Rechte Attacke im Gefängnis

Extremisten versuchen von außen Einfluß auf Gefangene zu nehmen Nach wie vor bemühen sich rechtsextreme Organisationen um Einflussnahme in den Gefängnissen. Wie Justizministerin Beate Blechinger (CDU) mitteilte, sind solche Bestrebungen in den Justizvollzugsanstalten Spremberg und Brandenburg/Havel spürbar geworden. Eine Organisation, die sich "Kommissarische Reichsregierung" nennt, hat Blechinger zufolge in Spremberg versucht, Kontakt zu rechtsextremistisch gesinnten Häftlingen herzustellen. Ebenfalls darum bemüht gewesen sei eine "Justiz-Opfer-Initiative". Im Brandenburger Gefängnis seien einzelnen Gefangenen die "HNG-Nachrichten" zugestellt worden, das ist die Abkürzunge für "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige". (...) Dennoch musste die Ministerin bestätigen, dass rechtsextremes Propagandamaterial in Gefängniszellen gelangen konnte. So seien in Spremberg vier CD‘s, 16 Musikkassetten und ein "Rundbrief für nationale Inhaftierte" sichergestellt worden. Das galt auch für diverse, von Gefangenen entworfene Tatoo-Motive und Zeichnungen. In Brandenburg/H. wurden CD‘s sichergestellt und das Bild eines SS-Offiziers entfernt. Auch in der JVA Wrietzen seien Tonträger mit rechtsextremem Inhalt gefunden worden. Etwa ein Drittel der einsitzenden Jugendlichen in Brandenburg bekennt sich zu einer rechtsextremen Gesinnung, weniger als zehn Prozent müssten dem "harten Kern" zugerechnet werden.