Montag, August 30, 2004
BerlinOnline: Neonazis marschierten nachts durchs Brandenburger Tor
Etwa 60 Neonazis sind am Mittwochabend mit ausgebreiteten Transparenten und Fahnen durch das Brandenburger Tor marschiert. Die Polizei ist von dem Aufzug völlig überrascht worden. Zunächst hatten rund 70 Neonazis vor der britischen Botschaft an der Wilhelmstraße, Ecke Unter den Linden demonstriert. Sie verlangten von der britischen Regierung die Freigabe der Akten des Hitlerstellvertreters Rudolf Hess. Dieser hatte sich 1987 im Spandauer Militärgefängnis erhängt.
Rechte Kundgebungen am Hess-Todestag hatte es auch in früheren Jahren schon gegeben. Doch dieses Mal waren doppelt so viele Teilnehmer gekommen: Angehörige der Kameradschaftsszene wie dem "Märkischen Heimatschutz" und der "Kameradschaft Tor". Auch Mitglieder der NPD und der DVU sollen dabei gewesen sein. Bereits während der Kundgebung kam es zu Verstößen gegen die Auflagen der Polizei. So hatte die Versammlungsbehörde den Anmeldern die Behauptung verboten, Hess sei umgebracht worden. Trotzdem zeigten Teilnehmer Transparente mit der Aufschrift "Mord verjährt nie". Ähnliche Inhalte wurden auch auf Flugblättern verbreitet, die Unter den Linden verteilt wurden. Die Polizei stellte deshalb Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung und leitete mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.
Gegen 21 Uhr erklärten die Rechtsextremisten ihre Veranstaltung für beendet. Auf ihrem Heimweg begaben sie sich jedoch nicht zum nächsten S-Bahnhof. Zum Entsetzen vieler Touristen zogen sie geschlossen durch das Brandenburger Tor - mit wehenden Fahnen und Transparenten. Dies ist nach dem Versammlungsrecht ein Kriterium für eine - in diesem Fall nicht angemeldete - Demonstration.
siehe auch: Zu wenige Polizisten für zu viele Neonazis. Rechte marschieren durchs Brandenburger Tor / Parlament beschäftigt sich mit dem Vorfall, "Kameradschaft Tor" überrascht die Polizei. Zug durchs Brandenburger Tor - Aufruf zu Gewalt im Internet, Neonazis überraschen Polizei am Brandenburger Tor
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