Mittwoch, April 27, 2005

derStandard.at: Regierungschef will Koalition in Partei umwandeln

Parlamentswahlen voraussichtlich im Mai 2006 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat für seine Mitte-Rechts-Regierung das Vertrauen des Parlaments gefordert. Der Ministerpräsident, der am Dienstag die Vizeminister und Unterstaatssekretäre ernannt hat, stellte sein Regierungsprogramm vor. Ankurbelung der flauen Wirtschaft, Maßnahmen zur Förderung der Unternehmen und der Familien seien für die Regierung prioritär, betonte Berlusconi. Zuvor hatte der Ministerpräsident betont, dass die Parlamentswahlen voraussichtlich im Mai 2006 stattfinden werden. (...) Der Ministerpräsident sagte, er wolle seine Mitte-Rechts-Koalition in eine einzige Partei umwandeln. Die Fünf-Parteien-Koalition sei kein reines Wahlkartell, sondern eine Koalition, die Werte und Ziele teile. "Wir sind das Beispiel einer Reformgruppierung, die das Ziel hat, sich in eine einzige Gruppierung umzuwandeln", betonte Berlusconi.

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