Freitag, September 30, 2005

Leipziger Volkszeitung - Gericht bestätigt Routenänderung für Neonazi-Aufmarsch

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Routenänderung der Stadt Leipzig für den Neonazi-Aufmarsch am 1. Oktober bestätigt. Damit blieb die Beschwerde des Rechtsextremisten Christian Worch im Eilverfahren erfolglos, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Hamburger legte sofort Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen ein, teilte ein Sprecher der dpa auf Anfrage mit. Mit einer Entscheidung sei erst am (morgigen) Freitag zu rechnen. Worch will erneut durch den linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz marschieren. Am 1. Mai hatte es bei einem Aufmarsch von ihm zwischen 830 Neonazis und rund 4000 meist linken Gegendemonstranten 76 Verletzte gegeben, davon waren 66 Polizisten. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen bei dieser Versammlung und einer weiteren am 3. Oktober 2004 befürchtet das Verwaltungsgericht eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Ein sicherer Verlauf der Demonstration könne nicht gewährleistet werden, argumentierten die Leipziger Richter und folgten der Auffassung der Stadt Leipzig. siehe auch: Worch-Demo: Gericht bestätigt Route der Stadt

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