Dienstag, Januar 25, 2005
Die NPD ist modern, jung und "auf ekelhafte Weise intelligent"
Es war das Ende einer Ära: Im September 2004 erhielt die NPD bei den Landtagswahlen in Sachsen einen Stimmenanteil von 9,2 Prozent. Erstmals seit 36 Jahren waren die Rechtsextremen damit wieder in einem deutschen Landesparlament vertreten - und das gleich mit zwölf Abgeordneten. Politiker der etablierten Parteien zeigten sich geschockt, demonstrativ verließen sie am Wahlabend die Fernsehstudios, als NPD-Funktionären das Wort erteilt wurde.
Für Beobachter kam der Wiederaufstieg der NPD nicht überraschend. Für sie war es auch wenig verwunderlich, daß die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei ausgerechnet in Sachsen triumphieren konnte. Wie mit keinem anderen Bundesland ist der ostdeutsche Freistaat mit der strategischen Neupositionierung der NPD verbunden, die Anfang der neunziger Jahre begann.
In Sachsen präsentiert sich die NDP inzwischen als eine moderne, schlagkräftige, junge und professionelle Partei. Mit dem Klischee einer Organisation der Ewiggestrigen hat sie kaum etwas gemein. Cornelius Weiss, Alterspräsident im sächsischen Landtag und langjähriger Präsident der Universität Leipzig, hat dazu einmal festgestellt, die NPD sei "auf ekelhafte Weise intelligent". (...) Am erfolgreichsten gelang das der NPD in Sachsen, die dort mit zeitweilig 1200 Mitgliedern ihren stärksten Landesverband aufbaute. Zwar ging die Zahl der Parteigänger auf 800 Mitglieder zurück, doch der NPD gelang es gleichzeitig, zunehmend Akzeptanz in bürgerlichen Schichten zu finden.
Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil der seit 1996 amtierende Vorsitzende Udo Voigt seine Partei vorsichtig für gewaltbereite Skinheads und neonazistische Gruppierungen geöffnet hat. Im Oktober 2004 erreichte diese Entwicklung ihren Höhepunkt, als mit Thorsten Heise ein vorbestrafter Neonazi in den Bundesvorstand gewählt wurde. Diese Personalie war als Signal an die rund 170 "Freien Kameradschaften" in Deutschland gedacht, sich in die "Volksfront von rechts" einzureihen und den "Bruderstreit" im rechten Lager zu beenden.
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