Montag, September 26, 2005

Rassendiskriminierung: PNOS-Vorstand angezeigt

Erneut ist ein Vorstandsmitglied der rechtsextremen Partei national orientierter Schweizer (PNOS) wegen Rassendiskriminierung angezeigt worden. Schon wieder sieht sich ein Vorstandsmitglied der rechtsextremen PNOS mit dem Vorwurf der Rassendiskriminierung konfrontiert: Die Aktion Kinder des Holocaust (AKdH) hat am Freitag der letzten Woche den erst vor einem Monat ins Amt gewählten PNOS-Vorstandssekretär Michael Haldimann aus Unterseen (BE) angezeigt, wie AKdH- Sprecher Samuel Althof erklärt. Auslöser war ein Text des österreichischen Rassenbiologen und Nazis Friedrich Keiter (1906-1967) von 1941, den Haldimann am 15. September in einem Internet-Diskussionsforum publiziert hatte. «Dieser Text ist die absolut widerlichste Art rassistischer Äusserungen, die ich in den letzten Jahren in einer öffentlichen Debatte gesehen habe», sagt Althof. (...) Dabei muss sich die PNOS mittlerweile fast monatlich gegen den Vorwurf der Rassendiskriminierung wehren. Im Juli erklärte das Bezirksgericht Aarau, das 20 Punkte umfassende Parteiprogramm enthalte eine kollektive Schmähung der Ausländer, und verurteilte den Ex-Parteipräsidenten Jonas Gysin und drei Vorstandsmitglieder wegen Verstosses gegen den Antirassismus-Paragraphen zu Bussen von 300 bis 500 Franken. Neben dem Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, sind weitere Anzeigen wegen desselben Vorwurfs gegen PNOS-Mitglieder hängig.

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