Montag, April 25, 2005

derStandard.at: Neue Regierung mit alten Gesichtern

Berlusconis neues Kabinett wurde am Wochenende in Rom vereidigt. Der Streit innerhalb der Koalition ist damit allerdings nicht beigelegt Als am Wochenende im römischen Quirinalspalast die neue italienische Regierung eingeschworen wurde, war die Spannung mit Händen zu greifen. Mit gequältem Lächeln blickten neue und alte Minister in die Blitzlichter der Fotografen. Staatschef Carlo D'Azeglio Ciampi gab sich wenig Mühe, seine Ernüchterung zu verbergen. Was der alte und neue Ministerpräsident Silvio Berlusconi dann sichtlich genervt als "Regierung des Aufbruchs" würdigte, ist das Ergebnis einer Zerreißprobe innerhalb des Rechtsbündnisses, die das Klima in der neuen Regierung massiv belastet. Vor allem am neuen Gesundheitsminister Francesco Storace und an Vizepremier Giulio Tremonti schieden sich die Geister. Die Ernennung des abgewählten Präsidenten der Region Latium zum Gesundheitsminister führte in der Nationalen Allianz zum offenen Bruch. Der Minister für Kommunikation, Maurizio Gasparri, der vehement gegen Storaces Beförderung protestiert hatte, wurde von Parteichef Gianfranco Fini mit dem Entzug seines Ressorts bestraft. Gasparri, dessen Strömung ein Drittel der Partei kontrolliert, droht jetzt mit Konsequenzen. Für Turbulenzen sorgte in der Nationalen Allianz auch die Rückkehr des ehemaligen Wirtschaftsministers Giulio Tremonti in die Regierung, die von der Lega Nord mit Jubel begrüßt wurde. Nach langem Widerstand musste sich Parteichef Fini dem Druck Berlusconis beugen und den ungeliebten Tremonti, der auf Betreiben seiner Partei entlassen worden war, als Vizepremier akzeptieren. Auch die Einführung eines zusätzlichen Ressorts für die Entwicklung des Südens konnte das tagelange Postengerangel nicht entschärfen.

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