heise online - Rechtsextremisten suchen sich neue Wege im Internet

Die Gesamtzahl der von Deutschen betriebenen rechtsextremistischen Homepages ist im vergangenen Jahr von 1000 aus dem Jahr 2002 auf etwa 950 zurückgegangen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht (PDF) für 2003 hervor, den Bundesinnenminister Otto Schily heute vorgelegt hat. Etwa 10 bis 15 Prozent weisen nach deutschem Recht strafbare Inhalte auf. Die Mehrzahl dieser Internet-Seiten werde anonym über das Ausland, vornehmlich über die USA, ins Netz gestellt. Als eine Hauptursache für den Rückgang sehen die Verfassungsschützer das Ausweichen der Homepagebetreiber in andere Internet-Bereiche wie E-Mail-Kommunikation und Diskussionsforen. Die Rechtsextremisten seien durch 'Exekutivmaßnahmen gegen Betreiber strafrechtlich relevanter Homepages oder Sperrungen rechtsextremistischer Seiten durch die Service-Provider' verunsichert worden. In den USA ließen die dort geltenden Gesetze zwar oft die Verbreitung rechtsextremer Inhalte zu, allerdings gingen US-Provider dazu über, rechtsextreme Seiten aufgrund des Verbots von Hasspropaganda in ihren Geschäftsbedingungen zu sperren.