Donnerstag, August 05, 2004

mz-web.de: 50 000 rechte CDs im Land eingetroffen

Erste Razzia der Ermittler - Verbleib der Tonträger unklar Nach Sachsen-Anhalt sind im Rahmen des "Projekts Schulhof" mindestens 50 000 rechtsextremistische Propaganda-CDs geliefert worden. Ermittler des Magdeburger Landeskriminalamtes haben bei einer Razzia im Norden des Landes dafür exakt quittierte Lieferscheine gefunden. "Es gibt Indizien, die einen solchen Schluss zulassen", bestätigte am Mittwoch der Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle, Klaus Wiechmann, entsprechende Informationen der MZ. Allerdings sei der Verbleib der aufwändig hergestellten Multimedia-CDs, die sich an politisch unentschlossene junge Leute richten, unklar. Polizei und Justiz fürchten nun, dass der Vertrieb in den nächsten Tagen beginnen könnte. Über die Razzia, die bereits am 30. Juli in Kuhlhausen (Altmark) stattfand, war aus ermittlungstaktischen Gründen nicht öffentlich informiert worden. Vorausgegangen war ein Ermittlungsverfahren. Der Naumburger Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad hatte umfassende Prüfungen des von Rechtsextremisten seit eineinhalb Jahren forcierten Projekts eingeleitet. "Es handelt sich bei der CD um ein offensichtlich schwer jugendgefährdendes Trägermedium", so der Chefankläger. Jugendliche könnten damit in ihrer Entwicklung extrem gestört werden. Der Vertrieb der CD könne deshalb mit Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr geahndet werden. (...) Die Ermittler suchen nun wegen des bevorstehenden Schulbeginns fieberhaft nach der Lieferung der CDs mit dem Titel "Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund". Sie soll beschlagnahmt werden. siehe auch: Progaganda-CDs nach Sachsen-Anhalt geliefert, Ein Land zeigt Flagge. (...) Die rechtsextreme Propaganda-CD, längst zigtausendmal gepresst und für den kostenlosen Vertrieb auf den Schulhöfen gedacht, darf bundesweit beschlagnahmt werden; Rund 50.000 rechte Propaganda-CDs verschwunden. Ermittler in Sachsen-Anhalt wollen Verteilung an Schüler verhindern

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