Mittwoch, September 08, 2004

Landtagswahlen: Sorgen in Sachsen: Erfolg der Rechtsextremen befürchtet - FAZ.NET - Politik

Das Abschneiden der NPD im Saarland "kann für uns nur ein Alarmzeichen sein", sagt Thomas Jurk. "Insgesamt muß deutlicher werden, daß es sich bei der NPD um gefährliche, populistische Demagogen handelt." Der Vorsitzende der sächsischen Sozialdemokraten und der SPD-Landtagsfraktion bringt die Sorge zum Ausdruck, die die Spitzen der anderen etablierten Parteien im Freistaat mit ihm teilen. Daß die NPD am Sonntag im kleinsten deutschen Flächenland vier Prozent der Stimmen erhielt, gilt ihnen als weiterer Hinweis, daß es die rechtsextreme Partei in Sachsen am 19. September schaffen könnte, erstmals seit 1968 wieder in einen Landtag einzuziehen. Gegenseitige Blockade am rechten Rand überwunden Schon am 13. Juni, als neben der Europawahl im Freistaat auch Kommunalwahlen stattfanden, haben rechtsextreme Parteien in Sachsen überraschende Erfolge erzielt. Eine Hochburg der NPD ist Sachsen nach Ansicht von Werner Patzelt, Politikwissenschaftler an der TU Dresden, dennoch nicht. Die NPD erreichte im Landesdurchschnitt bei den Gemeinderatswahlen 0,5 Prozent, die Republikaner kamen auf 0,7 Prozent. Allerdings erzielten diese Parteien bei der Europawahl am selben Tag 3,4 Prozent (Republikaner) und 3,3 Prozent (NPD). siehe dazu auch: Block der jungen Kameraden. Im Saarland kam die NPD auf vier Prozent. Für die Wahlen in Brandenburg und Sachsen haben NPD und DVU einen Pakt geschlossen, sie wollen in beide Landtage einziehen. Die Chancen stehen gut.

Keine Kommentare: