taz 14.1.05 Nur Erfolg kann die Risse kitten

Der kommende DVU-Parteitag dient der Selbstvergewisserung der Rechtsextremen DVU und NPD wollen 2006 mit einer offenen Liste in den Bundestag. Nur eine der beiden Parteien will antreten und Kandidaten der anderen auf die eigene Liste nehmen. Diesen Plan bestätigte gestern NPD-Sprecher Klaus Beier. Offiziell besiegelt wird der Deal der Rechtsextremen am Sonnabend auf dem DVU-Parteitag in München. Ärger in der "rechten Volksfront" ist damit vorprogrammiert, denn eine der beiden Parteien muss auf das Antreten verzichten. Ein Rechtsgutachten - vom SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in Auftrag gegeben - stellt klar, dass den Rechtsextremen andere Möglichkeiten verbaut sind. Laut der Analyse ist es nicht legitim, dass zwei Parteien auf einer gemeinsamen Liste antreten. Möglich ist nur, dass sich eine Partei beim Bundeswahlleiter anmeldet und Kandidaten der anderen auf ihre Liste nimmt, sagt der Parteien- und Rechtsextremismusforscher Richard Stöss. Bei der Bundestagswahl werde das die NPD sein. Um die rechtskonservativen Gefolgsleute des Neonazi-Verächters und DVU-Chefs Gerhard Frey nicht zu stark zu verprellen, bekommen die ein kleines Bonbon. Die DVU tritt wahrscheinlich bei der nächsten Europawahl allein an.