkreis Sächsische Schweiz waren es immerhin noch 7,1 Prozent, NPD setzt sich fest. Ergebnis in Sachsen verdreifacht, Der Tagesspiegel: Wissenschaftler und Verfassungsschutz warnen vor Verankerung der NPD in Ostdeutschland

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