Dienstag, September 28, 2004

Tagesspiegel Online : Im Zweifel rechts

Von 1946 bis 2004: Warum Rechtsextremisten immer wieder hochkommen Der Mann ähnelt dem Hollywoodstar Errol Flynn. Kecker Oberlippenbart, das dunkle Haar straff pomadisiert, schlanker Körperbau. Eine smarte, aber auch bizarre Erscheinung. Am 20. Februar 1952 hebt der Bundestag die Immunität des Abgeordneten Dr. Franz Richter auf, der eigentlich Fritz Rößler heißt. Polizisten dringen ins Parlamentsgebäude ein und verhaften den ehemals hochrangigen Funktionär des NS-Regimes. Rößler hat sich mit einer erfundenen Biographie 1949 auf der Liste der rechtsextremen „Deutschen Konservativen Partei – Deutschen Rechtspartei“ (DKP–DRP) in den Bundestag wählen lassen. Als der Schwindel auffliegt, ist er schon zur tiefbraunen Sozialistischen Reichspartei (SRP) übergetreten, deren Lebensdauer die kurze Karriere des Abgeordneten nur um Monate überschreitet. Im Oktober 1952 verbietet das Bundesverfassungsgericht die SRP. Sie sei „in ihrem Programm, ihrer Vorstellungswelt und ihrem Gesamtstil der früheren NSDAP wesensverwandt“, heißt es im Urteil. Der Versuch von Altnazis, mit der SRP wieder eine „Kampfzeit“ nach dem Muster der NS-Agitation in der Weimarer Republik einzuläuten, ist gescheitert. Bei der Bundestagswahl 1953 verlieren die drei letzten Abgeordneten der zur Deutschen Reichspartei umbenannten DKP–DRP ihre Mandate. Danach kommt kein Rechtsextremist mehr in den Bundestag. Versuche von Nazis, die FDP zu unterwandern, werden verhindert – auch mit Hilfe der britischen Sicherheitsbehörden, die ehemalige NS-Funktionäre festsetzen. Die Demokratie kann die ersten braunen Angriffe abwehren.

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