Polizeipresse: Schönbohm: Brandenburg dank Polizei mit Abstand führend im Kampf gegen rechtsextr

Brandenburg: Bekämpfung rechtsextremistischer Musik - Schönbohm: Brandenburg dank Polizei mit Abstand führend im Kampf gegen rechtsextremistische Musik - Besondere Verantwortung gegenüber Kindern und Jugendlichen Brandenburgs Polizei geht mit hoher Intensität gegen rechtsextremistische und Gewalt verherrlichende Medien im Land vor. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres stellte das Landeskriminalamt Brandenburg (LKA) bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) bereits 46 Indizierungsanträge, davon 31 Anträge gegen Musik-CDs. „Das bedeutet, dass erneut zwei Drittel dieser Indizierungsanträge für Musik-CDs in Deutschland aus Brandenburg kamen. Damit sind wir dank unserer Polizei bundesweit mit großem Abstand führend auf diesem Feld. Auch das unterstreicht den enorm hohen Einsatz unserer Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus“, betonte Innenminister Jörg Schönbohm. Im vergangenen Jahr stellte das LKA insgesamt 79 Indizierungsanträge für Medien mit rechtsextremistischem und Gewalt verherrlichendem Inhalt, darunter waren 77 Musik-CDs. Der bislang größte Erfolg gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik-CDs gelang der brandenburgischen Polizei Anfang August. Polizeibeamte stellten in einem Fahrzeug 748 Exemplare der CD ‚Anpassung ist Feigheit’ sicher. Dies war auch der bis dahin größte Fund der bereits vor einem Jahr gepressten CD, die als ‚Projekt Schulhof’ bekannt geworden war. Ein Auftraggeber aus der rechtsextremistischen Szene hatte 50.000 Exemplare der CD herstellen lassen. Sie sollten konspirativ insbesondere an Schulen und bei Jugendtreffs verteilt werden. Bundesweit wurden inzwischen rund 3.000 dieser Scheiben entdeckt. Gegen den Auftraggeber hat die Staatsanwaltschaft Halle ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Jugendgefährdung eingeleitet. Zudem erließ das Amtsgericht Halle einen allgemeinen Beschlagnahmebeschluss zu den CDs.