Dienstag, August 02, 2005
Rechte Musik auf Schulhöfen - Yahoo! Nachrichten
In Trier marschieren Rechte gegen den Imperialismus, im Westerwald werden vor Schulen CDs mit rechtem Liedgut verteilt, in Frankenthal und Worms glorifizieren rechte Gruppierungen am 1. Mai Führer und Vaterland. In Rheinland-Pfalz war es um die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) lange still. Die Partei galt als zerstritten und nicht handlungsfähig, führende Köpfe waren nicht in Sicht. Seit Ende 2004 häufen sich ihre Aktivitäten. Zufall ist das nicht: Der am 13. Februar in Remagen zum neuen NPD-Landeschef gewählte Stratege des sächsischen NPD-Wahlkampfes, Peter Marx, ruft offen zum Sturm auf Rheinland-Pfalz auf. Im Frühjahr 2006 wollen die Rechten in den Landtag einziehen.
Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz charakterisiert die NPD in seinem Bericht 2004 als «die aktivste und zugleich aggressivste rechtsextremistische Partei Deutschlands» mit «deutlicher Nähe zum Nationalsozialismus». Rund 200 Mitglieder rechnet er der NPD im Land zu, bundesweit sollen es rund 5300 sein. «Wir beobachten und sind gut informiert», sagt der Chef des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes, Rainer Kuhn. Regionale Schwerpunkte sieht er um Zweibrücken-Pirmasens, im Westerwald sowie im Rhein-Neckar-Raum. Besonders beunruhigen ihn die rechten Aktivitäten bislang nicht: «Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehen wir die Handlungsfähigkeit der NPD noch als begrenzt an.»
Das könnte sich schnell ändern: In einer am 27. September 2004 veröffentlichten «Resolution von Remagen» rief der Landesverband der NPD zusammen mit der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) und einer Kameradschaft Westerwald zur «Bündelung aller Kräfte» für die Landtagswahl 2006 auf. Im Juli verkündete die NPD in Kaiserslautern die Zusammenarbeit mit der rechtsextremen DVU bei einer vorgezogenen Bundestagswahl - der angeblich ersten bundesweit.
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