Jungle World ··· 31/2005 Antifa ··· Der Feind steht links

Die NPD hat es sich anders überlegt. Das linke Wahlbündnis soll nun doch nicht unterwandert, sondern bekämpft werden Das hat der Bundeskanzler wohl nicht beabsichtigt. Mit der von Gerhard Schröder angekündigten Neuwahl sind die langfristigen Pläne der NPD durcheinander geraten. »Kanzler gescheitert – Jetzt NPD in den Bundestag«, begrüßte der Bundesvorstand der rechtsextremen Partei zwar die Aussicht auf vorgezogene Bundestagswahlen. Und nicht minder selbstsicher erklärten auch die Landesvorstände der NPD, dass die DVU, die so genannten Freien Kameradschaften, die Deutsche Partei, die Mitglieder der Republikaner und die Offensive D sich weiterhin in die »Volksfront« einreihten, um den Wahlkampf der NPD zu unterstützen. Doch wie es derzeit aussieht, dürfte die NPD bei den Wahlen am 18. September keinen allzu großen Erfolg erzielen. Der Vorsitzende der Partei, Udo Voigt, und ihr Bundeswahlkampfleiter, Peter Marx, sprechen bereits nicht mehr davon, mit über fünf Prozent der Stimmen in den Bundestag einziehen zu wollen. Sie hoffen mittlerweile, mit drei Direktmandaten den »Reichstag« zu erobern. Der Geschäftsführer der Landtagsfraktion der NPD in Sachsen, Uwe Leichsenring aus der Sächsischen Schweiz, und der Anklamer Kreistagsabgeordnete Michael Andrejewski aus Ostvorpommern gelten in diesem Projekt als Hoffnungsträger. Beide sind in der Bevölkerung ihrer Wahlkreise hoch angesehen. Dass der Jurist Andrejewski der parlamentarische Arm der rechten Szene und der Freien Kameradschaften sein soll und der Fahrlehrer Leichsenring eng mit dem militanten Spektrum verbunden ist, erschreckt die geneigte Wählerschaft offenbar kaum. Ein anderer Hoffnungsträger ist der sächsische NPD-Abgeordnete und Redakteur der Parteizeitung Deutsche Stimme, Jürgen Gansel, der im sächsischen Riesa-Torgau das Direktmandat gewinnen soll. Und nach der Vorstellung von Marx, der in Saarbrücken im Wahlkreis gegen Oskar Lafontaine antritt, könnte auch im Spreewald eines gewonnen werden. Die großen Träume von Voigt und Marx können jedoch kaum über ihre zerstörte Hoffnung hinwegtäuschen. Sie wollten auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr wesentlich besser vorbereitet sein. Zunächst plante die NPD, wie im »Deutschland Pakt« mit der DVU festgeschrieben steht, bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg um die Stimmen zu streiten, nicht um die Fünfprozenthürde zu überspringen, sondern um ein Prozent der Stimmen zu erhalten und sich so dank der Wahlkampfkostenerstattung finanziell zu stärken. Im Februar 2005 gelang der NPD dies bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Nur nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai blieb sie auf ihren Kosten sitzen.