NPD-Ergebnis: Denkzettel der Demokratiefeinde - stern.de

An der Fünf-Prozent-Hürde ist die NPD zwar klar gescheitert, aber im Osten kam sie auf 3,6 Prozent der Stimmen. Experten befürchten, dass sich die NPD in den neuen Bundesländern als "Denkzettel-Partei" festsetzt. Trotz deutlicher Zugewinne hat die NPD bei der Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde klar verfehlt. Die Rechtsextremisten kamen bundesweit auf 1,6 Prozent nach 0,4 Prozent im Jahr 2002. Deutschland könne stolz sein, dass die Rechtsradikalen keine Rolle spielten, sagte der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Paul Spiegel. "Besser als ein Parteienverbot ist, dass die Wähler das Verbot ausgesprochen haben." Allerdings warnten Politologen davor, dass sich die NPD in Ostdeutschland als Protestpartei festsetzt. Immerhin erzielte sie in den neuen Bundesländern insgesamt 3,6 Prozent der Stimmen. (...) Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl war der Zuwachs um 3,5 Prozentpunkte auf insgesamt 4,9 Prozent am stärksten in Sachsen. Verglichen mit der sächsischen Landtagswahl 2004, bei der die NPD 9,2 Prozent bekommen hatte und nach 36 Jahren erstmals wieder in ein Länderparlament eingezogen war, nahm die Zustimmung zu der rechtsextremistischen Partei jedoch ab. Der Wahlkreis Sächsische Schweiz-Weißeritzkreis in Sachsen hat sich allerdings als Hochburg der Partei erwiesen (7,1 Prozent). Der dortige Direktkandidat der NPD, der Landtagsabgeordnete Uwe Leichsenring, erhielt sogar 7,8 Prozent. In einigen Gemeinden landeten die Rechtsextremen im zweistelligen Bereich. Das beste Ergebnis erzielte die NPD mit 14,4 Prozent in Reinhardtsdorf.