Donnerstag, März 31, 2005
taz 31.3.05 Die Antifa kommt in der Mitte der SPD an
Die SPD erkennt Rechtsextremismus als gesellschaftliches Problem an. In einem Leitfaden gibt sie 24 praktische Tipps im Umgang mit Neonazis. Exministerpräsident Reinhard Höppner: Schluss mit Kürzungen bei Jugend- und Sozialarbeit
Die Sozialdemokratie sucht Wege aus dem rechten Sumpf. Führende Politiker, darunter Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, diskutierten gestern in Leipzig beim Ostforum der SPD Strategien im Umgang mit Rechtsextremen. Thierse stellte die Broschüre "Für eine starke Demokratie - wirksam handeln gegen rechts" vor, in dem die SPD einen Leitfaden mit 24 Tipps im Umgang mit Neonazis auflistet. In Sachsen kulminierten bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr Niedergang der Sozialdemokraten und Aufstieg der rechtsextremen NPD.
In dem Leitfaden, der unter Federführung von SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen nach dem Wahldebakel erarbeitet worden war, wird konstatiert, dass Rechtsextremismus eine neue Qualität erreicht habe. Ideologische Versatzstücke seien in der Mitte der Gesellschaft verankert, wie zum Beispiel das Misstrauen gegenüber nicht arbeitenden Ausländern. Die Neonazis würden ihre Botschaften zunehmend professioneller mit sozialen und wirtschaftlichen Themen verknüpfen und fänden einen guten Nährboden bei von Abstiegsängsten geplagten Menschen und Trübsal blasenden Unterschichten.
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