Print | Schluss mit falscher Toleranz! | vorwaerts.de

Die Demokraten haben dem rechtsextremen Treiben zu lange tatenlos zugesehen, sagt Niels Annen. Auch die SPD. Jetzt soll der Kampf gegen die Neonazis zu einem Schwerpunkt der Parteiarbeit werden. Niels Annen, der Parteivorstand hat eine „Projektgruppe Rechtsextremismus“gegründet. Warum hat es so lange gedauert, bis die SPD den Kampf gegen Rechts aufgenommen hat? Sozialdemokraten kämpfen seit Jahren gegen Rechtsextremismus. Richtig ist sicher, dass manche die Gefahr unterschätzt haben. Die Projektgruppe wird der Partei ab März einen Leitfaden zur Verfügung stellen: Der klärt auf über die verschiedenen Formen und Taktiken der Rechtsextremen und gibt konkrete Tipps zum Kampf gegen Rechts. Es gibt in der Partei sehr viel Know-how und Engagement. Das werden wir bündeln. Was genau will die Projektgruppe leisten? Wir wollen uns langfristig mit Rechtsextremismus auseinander setzen. Zu oft ist dieses Thema von Konjunkturen abhängig gewesen und die Aufmerksamkeit nach spektakulären Wahlergebnissen schnell wieder abgeebbt. Die Nazis von heute tragen nicht mehr automatisch Springerstiefel und Bomberjacke und stellen auch keine Witzfiguren mehr als Kandidaten auf. Sie sind professioneller geworden, zielen mit ihren Themen auf die Mitte der Gesellschaft. Darauf reagieren wir. Der Kampf gegen Rechts ist kein Nischenthema. Mit der Projektgruppe rücken wir ihn ins Zentrum der Partei.